Bereits seit Jahren geht es der kleinen Stadt in der Fränkischen Schweiz darum, die Atemwegetherapie in der Teufelshöhle offiziell von den Krankenkassen anerkennen zu lassen. Jetzt sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt: Pottenstein kann sich ab sofort für das Prädikat „Kurort mit Heilstollentherapie“ bewerben. Das ist möglich, weil das Prädikat nun im Kommunalen Abgabegesetz des Freistaats zu finden ist.
Langer Weg bis zur Gesetzesänderung
Bewegung in die Sache brachte der Besuch von Innenminister Joachim Herrmann im August 2015. Danach stimmte auch der Bayerische Heilbäderverband dem Pottensteiner Plan zu. Den Vorsitzenden des Verbandes Klaus Holetschek hatte seine CSU-Landtagskollegin Gudrun Brendel-Fischer ins Boot geholt. Auch der Fachausschuss des Landtags für Gesundheit und Pflege stimmte zu, den Begriff „Kurort mit Heilstollentherapie“ in der neu zu formulierenden Anerkennungsverordnung für Kurorte unterzubringen. Diesem Ausschuss gehören Vertreter mehrerer Ministerien, der Tourismusverbände und der Wissenschaft an. Dann fehlte nur noch eine Änderung beim kommunalen Abgabengesetz. In dem Gesetz sind die Prädikate gelistet und die Kurbeiträge geregelt. Die CSU-Fraktion stellte auf Wunsch von Holetschek und Brendel-Fischer einen entsprechenden Antrag – und den billigte nun der Landtag.
Unsere bayerischen Kurorte und Heilbäder sind nicht nur medizinisch hoch kompetent, sondern auch eine Bereicherung für unseren Gesundheitstourismus unter der Marke ‚Gesundes Bayern‘.
Gudrun Brendel-Fischer, stellv. Vorsitzende der CSU-Fraktion im Landtag
Medizinisches Angebot auf dem Prüfstand
Bevor Pottenstein den Antrag stellt, muss der Ort erst prüfen, wie es um das medizinische Angebot bestellt ist. Beispielsweise sollte zu einem Kurort auch ein Sanatorium gehören. Bürgermeister Stefan Frühbeißer sucht dazu Kontakt zu anderen Städten und Gemeinden unter dem Dach des bayerischen Heilbäderverbandes. „Wir sind da ja inzwischen Mitglied, da muss man sich erst einmal umhören und aus den Erfahrungen anderer lernen.“
Mehr Geld für den Tourismus
Prompt will Pottenstein die Tourismusabgabe in den kommenden beiden Jahren verdoppelt. Diese Gebühr muss jeder zahlen, der am Tourismus in der Stadt verdient. Die Erhöhung wird von Hoteliers und Gastronomen zwar als moderate Anpassung betrachtet. Doch der Stadtrat diskutiert trotzdem kontrovers über den Vorschlag des Bürgermeisters. Fazit: die Abgabe wird in den kommenden beiden Jahren um jeweils einen Prozentpunkt hochgesetzt.
An anderen Orten sind neun Prozent üblich
Seit 1971 beträgt die Tourismusabgabe zwei Prozent des Gewinns. Bayernweit ist das einer der niedrigsten Sätze. Andernorts liegt die Abgabe bei bis zu neun Prozent. Nach Angaben von Bürgermeister Stefan Frühbeißer nahm die Stadt im vergangenen Jahr damit rund 45.000 Euro ein – bei knapp 400 Zahlern. Im Schnitt sind das also etwas mehr als 100 Euro im Jahr. Dem gegenüber stehen jährliche Ausgaben der Gemeinde für den Tourismus von rund 150.000 Euro. Frühbeißer: „Wir müssen mit Blick auf die anstehenden Investitionen eine Anpassung vornehmen.“
Geteiltes Echo bei Gastronomen und Hoteliers
Bei Gastronomen und Hoteliers trifft der Beschluss auf ein geteiltes Echo. Während aus kleineren Betrieben Kritik kommt, weil jede zusätzliche Belastung schmerze, sagen andere, dass es Zeit wird, die Abgabe anzupassen. Wie Robert Bärtlein von der Forsterstube in Haselbrunn und Mitglied des Stadtrats. Er sagte dem Nordbayerischen Kurier: „Wir sind auf die Investitionen der Stadt angewiesen.“ Die Abgabe gleich auf vier Prozent anzuheben sei „schon gerechtfertigt“. Deshalb hatte er auch für den Vorschlag des Bürgermeisters gestimmt. Die bayerischen Kurorte und Heilbäder stehen für 100.000 Arbeitsplätze im ländlichen Raum und 3,7 Milliarden Euro Wertschöpfung.
