CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, MdB (Bild: CSU)
Meinung

Es ist Zeit, digital durchzustarten!

Gastbeitrag Deutschland braucht jetzt nicht nur rasch eine stabile Regierung. Deutschland braucht vor allem ein Großprojekt für neue Dynamik und Modernität, schreibt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Die Digitalisierung entscheide über Deutschlands Zukunft.

In den Koalitionsverhandlungen müssen jetzt die Weichen auf Zukunft gestellt werden. CDU und CSU machen der SPD das Angebot, die Herausforderungen der Digitalisierung verstärkt in den Fokus unserer Politik zu rücken. Ein klares Signal an die Bürger! Dabei gilt es, eine Schwäche des Sondierungspapiers auszubügeln und die vielen, auf die Fachbereiche verteilten, einzelnen Digital-Projekte unter einem großen Dach zu bündeln. Wir brauchen mehr Power um durchzustarten.

Deutschland braucht jetzt nicht nur rasch eine stabile Regierung. Deutschland braucht vor allem ein Großprojekt für neue Dynamik und Modernität. Vieles geht zu langsam in Deutschland; nicht nur die Regierungsbildung, sondern Planungen, Verfahren, Innovationen, Aufbrüche. Es ist jetzt an der Zeit, den Bürgern zu zeigen, dass wir Deutschland schneller und besser machen wollen. Das muss das zentrale Projekt der neuen Regierung werden.

Der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands mit Rekordniedrigarbeitslosigkeit und Investitionsrekorden hängt an unserer Fähigkeit, das digitale Zeitalter zu gestalten.

Andreas Scheuer

Die Digitalisierung entscheidet über Deutschlands Zukunft. Der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands mit Rekordniedrigarbeitslosigkeit und Investitionsrekorden hängt an unserer Fähigkeit, das digitale Zeitalter zu gestalten. Wir brauchen den schnelleren Transfer von der Idee zum fertigen Produkt oder zur neuen Dienstleistung. Die Unionsparteien sind bereit, die treibende Kraft für Modernisierung, gute Arbeitsplätze in Stadt und Land sowie für die Wertschöpfung von morgen zu sein. Es geht darum, zu den Innovativ-Regionen der Welt aufzuschließen, die Lücke zu Asien, Amerika und anderen Innovationstreibern zu füllen und selbst neue Spitzenpositionen zu besetzen. Wir wollen Deutschland mit einer neuen Regierung ins Gigabit-Zeitalter führen! Das neue sozial heißt digital, denn nur so können wir den Wohlstand sichern.

Das Wort Digitalisierung weckt nicht überall nur Begeisterung. Es bestehen vielfach auch berechtigte Ängste und Sorgen vor dem digitalen Zeitalter. Nur durch Taten können wir dem begegnen. Gesundbeten und Beschwichtigen kann nicht die Antwort sein. Wer Sorgen wegen der digitalen Sicherheit hat, dem müssen wir unser Programm für Verbraucher-Sicherheit, Datenschutz und Kriminalitätsbekämpfung im Netz präsentieren. Wer Angst vor Arbeitsplatzverlust und Wegrationalisieren hat, dem müssen wir neue Geschäftsfelder, innovative Arbeitsplätze und persönliche Job-Chancen durch die Digitalisierung geben. Wer die Sorge hat, im ländlichen Raum abgehängt zu sein von der digitalen Entwicklung, den können wir nur durch flächendeckende Glasfaserversorgung und universellen Netzzugang überzeugen. Taten statt Ängste, das ist der Schlüssel zur Akzeptanz der Digitalisierung.

Politik muss die Kraft entfalten, große Ziele zu setzen, dafür um Vertrauen zu werben und die Bürger dabei mitzunehmen.

Andreas Scheuer

Politik muss die Kraft entfalten, große Ziele zu setzen, dafür um Vertrauen zu werben und die Bürger dabei mitzunehmen. Mit einem Großprojekt „Deutschland digital“ für unser Land stellen wir eine Digital-Agenda für die neue Bundesregierung auf! Wir wollen wichtige Weichen stellen: Teilhabe für alle mit dem flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025, mit dem Schließen von Funklöchern und dem Aufbau von 5G, mit der Modernisierung des Kartellrechts für neue Chancen der Wertschöpfung, mit einem bedeutenden Zentrum für künstliche Intelligenz, mit dem digitalen Klassenzimmer und mit einem einheitlichen Bürgerportal. Wir wollen das Mitmachen ermöglichen, den Service verbessern und gute Perspektiven geben.

Unser Ziel ist, dass alle Menschen, ob jung ob alt, ob in der Stadt oder auf dem Land, von den neuen Möglichkeiten profitieren! Nicht durch Angst gelähmt sein, sondern mit Mut Dynamik entfalten. Digitale Weiterbildungsstrategien, neue Qualifizierungswege und kräftige Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung schaffen neue Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt und öffnen jungen Menschen von Beginn an das Tor zum Leben. Ein zentrales E-Ticket für intelligente Mobilität, autonomes Fahren als der Treiber für eine erfolgreiche deutsche Automobilindustrie und „Neue Unternehmer“ in einem top Ökosystem für Gründer halten unser starkes Land ganz oben.

Die neue Bundesregierung hat eine zentrale Aufgabe: Das Großprojekt Deutschland digital!

Andreas Scheuer

Die neue Bundesregierung hat eine zentrale Aufgabe: Das Großprojekt Deutschland digital! Dazu braucht es den Willen aller, die Bundesregierung muss initialisieren und koordinieren, die Kompetenzen der Länder müssen voll gewahrt bleiben und alle müssen an einem Strang ziehen. Wir brauchen die Begeisterung für die neuen Chancen in unserem Land: Für ein dynamisches Deutschland!