Dreißig Jahre nach der friedlichen Revolution in Ostdeutschland droht die Erinnerung an die Verbrechen der sozialistischen Diktatur aus der Erinnerung zu verschwinden. Eine Mahnung gegen das Vergessen von Hubertus Knabe.
Am 70. Geburtstag des Grundgesetzes würdigen Politiker die „beste Verfassung, die Deutschland je hatte“. Sie mahnen aber auch zu Engagement, ohne das die freiheitliche Demokratie ausbluten muss. Ein Rückblick auf 70 Jahre Verfassungsgeschichte.
Bundesinnenminister Horst Seehofer will den 30. Jahrestags des Mauerfalls in besonderer Art und Weise begehen. Dafür hat er zusätzliche Mittel beantragt. Die SPD zeigt sich davon überrascht und nennt die Ausgaben „unvorhergesehen“.
Als Bundesfinanzminister gestaltete er gemeinsam mit Helmut Kohl die deutsche Wiedervereinigung und er gab der europäischen Gemeinschaftswährung ihren Namen. Eine Würdigung des CSU-Ehrenvorsitzenden Theo Waigel von Peter Hausmann.
Wie kaum ein anderer Politiker hat Theo Waigel die deutsche und europäische Geschichte geprägt. Pünktlich zu seinem 80. Geburtstag hat er jetzt seine Erinnerungen unter dem Titel „Ehrlichkeit ist eine Währung“ veröffentlicht.
„Wir dürfen unserem Herrgott dafür dankbar sein, dass die Wiedervereinigung Deutschlands ohne Blutvergießen zustande kam“, sagte der frühere CSU-Generalsekretär Erwin Huber beim Festakt der CSU Burghaslach zum Tag der Deutschen Einheit. Der Ortsverband hatte zahlreiche Gäste zu einem Gedenken an die Wiedervereinigung geladen.
Vor genau 25 Jahren erzielten Bundeskanzler Helmut Kohl mit Michail Gorbatschow erst in Moskau und dann beim berühmten Gipfel im Kaukasus den sensationellen Durchbruch im diplomatischen Ringen um die Wiedervereinigung: Ganz Deutschland würde volle Souveränität erhalten und Mitglied der Nato sein. Im Gegenzug erhielt Gorbatschow von Kohl materielle Unterstützung für seine Perestroika-Politik.
Die Republik China alias Taiwan ist reich, wunderschön und technologisch führend – praktisch jeder Erdenbürger besitzt irgendein Hightech-Produkt aus Taiwan. Doch die Insel von der Größe Baden-Württembergs hat ein Problem: den großen Bruder auf dem Festland. Die regierende KMT hat viele Verträge zur Annäherung geschlossen. Doch in der Bevölkerung wächst die Angst vor dem roten Drachen.
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