-
- Regina Frieser, Kreisvorsitzende der JU Nürnberg-Ost. (Foto: JU Nürnberg Ost)
Die vom Oberbürgermeister geäußerte Haltung ist absolut unverantwortlich und ein Schlag ins Gesicht der jungen Generation! Herr Maly tut so, als seien Schulden eine spaßige Sache und der harte Weg der Schuldenkonsolidierung sein Ergebnis nicht wert. Der Oberbürgermeister duckt sich hier klar vor seiner Verantwortung weg und lässt die zukünftigen Generationen allein.
Regina Frieser
Das erklärte die Kreisvorsitzende der JU Nürnberg-Ost, Regina Frieser, angesichts der Äußerungen von Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly zur Haushaltspolitik.
Erinnerung an Berlins „arm, aber sexy“
Im aktuellen Informationsbrief des Bayerischen Städtetags hatte Maly im Rahmen der Vorstellung der Studie „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern – nicht nur Aufgabe der Kommunen“ gefordert, dass finanz- und strukturschwache Städte und Gemeinden mehr Gestaltungspotentiale erhalten müssten. Dabei darf laut Maly durchaus gelten: „Besser verschuldet und fröhlich, als schuldenfrei und traurig.“
Auch Daniel Forster, Kreisvorsitzender der JU Nürnberg-Süd, zeigt sich über die Äußerung enttäuscht und ergänzt in Anlehnung an seine Kollegin Frieser:
-
- Daniel Forster, Kreisvorsitzender der JU Nürnberg-Süd. (Foto: JU Nürnberg-Süd)
Die Haltung des Oberbürgermeisters ist nicht nur unverantwortlich, sondern schlichtweg gefährlich! In Zeiten einer hervorragenden Wirtschaftslage und Rekordsteuereinnahmen muss auch die Stadt Nürnberg ihren Haushalt auf ein stabiles Fundament stellen, nur so sind zukünftige Investitionen und die finanziellen Herausforderungen der Flüchtlingskrise zu stemmen. Die aktuell niedrigen Kosten für Schulden durch das Zinstief bleiben nicht ewig, jeder neue Euro Schulden, den der Oberbürgermeister macht, schränkt die Handlungsfähigkeit zukünftiger Generationen ein! Der Oberbürgermeister kann ja gerne mal in Griechenland nachfragen, wie fröhlich man mit Schulden ist.
Daniel Forster
„Ernsthafte Aufgabenkritik längst überfällig“
Ebenso fordert der stellvertretende Bezirksvorsitzende der JU Nürnberg-Fürth-Schwabach, Johannes Hölzl:
Dass der städtische Haushalt selbst in wirtschaftlich guten Zeiten nicht ohne Neuverschuldung auskommt, zeigt deutlich, dass eine ernsthafte Aufgabenkritik längst überfällig ist. Jeder Haushaltsposten, der über die verpflichtenden Aufgaben der Stadt Nürnberg hinausgeht, muss ernsthaft überprüft werden. Besonderen Handlungsbedarf sehen wir hier im sozialen Bereich. Ob das dem Oberbürgermeister nun Spaß macht, ist egal, er darf sich hier auch nicht ständig hinter seinem Kämmerer verstecken.
Johannes Hölzl
