USA bestätigen die Realität

Der Aufschrei in den Medien ist groß. Dabei hat der amerikanische Präsident Donald Trump nur vollzogen, was seit fünf Jahrzehnten ohnehin Realität ist. Jeder souveräne Staat hat das Recht, seine Hauptstadt zu benennen und niemand wird ernsthaft daran zweifeln, dass Israel das Recht hat, souverän zu entscheiden, welche Stadt seines Landes Hauptstadt ist. Selbst im Kuwaitischen Staatsfernsehen ist dieses Recht vor wenigen Tagen bestätigt worden.

Dabei hat der amerikanische Präsident Donald Trump nur vollzogen, was seit fünf Jahrzehnten ohnehin Realität ist.

Palästinensische Forderungen ohne Grundlage

Jerusalem ist seit 3000 Jahren Zentrum des Judentums, dort wurde 957 vor unserer Zeitrechnung der Tempel errichtet, zweimal zerstört und Juden beten täglich, dass er sobald wie möglich wiedererrichtet wird. Die Palästinenser, die ebenfalls einen Anspruch auf Jerusalem erheben, hatten in der Geschichte noch nie einen eigenen Staat in der Region, fordern ohne jeglichen historischen Hintergrund Jerusalem zurück – also eine politische Fata Morgana. Sie versuchen seit der Gründung Israels, mit Gewalt die wiedergewonnene Heimat der Juden zu zerstören – in umfassenden Kriegen 1947/48, 1956, 1967, 1973 und in den Zeiten dazwischen bis heute mit den Mitteln des Terrors. Die versuchte Qualifizierung der Palästinenser in aggressive Hamas und moderate PLO ändert daran nichts.

Neue Chance für anhaltenden Frieden

Der Weg zu einem eigenen Staat führt nur über direkte Verhandlungen ohne jede Vorbedingungen, das stimmt. Aber alle Friedenskonferenzen, von Madrid über Oslo bis Camp David haben im Kern nichts gebracht. Eine weitreichende arabisch-muslimische Koalition, angeführt vom Iran, will Israel vernichten.

Israel ist die einzige Demokratie, die stärkste Wirtschafts- und Militärmacht in der Region, die allen Religionen Zugang zu ihren heiligen Stätten in Israel garantiert.

Der Nahe Osten hat sich inzwischen verändert. Die andauernde kriegerische Auseinandersetzung zwischen Iran und Saudi-Arabien um die Vorherrschaft in der Region hat Feinde von gestern zu Interessensgemeinschaften gemacht. Saudi-Arabien, unterstützt von weiteren ölreichen Staaten, suchen die Nähe zu Israel, zu der einzigen Demokratie, zur stärksten Wirtschafts- und Militärmacht in der Region mit inzwischen 8,6 Millionen Einwohnern, die allen Religionen Zugang zu ihren heiligen Stätten in Israel garantiert. Diese jüngste Verschiebung der Kräfte im Nahen Osten hat den palästinensisch-israelischen Konflikt in den Hintergrund treten lassen. Eine Chance für neue Verhandlungen, vor neuen Tatsachen, zu neuen Bedingungen, die Donald Trump mutig ergriffen hat. Der rauflustige Präsident im Weißen Haus will die Gunst der Stunde nutzen, mit der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels Voraussetzungen für einen anhaltenden Frieden in Nahost zu schaffen.

Europäisches Mantra der Zwei-Staaten-Lösung

Europa, allen voran Berlin, hat sich in sein politisches Nahostvokabular inzwischen so sehr verliebt, dass den Europäern ein längst fälliges Umdenken schwer fällt. Die jahrzehntelang wiederholte Formel von der Zwei-Staaten-Lösung nach direkten Verhandlungen mag stimmen, aber von dieser Lösung ist der Nahe Osten weiter entfernt denn je. Eigentlich wissen es alle, aber es traut sich keiner, es einzugestehen. Da flüchten die Europäer lieber in die leicht von den Lippen fließende Kritik an dem ohnehin ungeliebten Donald Trump. Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel spricht gar von begrenzter Solidarität mit den USA und rechnet mit Geschichtslosigkeit seiner Zuhörer. Hier sei aber daran erinnert: 300.000 US-Soldaten haben im Zweiten Weltkrieg ihr Leben für die Befreiung von Nazi-Deutschland gelassen. Das Wirtschaftswunderland Deutschland ist ohne die USA nicht denkbar. Damals hat kein Präsident der USA von begrenzter Solidarität mit Deutschland gesprochen.

Da flüchten die Europäer lieber in die leicht von den Lippen fließende Kritik an dem ohnehin ungeliebten Donald Trump.