Integrationsgesetz – Bayernkurier

Heftige Debatte um die Leitkultur

Dienstag, 02.05.2017 | 16:42 Uhr

Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellt einen Zehn-Punkte-Katalog auf, warum die Deutschen ihre Leitkultur-Grundwerte selbstbewusst vertreten sollten. SPD, Grüne und FDP wettern dagegen. Unterstützung für den Minister kommt von der CSU.

Zuwanderung

Integration ist keine Schikane

Freitag, 09.12.2016 | 13:26 Uhr

Die Endlos-Debatte zum Integrationsgesetz hat wieder einmal gezeigt, dass Bayerns Oppositionsparteien nicht an der Lösung politischer Aufgaben interessiert sind. Mit ihrer Polemik entfernen sich die Funktionäre von SPD und Grünen statt dessen immer weiter von den Wünschen ihrer eigenen Wähler.

Franz-Josef-Strauß-Haus

Unbekannte beschmieren CSU-Zentrale

Freitag, 09.12.2016 | 10:00 Uhr

Unbekannte haben am Donnerstagabend die CSU-Landesleitung in München beschmiert. Eine Gruppe von Menschen sprühte Parolen wie „Gegen den Rassismus der Mitte“ auf Fensterscheiben und den Gehweg vor der Parteizentrale. Von den Tätern fehlt bislang jede Spur. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer forderte ein „lautes Stopp-Signal“ aller demokratischen Kräfte.

Leitkultur

Landtag beschließt Integrationsgesetz

Donnerstag, 08.12.2016 | 16:21 Uhr

Nach einer Marathonsitzung hat der Bayerische Landtag das neue Integrationsgesetz verabschiedet. CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer spricht von wichtigen Leitplanken und einem Bekenntnis zur Leitkultur als Voraussetzung für eine gelingende Asylpolitik. Das Verhalten von SPD und Grünen kritisiert Kreuzer dagegen scharf.

Frauen-Union

Selbstbestimmung der Frau als selbstverständliches Grundrecht

Sonntag, 12.06.2016 | 09:16 Uhr

Aus dem aktuellen BAYERNKURIER-Magazin: Die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Freiheit der Frauen, ihr Leben selbstbestimmt zu gestalten, sind nicht verhandelbar. Um eine breite gesellschaftliche Debatte in unserem Land über das, was unseren Grundkonsens ausmacht, anzustoßen, hat die Frauen-Union eine Kampagne gestartet. Die Rechte der Frauen stehen dabei im Fokus.

Zuwanderung

Immer noch nichts dazugelernt

Donnerstag, 02.06.2016 | 12:15 Uhr

SPD und Grüne attackieren im Landtag das Integrationsgesetz der Staatsregierung und versuchen, es in die rechtspopulistische Ecke zu rücken. Die Oppositionsparteien zeigen damit wieder einmal, dass es ihnen nicht darum geht, Probleme zu lösen, sondern dass ihnen Ideologie wichtiger ist als konkretes Handeln.

Bayerisches Kabinett

Klageschrift bleibt in der Schublade

Dienstag, 10.05.2016 | 14:47 Uhr

Zwischen Bund und Bayern herrscht Einigkeit, zumindest was die Grenzkontrollen angeht. Dazu haben sich die Minister auf ein gemeinsames Konzept geeinigt. Die angedrohte Klage landet deshalb vorab „in der Schublade, kann aber jederzeit wieder herausgeholt werden“. Zudem ist der Entwurf des Bayerischen Integrationsgesetztes beschlossen: Spracherwerb wird damit zur Pflicht.

CSU im Bundestag

Aus der Landesgruppe

Mittwoch, 20.04.2016 | 15:08 Uhr

Rentenerhöhung, Anti-Terror-Paket, Integrationsgesetz, das skandalöse Treiben linksgerichteter „Flüchtlingshelfer“ in Griechenland, entschiedene Ablehnung eines Schuldenschnitts für Griechenland, stabile Finanzen, Kampf gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution, Steuerhinterziehung und Lebensmittelfälschungen – dies steht auf der Agenda der CSU-Landesgruppe im Bundestag.

Integrationsgesetz

„Wer hier leben will, muss ‚Ja‘ zu unseren Werten sagen“

Dienstag, 23.02.2016 | 17:10 Uhr

Unter dem Slogan „Fördern und Fordern“ beschließt das Bayerische Kabinett ein eigenes Landesintegrationsgesetz. Mit der neuen Regelung wolle der Freistaat, das „Land der gelingenden Integration“ bleiben, sagt Staatskanzleichef Huber. Besonderes Augenmerk legt die Staatsregierung auf das Erlernen der deutschen Sprache und ein Bekenntnis zum Wertekanon.

Gesetzesnovelle

Leitplanken für eine gelingende Integration

Mittwoch, 09.12.2015 | 10:08 Uhr

Mit dem neuen Integrationsgesetz definiert Bayerns Staatsregierung neue Grundsätze für eine gelungene Integration von Zuwanderern in den Freistaat. Sozialministerin Müller spricht von „Leitplanken“ und betont: „Wer dauerhaft in Bayern leben will, muss Ja zu unseren Werten, dem Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung sagen.“