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Bundespräsident

Große Koalition nominiert Steinmeier

Große Koalition nominiert Steinmeier

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist der gemeinsame Kandidat von CDU, CSU und SPD für das Amt des Bundespräsidenten. Nach einer Telefonkonferenz am Montagmorgen einigte sich die Union darauf, den SPD-Politiker ebenfalls zu unterstützen. Horst Seehofer nennt Steinmeier „menschlich und fachlich“ qualifiziert.

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Staatsakt

Abschied von Walter Scheel

Mit einem Staatsakt nimmt die Bundesrepublik Abschied von Walter Scheel. In Berlin erweisen neben Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck zahlreiche weitere Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft dem „echten Liberalen“, wie CSU-Chef Seehofer ihn nennt, die letzte Ehre.

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Staatsbesuch

Fabritius mit Gauck in Rumänien

Als Bundespräsident Joachim Gauck kürzlich Rumänien und anderen osteuropäischen Ländern eine offizielle Visite abstattete, durfte der CSU-Bundestagsabgeordnete Bernd Fabritius ihn begleiten. Fabritius stammt aus Rumänien und gehört der Volksgruppe der Siebenbürger Sachsen an.

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Österreich

FPÖ klagt gegen Präsidentenwahl

FPÖ klagt gegen Präsidentenwahl

„Unregelmäßigkeiten, Ungereimtheiten und Pannen“ – die bei der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten knapp unterlegene FPÖ hat Klage vor dem Verfassungsgerichtshof eingereicht, um Neuwahlen zu erzwingen. In Österreich hat inzwischen eine Diskussion um die Briefwahl begonnen.

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Bundespräsident

Gauck tritt nicht noch einmal an

Gauck tritt nicht noch einmal an

An der politischen Spitze der Bundesrepublik wird es einen Wechsel geben. Bundespräsident Joachim Gauck hat angekündigt, sich im kommenden Jahr nicht nochmal zur Wahl zu stellen. Als Hauptgrund nennt er sein Alter und die damit verbundene Gesundheit. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer bedauert den Rückzug Gaucks – zollt aber der bisherigen Arbeit des Präsidenten großen Respekt.

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Österreich

Heute sinkt für Sie: Das Niveau

Heute sinkt für Sie: Das Niveau

In der letzten TV-Debatte vor der Präsidentschaftswahl in Österreich wird klar: Beiden Kandidaten fehlt es an Format für das höchste Staatsamt in der Alpenrepublik. Zum wiederholten Mal „kindergarteln“ sich FPÖ-Kandidat Hofer und sein grüner Kontrahent Van der Bellen durch ein Fernsehduell – und wirken dabei dennoch müde vom Wahlkampf. An diesem Sonntag steht die Entscheidung an.

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Wahlen in Österreich

FPÖ-Kandidat Hofer entscheidet ersten Wahlgang für sich

FPÖ-Kandidat Hofer entscheidet ersten Wahlgang für sich

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen geht FPÖ-Kandidat Norbert Hofer als überraschend klarer Sieger hervor. In vier Wochen tritt der Rechtspopulist in der Stichwahl gegen den Grünen-Kandidaten Van der Bellen an. Für die Volksparteien ÖVP und SPÖ brachte die Wahl das erwartete Debakel. In der österreichischen Presse ist sogar von einer politischen Zeitenwende die Rede.

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Wahlen in Österreich

Grün oder Blau?

Die Wahl eines neuen Bundespräsidenten an diesem Sonntag könnte für die österreichischen Volksparteien zur Zäsur werden. Weder der Kandidat der ÖVP noch der der Sozialdemokraten hat eine reelle Chance auf die Wahl zum Staatsoberhaupt – stattdessen liegen die Kandidaten der Grünen und der rechtspopulistischen FPÖ vorne. Der Großen Koalition in Wien droht ein Debakel.

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