Das Bayerische Heimatministerium in Nürnberg hat in vielerlei Hinsicht eine Vorbildfunktion: Zum einen ist es nicht nur die „Managementzentrale“ für die Regionalisierung der Verwaltung, sondern auch selbst ein Paradebeispiel für eine erfolgreiche Behördenverlagerung. Zum anderen hat der zweite Dienstsitz des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat auf verschiedenen Ebenen zur Nachahmung angeregt: Die Staatsregierung hat ihre Präsenz in Nordbayern mittlerweile weiter ausgebaut und auch das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat heute ebenfalls einen Dienstsitz in Nürnberg. Ebenso haben der Bund und das Bundesland Nordrhein-Westfalen den Geschäftsbereich Heimat inzwischen auf Ressortebene etabliert. Als Vorreiter kann Bayern dieses Jahr bereits das fünfjährige Jubiläum „seines“ Heimatministeriums in Nürnberg feiern.
Brückenkopf in Nordbayern
Der Heimatbegriff erfährt gerade eine Renaissance. Die Bayerische Regierung war die erste, die diesen emotionalen Begriff in praktische Politik umgesetzt hat. Damals wurde eine in mehrfacher Hinsicht historische Entscheidung getroffen. Zum einen wurde Heimat erstmals ausdrücklich im Regierungshandeln abgebildet. Zum anderen wurde der erste Dienstsitz der Bayerischen Staatsregierung seit 1806 außerhalb Münchens errichtet. Nach dem Beschluss zur Gründung des Heimatministeriums wurde es innerhalb von nur vier Monaten in Nürnberg aufgebaut. Dies war eine große Leistung, besonders da das Gebäude zu diesem Zeitpunkt teilweise noch eine Baustelle war.
Kommunalpolitiker aus der Region schätzen kürzere Wege.
Albert Füracker
Seitdem ist die Zeit schnell vergangen und es wurde viel erreicht. Heute sind die Bürokapazitäten mit rund 100 Mitarbeitern vollständig ausgelastet. Die Bilanz nach fünf Jahren zeigt, dass sich die Behörde als „Brückenkopf“ der Bayerischen Staatsregierung in Nordbayern fest etabliert hat. Mitarbeiter aus ganz Franken und der Oberpfalz freuen sich über die Chance, in einem Ministerium arbeiten zu können, ohne in die Landeshauptstadt zu müssen. Auch die Kommunalpolitiker aus der Region schätzen kürzere Wege, um mit der Staatsregierung in persönlichen Kontakt zu treten. Doch die Behörde ist nicht nur ein Haus der Verwaltung und des Regierungshandelns, sie ist auch ein offenes Haus für die Bürgerinnen und Bürger. Hier finden zahlreiche Veranstaltungen statt, um Heimat und Heimatpolitik sichtbar zu machen – alleine 2018 nahmen über 8.500 Gäste diese Angebote wahr. In diesem Geiste wird auch der fünfte Geburtstag des Heimatministeriums mit einem Tag der offenen Tür am 18. Mai 2019 nicht nur mit geladenen Ehrengästen, sondern mit allen Menschen gefeiert. Hierzu ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.
Anfangs wurde noch öffentlich gerätselt und gescherzt, was mit einem Heimatministerium erreicht werden solle. Heute ist davon nichts mehr zu hören. Das Ressort trägt wesentlich dazu bei, dass der Freistaat eine liebens- und lebenswerte Wohlfühl- und Wirtschaftsregion im Herzen Europas ist und bleibt. Die Heimatpolitik dient der Förderung und Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in der Stadt wie auf dem Land. Dieser Arbeitsauftrag des damals neu geschaffenen Ministeriums ist auch in der Verfassung des Freistaates Bayern verankert. Denn obwohl der Freistaat insgesamt in den letzten Jahrzehnten gewachsen ist, ist die wirtschaftliche und demografische Entwicklung in den einzelnen Regionen unterschiedlich verlaufen. Unsere Heimatstrategie will aber ein Bayern der zwei Geschwindigkeiten verhindern.
