Themenseite: Sozialausgaben
Armutsbericht

Sozial-Alarmismus führt in die Irre

Mit allerhand definitorischen Tricks konstruieren Sozial-Lobbyisten Armut sowie eine sich weiter öffnende „Schere zwischen Arm und Reich“. Trotz rapide steigender Sozialausgaben und Hilfen gerade für Familien ist „Kinderarmut“ das neueste Thema.

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Frankreich

Der kranke Freund an der Seine

Der kranke Freund an der Seine

Aus dem BAYERNKURIER-Magazin: Finanznot bestimmt alle französische Politik. Um den Aufstand der Gelbwesten zu beenden, muss Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trotzdem viel Geld ausgeben. Dafür blickt er auch nach Europa.

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Haushalt

Sozialausgaben bei fast einer Billion Euro

Deutschland hat im vergangenen Jahr 965,5 Milliarden Euro für sein Sozialsystem ausgegeben – so viel wie nie zuvor. Gleichzeitig sank die Staatsverschuldung wieder unter zwei Billionen Euro. Einige Länder machten aber mehr Schulden.

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Bundestag

Aus der CSU-Landesgruppe

Der Armuts-und Reichtumsbericht der Bundesregierung mit Rekord-Sozialausgaben von 888 Milliarden Euro, das Verbot von Kinderehen, die Modernisierung des Mutterschutzes, günstigere automatisierte Autos für Rentner und Rechtssicherheit für Rotkreuzschwestern – das steht auf der Agenda der CSU-Landesgruppe.

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SPD

Wahre Gerechtigkeit

SPD-Kandidat Schulz setzt voll auf das Wahlkampf-Thema Gerechtigkeit – gemeint ist mehr staatliche Umverteilung von privaten Vermögen. Doch die Deutschen finden mehrheitlich nicht, dass es ungerecht zugeht. Zudem liegen sowohl Steuerbelastung als auch staatliche Sozialausgaben bereits auf einem Rekordwert.

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Kommunale Schulden

Musterland Bayern

Die Finanzen vieler Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland erholen sich seit 2012. Unter dem Strich verzeichneten die Kommunen nach einer am Freitag vorgestellten Studie der Bertelsmann-Stiftung im Jahr 2014 ein Plus von 240 Millionen Euro. Doch der Flüchtlingsansturm gefährdet die kommunalen Finanzen. Kaum verwunderlich: Nordrhein-Westfalens Städten geht es besonders schlecht.

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Dresdner Erklärung

Strukturschwache Städte fördern

Die Städte in Deutschland appellieren an Bund und Länder, gleichwertige Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik zu sichern und finanzielle Gestaltungs­spielräume für alle Städte zu schaffen. Das hat der Deutsche Städtetag zum Abschluss seiner Hauptversammlung in Dresden heute in einer „Dresdner Erklärung“ deutlich gemacht.

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Deutscher Städtetag

Kommunen wollen Entlastung bei den Sozialausgaben

Trotz stabiler Wirtschaft und sprudelnder Steuereinnahmen sind die Sozialausgaben der Kommunen auf einen neuen Rekordwert von 78 Milliarden Euro gestiegen. Die 1000 Delegierten der derzeit in Dresden stattfindenden Hauptversammlung des Deutschen Städtetags pochen auf die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung der Kommunen um 5 Milliarden Euro ab 2018.

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