Themenseite: Michael Müller
Linksbündnis

Rot-Rot-Grün? Nie gehört.

Mit einem erneuten „Trialog“ haben 90 Abgeordnete von SPD, Grünen und Linkspartei ein Linksbündnis nach der Bundestagswahl vorbereitet. Die rot-rot-grünen Ministerpräsidenten Ramelow und Müller schwärmten von ihren Koalitionen in Thüringen und Berlin. Doch die SPD-Führung würde „R2G“ am liebsten totschweigen.

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Berlin

Seit‘ an Seit‘ mit Islamisten

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, SPD, hat ausgerechnet auf dem Breitscheidplatz an einer Kundgebung teilgenommen, die von extremen islamischen Organisationen mit organisiert wurde. Nicht nur bei jüdischen Verbänden löst dieses Verhalten Entsetzen aus.

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Berlin

Die rot-rot-grüne Stasi-Falle

Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin steckt kurz nach dem Start schon in der Krise: Nach dem Rücktritt des Stasi-belasteten Staatssekretärs Andrej Holm kommt es zu einem massiven Streit zwischen den SED-Rechtsnachfolgern von der Linkspartei und der SPD.

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Rot-Rot-Grün in Berlin

Schuldenbremse wird ausgehebelt

Die künftige rot-rot-grüne Regierung in Berlin hat ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Der zeigt, was auch Deutschland im Fall eines Linksaußen-Bündnisses blühen könnte: Rot-Rot-Grün hebelt die Schuldenbremse aus und erlegt den städtischen Tochterfirmen auf, massive Schulden anzuhäufen. Finanziert werden soll damit unter anderem eine Aufblähung des Beamtenapparates.

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Berlin

SPD und CDU verlieren im Gleichschritt

Nach jüngsten Umfragen kann es nach der Abgeordnetenhaus-Wahl am Sonntag keine Zweierkoalition geben: Fünf Parteien werden zwischen 14 und 22 Prozent taxiert. Die schwersten Verluste wird demnach die SPD einfahren, aber dennoch stärkste Partei bleiben. Doch auch die CDU trifft es hart: Sie droht sogar hinter die Grünen zurückzufallen.

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Wahlkampf in Berlin

Verbal deftig, inhaltlich dürftig

Der Wahlkampf in der Hauptstadt quälte sich mühsam durch die Sommerpause, bis der bislang außergewöhnlich blasse Bürgermeister Michael Müller (SPD) eine Fortsetzung der Koalition mit der „Henkel-CDU“ ausschloss. Sollte er es ernst meinen, kommt im Grunde nur Rot-Rot-Grün in Frage. Doch Umfallen gehört bei der Berliner SPD zum Geschäft.

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Berliner Hausbesetzer

Ton, Steine, Scherbengericht

Die Randale um das „R94“: Im Wahlkampf streiten die Berliner Parteien, wie mit gewaltbereiten Hausbesetzern zu verfahren ist. Brandstiftung, Attacken gegen die Polizei – CDU-Innensenator Henkel will hart durchgreifen. Der Regierende Bürgermeister der SPD, Michael Müller, dagegen möchte mit dem friedlichen Teil der Szene verhandeln. Die Grünen befürchten eine weitere Eskalation.

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Lageso in Berlin

Franz Allert nimmt seinen Hut

Franz Allert nimmt seinen Hut

Das Chaos bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Berlin fordert personelle Konsequenzen: Der Chef des zuständigen Landesamtes in der Hauptstadt, Franz Allert, nimmt seinen Hut. Vorausgegangen waren zahlreiche Berichte über Behördenversagen und Chaos in der Berliner Asylpolitik. Das „Lageso“ bekommt dabei die Aufgaben seit Monaten nicht in den Griff – jetzt erfolgt der Wechsel an der Spitze.

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