Digitalisierung als Auftrag
Geschwindigkeit spielt auch bei der Digitalisierung eine große Rolle. Schnelles Internet ist in der heutigen Zeit eine Voraussetzung für digitale Anwendungen in Wirtschaft und Gesellschaft. Eine flächendeckende digitale Infrastruktur ist daher ein wesentlicher Beitrag für gleichwertige Lebensverhältnisse. Über 80 Prozent der Haushalte im ländlichen Raum sind inzwischen mit schnellem Internet versorgt – nach Abschluss aller schon laufenden und geplanten Projekte werden es in ganz Bayern 98 Prozent sein. Fördermittel in Höhe von 900 Millionen Euro wurden bereits zugesagt. Aktuell werden damit über 45.000 km Glasfaserleitungen verlegt – das ist mehr als der Erdumfang! Der vom Freistaat geförderte Breitbandausbau ist damit eine besondere Erfolgsgeschichte des Heimatministeriums in Nürnberg.
Heimatpolitik ist eine Daueraufgabe.
Albert Füracker
Der Freistaat ist aber nicht nur beim Breitbandausbau ein zuverlässiger Partner seiner Kommunen. Diese definieren selbst, wie sie ihre Heimat angesichts unterschiedlicher Herausforderungen gestalten wollen. Der kommunale Finanzausgleich sorgt dafür, dass starke Kommunen eine starke Heimat bieten können: 2019 hat dieser mit 9,97 Milliarden Euro erneut ein Rekordniveau erreicht. Noch nie floss so viel Geld vom Staat an die Kommunen.
Mit der Strukturpolitik des Heimatministeriums werden gerade die ländlichen Räume im Freistaat gestärkt. Der Nürnberger Dienstsitz zeichnet für die Behördenverlagerungen verantwortlich und kümmert sich darum, dass bis 2025 über 3.500 Personen staatliche Arbeits- und Studienplätze – gerade außerhalb der Ballungsräume – nutzen können. Diese Maßnahmen sollen ein Vorbild sein auch für die bayerischen Unternehmen. Heimatnahe Arbeitsplätze sorgen für Heimatverbundenheit und ermöglichen eine intensive Heimatpflege im Freistaat.
Auch Regionalmarketing, Regional- und Konversionsmanagement sind Erfolgsgeschichten des Heimatministeriums. Diese Bereiche wurden in den letzten fünf Jahren kraftvoll ausgebaut. Mit der Umressortierung ist diese Zuständigkeit für regionale Initiativen inzwischen auf das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie übergegangen. Das Heimatministerium hat hier erfolgreich gearbeitet und ein hervorragend bestelltes Feld übergeben.
Bayern wird nicht nur verwaltet, sondern gestaltet und weiterentwickelt.
Albert Füracker
Während bisher die Arbeit des Heimatministeriums, zum Beispiel mit Breitband und Behördenverlagerung, teilweise durch einen eher „technischen“ Heimatbegriff geprägt war, ist es seit der Umressortierung im November 2018 nun auch für die emotionaleren Heimatthemen zuständig – die neuen Bereiche Regionale Identität sowie Heimatpflege, Trachten und Volksmusik. Dabei wird aber kein völliges Neuland betreten, sondern auf Bewährtem aufgebaut: Schon in den vergangenen Jahren liefen beispielsweise die Fäden für die Verleihung des Heimatpreises sowie des Dialektpreises Bayern hier zusammen.
Man sieht: Das Heimatministerium ist kein Status-quo-Ministerium, sondern ein Zukunftsministerium. Bayern wird nicht nur verwaltet, sondern gestaltet und weiterentwickelt. Die Aufgabenbereiche haben sich in den letzten Jahren verändert und sie werden nie ausgehen. Denn Heimatpolitik ist eine Daueraufgabe. Das Heimatministerium ist kein Museum, es ist ein lebendiges und begehbares Haus sowie ein wichtiger Ansprechpartner und Regierungsstützpunkt in Nordbayern.
Zum Autor:
Albert Füracker ist bayerischer Staatsminister der Finanzen und für Heimat.
