Regierungserklärung – Bayernkurier

„Bürgerlich regieren heißt, gut zu regieren“

Dienstag, 11.12.2018 | 17:25 Uhr

In seiner ersten Regierungserklärung als Chef der CSU-FW-Koalition kündigte Ministerpräsident Markus Söder eine pragmatische und bürgernahe Arbeit an. Zentrale Themen seiner Rede waren Familienpolitik, Klimaschutz, Digitalisierung und Europa.

Markus Söder

Brücken bauen, stabil bleiben

Donnerstag, 27.09.2018 | 16:49 Uhr

Ministerpräsident Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung die Erfolge Bayerns aufgezeigt. Die Ursache für die positive Entwicklung im Freistaat sieht er in der stabilen, langfristigen und vorausschauenden Politik der CSU.

Markus Söder

Die Einheimischen im Blick

Donnerstag, 19.04.2018 | 14:33 Uhr

Markus Söder macht ernst: In seiner Regierungserklärung skizziert der bayerische Ministerpräsident einen Freistaat, der sich bestens für die Herausforderungen der Zukunft rüstet und sich gleichzeitig um die „Sorgen jedes Einzelnen kümmert“.

Regierung

Das Beste für Bayern

Mittwoch, 18.04.2018 | 18:01 Uhr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellt in seiner ersten Regierungserklärung die einheimische Bevölkerung in den Mittelpunkt. Neben neuen Leistungen für Familien und Wohnungskäufer kündigt er ein kühnes Zukunftsprogramm für den Freistaat an.

Generaldebatte

Wie Merkel die Spaltung überwinden will

Mittwoch, 21.03.2018 | 17:17 Uhr

Im Rückblick auf die Flüchtlingskrise hat Bundeskanzlerin Merkel eigene Fehler eingeräumt, die massive Zuwanderung habe Deutschland gespalten. Der neue Koalitionsvertrag gebe darauf eine Antwort: Erklärtes Ziel sei es, diese Spaltung zu überwinden.

Länderfinanzen

Die Deutschland-Koalition steht

Dienstag, 18.10.2016 | 16:41 Uhr

Vor dem bayerischen Parlament erklärt Ministerpräsident Horst Seehofer das Verhandlungsergebnis zum Länderfinanzausgleich: Dem Freistaat bleiben ab 2020 rund 1,3 Milliarden Euro mehr in der Kasse. Möglich wurde der Erfolg auch durch eine parteiübergreifende Strategie mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Regierungserklärung

„Bayern ist die Stimme der Vernunft“

Mittwoch, 28.09.2016 | 16:14 Uhr

In seiner Regierungserklärung gab Ministerpräsident Seehofer den Fahrplan für die kommenden zwei Jahre vor. Dabei wird klar: Bayern steht gut da – und investiert in großem Umfang in die Zukunft. Besonders wichtig ist dem Regierungschef dabei: „Bayern muss Bayern bleiben“.

Regierungserklärung

Merkel setzt auf Europa

Mittwoch, 16.12.2015 | 17:38 Uhr

In ihrer Regierungserklärung hat Kanzlerin Merkel für multilaterale Lösungen der internationalen Probleme geworben – vom Anti-Terror-Kampf über den syrischen Bürgerkrieg bis zu Klima- und Energiefragen. Auch in der Flüchtlingskrise befürwortete sie erneut europäische Lösungen.

Asylpolitik

„Wenn die Politik keine Grenzen setzt, wird die Bevölkerung Grenzen setzen“

Donnerstag, 15.10.2015 | 13:20 Uhr

In seiner Regierungserklärung zur Flüchtlingskrise ruft Bayerns Ministerpräsident Seehofer zum Handeln auf – und wünscht sich dabei eine parteiübergreifende Unterstützung. Die Alarmsignale der Landräte und Bürgermeister in den Grenzregionen müssten auch in Berlin endlich ernst genommen werden, fordert der Ministerpräsident. Eine Begrenzung der Zuwanderung sei unvermeidlich.

Regierungserklärung

„Eine Einigung ist immer noch möglich“

Donnerstag, 18.06.2015 | 13:52 Uhr

In ihrer Regierungserklärung fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel „Leistung für Gegenleistung“ von Griechenland. Die Kanzlerin betont, Deutschland wolle die Griechen im Euro halten, und stellt noch einmal klar, dass der Euro für sie mehr sei als „nur“ eine Währung. Den Ball sieht die Kanzlerin in jedem Fall im Feld Athens.