Dunkle Wolken über der Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt am Main. Foto: Arne Dedert
Ex-Cum-Geschäfte

Razzia bei der Deutschen Bank

Die Serie von Negativschlagzeilen rund um die Deutsche Bank reißt nicht ab. Die Staatsanwaltschaft hat in dieser Woche in Frankfurt Büroräume des Instituts durchsucht. Angeblich geht es um Steuerbetrug in dreistelliger Millionenhöhe, für den aber nicht das Institut und seine derzeitigen Mitarbeiter verantwortlich sein sollen.

Die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt will sich zwar erst am Donnerstag genauer zu den Details der Aktion äußern, erste Informationen sind aber offenbar schon jetzt durchgesickert. So berichtet die Süddeutsche Zeitung von zwei oder drei früheren Managern der Bank, die sich mit einer Gesellschaft in Luxemburg selbstständig gemacht haben sollen – mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften.

Bei diesen Geschäften sieht vor allem der Fiskus rot: Mit listigen Tricks gelingt es Investoren dabei, vom Staat Steuern zurückerstattet zu bekommen, die sie nie gezahlt haben. Die Ex-Manager der Deutschen Bank könnten dabei behilflich gewesen sein, Aktien mit und ohne Dividendenanspruch in dem Zeitraum rund um den Dividendenstichtag einer AG in kurzen Abständen zwischen den Beteiligten hin- und herzuschieben. Die Kapitalertragssteuer wurde dabei nur einmal gezahlt, die Beteiligten ließen sie sich aber von den Finanzämtern mehrfach zurückbezahlen. Möglich machte diesen vermeintlichen Betrug eine Gesetzeslücke, die 2012 von Regierung und Bundestag geschlossen wurde. Bis dahin soll der Schaden zehn Milliarden Euro betragen haben.

Ob diese höchst fragwürdigen Geschäfte überhaupt strafbar waren, wird noch in mehreren Verfahren untersucht – beteiligt daran sind unter anderen auch die HVB und die Landesbank Baden-Württemberg.