Themenseite: Passau
Klausur

Haftanstalt für Ausreisepflichtige

Bei ihrer Klausur in Kloster Banz setzen die CSU-Landtagsabgeordneten Akzente in der Sicherheitspolitik: In Passau soll eine weitere Hafteinrichtung für Ausreisepflichtige entstehen. Zusätzlich will der Freistaat Extremisten und Gefährder mit elektronischen Fußfesseln überwachen.

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Silvester

Mehr Polizeipräsenz in Bayern

Mehr Polizeipräsenz in Bayern

Nach dem Terroranschlag in Berlin kündigt Bayerns Polizei eine höhere Präsenz in der Neujahrsnacht an. Besonders in München sei das Sicherheitskonzept nochmals verändert worden.

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Schäuble

Rauf mit den Zinsen!

Ein Ende der Niedrigzinspolitik der EZB forderte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Passau – die Bundesbank sieht das genauso. Sorgen bereiten dem Finanzminister die Folgen des Brexits, die Stimmung in Europa sowie die Länder Griechenland und Italien.

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Kongress in Passau

Welche Zukunft hat Europa?

Bereits zum zwölften Mal kommen Visionäre in Passau zusammen und diskutieren über die Zukunft Europas. Ist Europa trotz aller Krisen weiterhin ein Vorbild für die ganze Welt? Oder steht das jahrzehntelang gültige und behutsam gepflegte Grundmodell des wirtschaftlichen Erfolgs und sozialen Ausgleichs für rund 500 Millionen Menschen vor dem Aus?

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Verkehr

A94 wird wieder ein Stück länger

Die Bundesautobahn A94 soll ab 2020 München mit Südostbayern verbinden. Jetzt hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Startschuss für den Bau eines weiteren Teilstücks gegeben. Die sechs Kilometer lange Strecke ist wegen eines Lärmschutztunnels besonders teuer und aufwändig.

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Balkanroute

Schlepper auf dem Vormarsch

Schlepper auf dem Vormarsch

Immer weniger Flüchtlinge erreichen Europa. Die gesunkenen Zahlen suggerieren, dass die Krise gelöst sei. Doch wer mit den Landräten in Bayern spricht, bekommt ein anderes Bild von der Flüchtlingskrise. Gegenüber der Welt sprechen sie lediglich von einer „Verschnaufpause“. Außerdem machen sie deutlich, dass die Schleuserkriminalität in vollem Gang ist.

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Arbeitsmarkt

Ersatzfertigung für Ruhstorf

Notfalls mit einem Aktionsplan und Regionalfördermitteln will die bayerische Staatsregierung den Landkreis Passau stärken. Nach dem angekündigten Stellenabbau bei Siemens in Ruhstorf an der Rott, bekräftigte das Kabinett das primäre Ziel, dort eine zukunftsfähige Ersatzfertigung zu etablieren.

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Asylpolitik

Drei neue Asylzentren für Bayern?

Drei neue Asylzentren für Bayern?

Während der Bund eifrig Pläne für 22 neue Ankunftszentren macht, fürchtet die Staatsregierung massive Zusatzbelastungen. Drei der neuen Zentren sollen in Erding, Passau und Deggendorf entstehen. Bayern zeigt sich von den Plänen überrumpelt.

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Nach Zugunglück

CSU sagt Politischen Aschermittwoch ab

Nach dem tragischen Zugunglück auf einer Bahnstrecke bei Bad Aibling storniert die Partei ihre Großveranstaltung in der Passauer Dreiländerhalle. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer erklärte: „Aus Respekt vor den Opfern findet der morgige Politische Aschermittwoch nicht statt.“

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Aschermittwoch

„Größter Stammtisch der Welt“

Es ist wieder soweit: Diesen Mittwoch treffen sich CSU-Politiker, Parteimitglieder und Freunde der Christsozialen zum „größten Stammtisch der Welt“. Neben Hauptredner Horst Seehofer werden in diesem Jahr Passaus Landrat Franz Meyer, EVP-Fraktionsvorsitzender Manfred Weber und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sprechen.

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