Kirgistans Präsident Sooronbai Zheenbekov hat sich viel vorgenommen: Bis zum Jahr 2040 soll Kirgistan ein Land sein, in dem die Menschen gut verdienen, die Politik sich an ihren Bedürfnissen orientiert, in dem ein gutes Investitionsklima bei gesicherter Rechtstaatlichkeit herrscht und die Korruption erfolgreich bekämpft ist.
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- Staatspräsident Sooronbai Zheenbekov. (Bild: Plettenberg/HSS)
Neue Epoche für Kirgistan
„40 Schritte – Eine neue Epoche“ heißt das große Entwicklungsprogramm. Bei seinem Besuch in München spricht Zheenbekov vor der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) von seiner „Vision“ für Kirgistan. Sie soll „alle Lebensbereiche des Landes“ erfassen, sagt er.
Besonderen Stellenwert hat für den Präsidenten die Bekämpfung der Korruption. Er kommt mehrfach darauf zu sprechen: Die Weichen für eine Justizreform, die dem Ziel dienen soll, sind gestellt. Auch die in Kirgistan voranschreitende Digitalisierung kann helfen, „der Korruption einen Riegel vorzuschieben“: Digitalisierter Dokumenten-Verkehr zwischen den Behörden soll zu Effizienz und eben zu transparenter und gerechter Verwaltung führen.
Hochgefragte Verwaltungsspezialisten
Gute Regierung braucht gute und gerechte Verwaltung. Und hier kommt in Kirgistan die Hanns-Seidel-Stiftung ins Spiel. Seit 17 Jahren bildet sie in Bischkek öffentliche und kommunale Bedienstete aus – in höchst erfolgreicher Zusammenarbeit mit der „Akademie für öffentliche Verwaltung unter dem Präsidenten der Kirgisischen Republik“.
Seit 2002 haben 1913 Absolventen die ein- bis zweijährigen HSS-Masterstudienprogramme an der kirgisischen Verwaltungsakademie durchlaufen. Für gewählte Vertreter wie Bürgermeister und Ratsmitglieder hält das HSS-Programm 72-Stunden-Fortbildungen bereit. Ausbildungsinhalt ist immer Verwaltung nach bayerischem Vorbild.
Der kirgisische Bürger muss merken, dass es sich lohnt, sich dafür zu entscheiden, in einem demokratischen Staatsgefüge zu leben.
Ursula Männle, Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung
Von „Hochgefragten Spezialisten“ spricht der Präsident mit Blick auf jene Absolventen. Er bedankt sich in München sehr für die Arbeit der Stiftung. Einige der Absolventen sind denn auch schon in Spitzenpositionen aufgerückt – etwa der derzeitige Abteilungsleiter für Außenpolitik in der Präsidentenverwaltung.
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- Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der HSS und der kirgisischen Verwaltungsakademie: Almazbek Akmataliev, Rektor der kirgisischen Akademie für öffentliche Verwaltung, und Susanne Luther, Leiterin des Instituts für Internationale Zusammenarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung. (Bild: Plettenberg/HSS)
Große Verwaltungsreform
229 Stipendiaten durchlaufen derzeit die von der HSS geförderte Ausbildung. „Sie und die Alumni der HSS sollen zu Schlüsselfiguren bei der Entwicklung von kommunaler und lokaler wie zentraler öffentlicher Verwaltung, der Stärkung von Dezentralisierungsprozessen und der Förderung des Prinzips der partizipativen Demokratie werden“, erläutert die Vorsitzende der HSS, Ursula Männle: „Von der Stiftung werden sie aus- und fortgebildet, um anschließend in ihren Verwaltungen, Städten und Gemeinden zu Multiplikatoren zu werden.“
Aktuell unterstützt die HSS in Kirgistan das Projekt einer großen Verwaltungsreform. Die Regierung in Bischkek hat sie 2012 in Angriff genommen. Inzwischen wurde schon eine ganze Verwaltungsebene – die sieben Regierungsbezirke – abgeschafft – für mehr Effizienz und um die Kosten zu senken. Übergeordnetes Ziel ist immer: die Erhöhung des Lebensstandards der Kirgisen. Männle: „Der kirgisische Bürger muss merken, dass es sich lohnt, sich dafür zu entscheiden, in einem demokratischen Staatsgefüge zu leben.“
Kooperationsvereinbarung erneuert
Was nicht selbstverständlich in einem Land mitten in einer politisch wie wirtschaftliche eher instabilen Region und nur zwei Grenzen entfernt von Afghanistan. Aber für die Kirgisen läuft es derzeit gut. Ihr Land gilt als erste parlamentarische Demokratie Zentralasiens und als Stabilitätsanker in der Region. Umso wichtiger ist es der HSS, ihr seit 2002 bestehendes Engagement in Kirgistan fortzuführen. Dazu hat sie am 15. April in München die Kooperationsvereinbarung mit Kirgistans Akademie der öffentlichen Verwaltung feierlich erneuert – in Anwesenheit von Präsident Sooronbai Zheenbekov.
Kirgistan
Die Kirgisische Republik ist mit 199.900 Quadratkilometern Fläche fast drei Mal so groß wie Bayern und hat etwa 6,3 Millionen Einwohner. Das Binnenland grenzt an Kasachstan, China, Tadschikistan, und Usbekistan. Mehr als 90 Prozent des gebirgigen Landes liegen höher als 1500 Meter über dem Meeresspiegel. Höchster Gipfel ist mit 7439 Metern der Dschengisch Tschokusu. Nur 20 Prozent der Landfläche sind landwirtschaftlich nutzbar.
Seit 1876 war Kirgisien erst Teil des Zarenreiches, dann der Sowjetunion. Am 31. August 1991 erklärte es sich als Republik Kirgisien für unabhängig. Seit 2010 ist Kirgistan die erste parlamentarische Republik in Zentralasien.
