Italien ist Erdbebengebiet. Jetzt auch politisch. Denn mit der Wahl vom 4. März hat sich dort ein regelrechtes populistisches Erdbeben ereignet. Fast kein Stein ist auf dem anderen geblieben. 54,5 Prozent der Wähler haben populistische Parteien gewählt. Wie das Land aus der politischen Trümmerlandschaft wiedererstehen wird, ist offen. Die populistischen Wahlsieger der 5-Sterne-Bewegung (M5S) sprechen schon von der Dritten Republik. Sie könnten recht bekommen.
Ein Wahlergebnis, das die schlimmsten Prognosen übertroffen hat.
The Economist
Mit landesweit 32,7 Prozent ist die M5S von Komiker Beppe Grillo stärkste Partei geworden – und hat den Süden des Landes vollständig aufgerollt. Im Norden hat die rechtspopulistische Lega mit landesweit 17,4 Prozent der Stimmen erdrutschartig die Führung des Mitte-Rechts-Lagers übernommen, das mit 37 Prozent stärkstes Parteienbündnis wurde.
Italiens alte Teilungslinie
Was die Sache nicht einfacher macht: In dieser politischen Trümmerlandschaft wird Italiens über 150 Jahre alte Sollbruchstelle sichtbar – die Teilungslinie zwischen dem italienischen Norden und dem 1861 mit Krieg und Gewalt zwangsvereinigten Königreich beider Sizilien im Süden.
Geheilt ist der Bruch seither nie. Wirtschaftlich war die alte Teilung zwischen reichem Norden und armem Süden immer sichtbar. Jetzt prägt sie sich auf der politischen Landkarte durch: Der Süden gehört linken Populisten, der Norden rechten. Und weder an den einen noch an den anderen kann vorbei, wer in Italien eine Regierung bilden will.
PD als Königsmacher …
Eine Woche nach der Wahl sieht das Unterfangen fast noch schwieriger aus als am Wahlabend. In der Rolle des Königmachers findet sich ausgerechnet der große Wahlverlierer, die sozialdemokratische Demokratische Partei (PD). Nach 41 Prozent bei der Europawahl 2014 stürzte sie jetzt ab auf 18,7 Prozent oder 22,9 Prozent für das gesamte Mitte-Links-Lager, zu dem übrigens die Südtiroler Volkspartei 0,4 Prozent beiträgt.
Alle politischen Kräfte müssen mit uns verhandeln.
Luigi Di Maio, Spitzenkandidat des M5S
Die PD müsste entweder den Fünf Sternen oder dem Mitte-Rechts-Bündnis zur Mehrheit verhelfen. Beide umwerben die Sozialdemokraten seit Tagen intensiv. „Ich hoffe, dass die PD sich zur Verfügung stellen wird“, sagt Lega-Chef Matteo Salvini. Silvio Berlusconi, mit 14,0 Prozent für seine Forza Italia gedemütigte Nummer Zwei im Mitte-Rechts-Lager, drängt die Sozialdemokraten regelrecht. „Alle politischen Kräfte müssen mit uns verhandeln“, sagt auch der 31-jährige Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio – und meint vor allem die PD.
… der nicht will
Doch die sträubt sich. Der Königmacher will unter keinem dieser beiden unerquicklichen Könige dienen. Ex-Parteichef Matteo Renzi, der an diesem Montag sein Parteiamt abgab, hat solche Zusammenarbeit kategorisch ausgeschlossen: „In den kommenden Jahren muss die PD in der Opposition gegen die Extremisten sein. M5S und die Rechten haben uns seit Jahren beleidigt und stehen unseren Werten entgegen.“ Bei Renzis Vize und nun interimistischem Parteichef, Landwirtschaftsminister Maurizio Martina, klingt es ähnlich: „Der PD wird Italien als Oppositionspartei dienen.”
Wir haben gesagt, dass wir nie eine Regierung mit den Extremisten eingehen werden.
Matteo Renzi, ehemaliger Generalsekretär der Demokratischen Partei
Ob es dabei bleibt? „Wir müssen in der Opposition bleiben“, sagt auch Nicola Zingaretti, Präsident der Region Latium und einer von mehreren potentiellen Renzi-Nachfolgern: „Das haben nicht wir, sondern die Wähler entschieden. Wer die Wahlen gewonnen hat, soll regieren.“ 90 Prozent der PD-Mitglieder seien gegen eine Allianz mit den Grillini, sagen Beobachter.
Die Zahl ist womöglich hochgegriffen. Denn ein linker Flügel parteiinterner Renzi-Gegner drängt auf Kooperation mit den Fünf Sternen und fordert ein Partei-Referendum, eine Urabstimmung. Anführer der PD-Fronde ist der Präsident der Region Apulien. Kein Zufall: Da ist sie wieder, die alte italienische Teilungslinie und durchzieht jetzt auch die PD.
Staatspräsident am Zug
Am 23. März kommt der erste Test. Dann treten Abgeordnetenkammer und Senat zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Dabei wählen sie ihre Kammerpräsidenten – was dauern kann. Di Maio beansprucht für seine Fünf Sterne die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer. Wofür die M5S allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigte.
Wenn die Parlamentspräsidenten gewählt sind, wird Staatspräsident Sergio Mattarella sich Ende März mit den Parteichefs besprechen – und einen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen. Gut möglich, dass dann Di Maio als Führer der mit Abstand stärksten Partei den Zuschlag bekommt. „Man kann ohne uns keine Regierung bilden“, sagt er und hat damit nicht unrecht.
Gemeinsamkeiten der Populisten
Denn die Blockade in Rom ist perfekt. „Für uns sind sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung als auch die Lega Extremisten“, hat Renzi vor seinem Abgang noch gesagt: „Die einzige Möglichkeit, die die beiden zur Regierungsbildung haben, ist, sich zusammenzutun, wenn sie wollen.“
Dazu könnte es kommen. Denn es gibt durchaus Gemeinsamkeiten der linken und rechten Populisten – gegen die EU, gegen den Euro, gegen jede Sparpolitik. „Ich bin stolz darauf, ein Populist zu sein, der auf das Volk hört“, sagt Lega-Chef Salvini: „Über Italien entscheiden die Italiener, nicht Brüssel, Berlin, oder der Spread.“ Das ist nicht weit entfernt von Di Maios „Dritter Republik“, die „eine Republik der Bürger“ sein soll.
Die Fieberkurve
Mit „Spread“ meint Salvini die Zahl, die bemisst, wie es um das Interesse der Anleger an italienischen Staatsanleihen bestellt ist, wie also Investoren das Land bewerten. Die Größe ist die Differenz zwischen den Renditen, die italienische und deutsche Staatsanleihen mit zehn Jahren Restlaufzeit gerade abwerfen.
