Themenseite: Sondierung
Gesundheit

Irrweg Bürgerversicherung

Die SPD sollte mehr auf Vernunft und weniger auf Ideologie setzen, sagt die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml. Im Gespräch mit Marc Sauber erläutert sie, wie die CSU die Situation im Bereich Gesundheit und Pflege verbessern möchte.

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Meinung

Es ist Zeit, digital durchzustarten!

Deutschland braucht jetzt nicht nur rasch eine stabile Regierung. Deutschland braucht vor allem ein Großprojekt für neue Dynamik und Modernität, schreibt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Die Digitalisierung entscheide über Deutschlands Zukunft.

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GroKo

Aufruf zum Brückenbau

Markus Blume lobt die Rolle der CSU bei den abgelaufenen Sondierungen. Nur in einzelnen Punkten könne bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen noch nachgelegt werden: bei der Soli-Abschaffung, bei der Verbesserung der Pflege.

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Koalition

Frage der Verlässlichkeit

In der CSU stößt der Wunsch der SPD, das Ergebnis der Sondierung umfassend nachzuverhandeln, auf klare Ablehnung. Partei-Chef Horst Seehofer lobt stattdessen das Ergebnis und der Parteivorstand stimmt für Koalitionsverhandlungen.

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Sondierung

„Das ist ein starkes Ergebnis“

Führende CSU-Politiker zeigen sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Sondierungsgespräche. Besonders in der Finanz- und Steuerpolitik, bei der Zuwanderung und der Förderung der ländlichen Regionen sehen sie ihre Ziele durchgesetzt.

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Migration

Ausnahmen von der Regel

Ausnahmen von der Regel

Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit nur eingeschränktem Schutz muss aus Sicht der CSU ausgesetzt bleiben. Innenminister Herrmann und Sozialministerin Müller geben sich für die anstehenden Sondierungen bei „Härtefällen“ aber kompromissbereit.

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