Bayern, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und – ausgerechnet – Berlin: So heißen in diesem Jahr die Musterschüler im Fach Finanzen. Denn sie müssen für das gerade begonnene Jahr keine neuen Schulden aufnehmen, sondern bleiben mit ihrem Etat auf Kurs. Das ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa bei den zuständigen Finanzministerien. Und das trotz der finanziellen Mehrbelastung durch die anhaltende Flüchtlingskrise.
Keine neuen Schulden beim Bund
Mit dem Einhalten ihres finanziellen Rahmens kommen die Bundesländer einem Gesetz zuvor. Denn laut Grundgesetz gilt ab 2020 eine Schuldenbremse, die eine Null-Netto-Neuverschuldung vorschreibt. Die Bundesländer dürfen dann also keine Nettokredite mehr aufnehmen.
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- Geplante Schulden der Bundesländer Grafik: dpa/A. Brühl
Und zum Teil machen die Bundesländer nicht nur keine neuen Schulden, sondern haben bereits mit der Tilgung ihrer Altschulden bekommen. Als erstes Bundesland will Bayern im Jahr 2030 schuldenfrei sein. Bereits seit 2006 werden im allgemeinen Haushalt keine neuen Schulden mehr gemacht. In den letzten drei Jahren hat der Freistaat bereits 2,5 Milliarden Euro zurückgezahlt. Im aktuellen Doppelhaushalt 2015/2016 sind weitere 1,05 Milliarden Euro an Tilgungen vorgesehen.
Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann sich 2016 über einen stabilen Haushalt freuen. Wie schon in den Jahren 2015 und 2014 kommt der Bund ohne die Aufnahme neuer Kredite aus.
Bremen, das Saarland, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig Holstein dagegen müssen auch in diesem Jahr neue Kredite aufnehmen, um alle geplanten Vorhaben auch finanzieren zu können. Die höchste Neuverschuldung wird mit rund 1,8 Milliarden Euro in Nordrhein-Westfalen erwartet, am niedrigsten wird sie mit 247 Millionen Euro wohl im Saarland ausfallen.
Unterstützung durch den Länderfinanzausgleich
Die Umfrage zeigt, dass alle ostdeutschen Bundesländer in diesem Jahr ohne neue Schulden auskommen werden. Das liegt zum einen am wirtschaftlichen Haushalten der zuständigen Finanzminister, aber eben auch an den Zahlungen, die diese Bundesländer im Rahmen des Länderfinanzausgleichs erhalten.
Gemessen an der Zahl der Einwohner war die Verschuldung im letzten Jahr in Bremen am höchsten. 310 Millionen Euro an Krediten musste der Stadtstaat 2015 aufnehmen.
