Asylmissbrauch – Bayernkurier

50 Prozent Rechtsextreme?

Freitag, 17.06.2016 | 11:49 Uhr

Die Universität Leipzig hat mal wieder zugeschlagen und definiert mittlerweile rund 40 bis 50 Prozent der Deutschen als rechtsextrem. Dazu dienen Aussagen wie „Wegen der vielen Muslime hier fühle ich mich manchmal wie ein Fremder im eigenen Land.“ Wer dem zustimmt, gilt laut dieser Studie bereits als rechtsextrem und autoritär denkend. Was soll an solchen Methoden noch wissenschaftlich sein?

Flüchtlingskrise

Frontex bestätigt Kurs von Horst Seehofer

Montag, 13.06.2016 | 15:55 Uhr

Der Rückgang der Flüchtlingszahlen in Europa in diesem Jahr ist vor allem auf die Grenzschließungen auf der Balkanroute zurückzuführen – und nicht auf den Türkei-Deal. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Analyse der europäischen Grenzschutzagentur Frontex hervor, die damit auch Kanzlerin Angela Merkel widerspricht. Hunderttausende kamen illegal nach Deutschland.

Flüchtlingskrise

„De Maizière hat recht“

Montag, 09.11.2015 | 16:37 Uhr

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und zahlreiche weitere Unionspolitiker haben den Vorstoß von Innenminister Thomas de Maizière begrüßt, die Schutzbedürftigkeit der Zuwanderer aus Syrien wieder rechtsstaatlich zu prüfen und den Familiennachzug gegebenenfalls einzuschränken. Dagegen kritisierte vor allem die SPD de Maizière.

Flüchtlingskrise

Bayern droht dem Bund mit Verfassungsklage

Freitag, 09.10.2015 | 14:59 Uhr

Der Freistaat Bayern droht mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, falls die Bundesregierung den ungebremsten Flüchtlings-Zuzug nicht begrenzt. Das beschloss das Kabinett auf einer Sondersitzung. Ministerpräsident Seehofer fordert, die Migranten direkt an der österreichischen Grenze zurückzuweisen. Zudem kündigt er ein bayerisches Integrationsgesetz und massive Investitionen an.

Flüchtlingskrise

Stimmung in Bevölkerung kippt

Donnerstag, 08.10.2015 | 15:26 Uhr

Angesichts des massenweisen, teilweise unkontrollierten Zuzugs aus dem Orient, aus Afrika und vom Balkan droht die Stimmung in der Bevölkerung zu kippen. Umfragen belegen vor allem eine schwindende Unterstützung der Willkommenspolitik von Kanzlerin Merkel. Allerdings leidet auch die CSU demoskopisch unter Merkels Politik. Schlussfolgerung: Die CSU muss klaren Kurs halten.

Flüchtlingskrise

Bund stockt Unterstützung auf

Donnerstag, 24.09.2015 | 19:24 Uhr

135.000 Asylbewerber sind allein im September in Bayern angekommen, viele Kommunen und mehrere Länder fürchten eine Überforderung. Beim Flüchtlingsgipfel aus Bund und Ländern hat der Bund nun eine Aufstockung der Mittel zugesagt. Kanzlerin Merkel nannte die Bewältigung der Flüchtlingskrise eine „nationale, europäische und globale Kraftanstrengung“.

Asylrechtsreform

Fehlanreize vermeiden, konsequenter abschieben

Mittwoch, 23.09.2015 | 17:26 Uhr

Um wirklich Schutzbedürftigen helfen zu können, müssen die Anerkennungsverfahren gestrafft und Wirtschafts- und Sozialmigranten rasch abgeschoben werden. Dazu werden Fehlanreize wie hohes Taschengeld abgebaut. Kosovo, Albanien und Montenegro werden zu sicheren Herkunftsländern erklärt. Das sieht der Gesetzentwurf zur Asylrechtsreform vor, der zwischen Bund und Ländern beraten wird.

Flüchtlingskrise

CSU setzt wichtige Forderungen durch

Montag, 07.09.2015 | 13:25 Uhr

Beim Koalitionstreffen zur Flüchtlingskrise hat die CSU wichtige Forderungen durchgesetzt. CDU, CSU und SPD einigten sich darauf, Asylbewerbern Sachleistungen zu geben statt Bargeld. Das Kosovo, Albanien und Montenegro sollen zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. Die Regierung soll auf eine europäische Lösung drängen. 2016 gibt der Bund sechs Milliarden Euro für die Flüchtlingskrise aus.

Asylpolitik

Union fordert: Kein Bargeld für Immigranten

Donnerstag, 03.09.2015 | 16:14 Uhr

CDU und CSU wollen finanzielle Anreize für Sozialmigranten vermindern. Unter anderem fordern die Unionsfraktionen, Asylbewerbern in der Erstaufnahme kein Bargeld mehr auszuhändigen, sie wenden sich auch gegen Gesundheitskarten für Asylbewerber. Deutschland könne nicht auf Dauer 800.000 Immigranten pro Jahr bewältigen. Vor allem Sozialmigranten vom Balkan sollen ferngehalten werden.

Flüchtlingskrise

Bayern eröffnet Aufnahmezentrum für Balkan-Migranten

Dienstag, 01.09.2015 | 16:00 Uhr

Speziell für Wirtschafts- und Sozial-Migranten aus dem Kosovo, Albanien, Serbien und Mazedonien, die keine Chance auf Anerkennung haben, hat Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU) ein erstes Aufnahmezentrum eröffnet. In einer ehemaligen Bundeswehr-Kaserne in Manching sollen 500 Migranten untergebracht werden, in zwei Außenstellen nochmals 1000. Dies ist ein klares Signal in Richtung Balkan.

« Ältere Beiträge