Themenseite: Passau
Verkehr

Weiteres Teilstück der A94 wird gebaut

Weiteres Teilstück der A94 wird gebaut

Die Bundesautobahn A94 soll einmal München mit Südostbayern verbinden. Jetzt hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den ersten Spatenstich für ein 33 Kilometer langes Teilstück gesetzt. Zahlreiche Klagen hatten den Baubeginn immer wieder verzögert. Ende 2019 soll die Autobahn dem Verkehr übergeben werden.

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Asylkrise

„Die grüne Grenze wird zum Brennpunkt im Flüchtlings-Desaster“

„Die grüne Grenze wird zum Brennpunkt im Flüchtlings-Desaster“

In einem Gastbeitrag für den BAYERNKURIER erklärt der Passauer Landrat Franz Meyer, wie die Situation an der Grenze zu Österreich ist, woran es hakt – und warum er sich mit einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel gewandt hat. „Die grüne Grenze im Landkreis Passau wird zum Brennpunkt im europäischen Flüchtlings-Desaster“, stellt der Passauer Landkreischef fest.

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Asylpolitik

Brandbrief an die Kanzlerin

Mit einem wütenden Brief hat Passaus Landrat Franz Meyer an Kanzlerin Angela Merkel und die Politik in Berlin appelliert, in der Flüchtlingsfrage endlich aktiv zu werden. Die von Österreich „staatlich organisierte Schleusung“ müsse endlich aufhören, so der CSU-Politiker. Sonst könne man die öffentliche Sicherheit nicht mehr garantieren. Meyer sieht sogar Leib und Leben der Flüchtlinge in Gefahr.

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Situation an den Grenzen

Österreichs zweifelhafte Rolle

„Österreich agiert wie ein Schleuser“ – Eine gewagte Aussage? Dass man auf deutscher Seite aber mitunter verärgert ist über das Verhalten des Nachbarn, ist kein Geheimnis. Denn die Perfektion, mit der die Alpenrepublik den Transport der Ankommenden an die deutschen Grenzen organisiert, zeigt das Talent Österreichs, Krisen zu managen und offenbart die mangelnde Solidarität unter den EU-Ländern.

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Asylbewerber

Der Prellbock Bayern

Mehr und mehr werden die kleinen Orte an der bayerischen Grenze zu Österreich zu den Brennpunkten des Asylbewerberansturms. Insbesondere Freilassing, Passau und Simbach stehen an der Belastungsgrenze. Die vom Bund geplanten Aushilfsquartiere stoßen auf wenig Gegenliebe, da sie offenbar bisher nicht in Abstimmung mit den vielfach schon stark belasteten Kommunen errichtet wurden.

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Illegale Einwanderung

Bayern intensiviert den Kampf gegen Schleuser

Bayern verstärkt die Fahndung nach Schleuserbanden, und zwar mit speziellen Verkehrskontrollen an den Autobahnen in Grenznähe zu Österreich. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wird in Bayern tagtäglich eine Vielzahl der Flüchtlinge einfach auf Autobahnen abgesetzt. An diesem Dienstag nimmt in Passau eine länderübergreifende Spezialbehörde zum Kampf gegen Schleuser ihren Dienst auf.

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Asylpolitik

An der Belastungsgrenze

An der Belastungsgrenze

Die Zahl der Flüchtlinge, die in Bayern aufgegriffen werden, nimmt immer mehr zu, die Bundespolizei stößt an ihre Grenzen. Für eine reibungslose und schnelle Bearbeitung sind sogenannte Bearbeitungsstraßen eingerichtet worden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat jetzt eine Einrichtung in Deggendorf besucht. Die Diskussion um sichere Herkunftsstaaten geht indes weiter.

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Städtetag

Bayern wächst, Bayern schrumpft

Der Bayerische Städtetag befasste sich auf seiner 51. Vollversammlung mit den Auswirkungen der demografischen, sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen auf die kommunale Aufgabenerfüllung. Das Tagungspapier behandelte die unterschiedlichen Entwicklungen in Bayern unter dem Motto: „Gesund schrumpfen – über sich hinauswachsen. Demografischer Wandel in Stadt und Land“.

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Europäische Wochen Passau

Im Zeichen der Wiedervereinigung

Am Freitag beginnen die grenzübergreifenden „Europäischen Wochen Passau“. Dieses Jahr stehen sie im Zeichen der Deutschen Wiedervereinigung vor 25 Jahren. Immer schon hatte die Stadt Passau das nunmehr zum 63. Mal stattfindende Festival mit einem politischen Auftrag verknüpft. Der Hauptauftrag galt und gilt dabei der Stärkung des europäischen Gedankens.

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Flüchtlinge

Passau platzt aus allen Nähten

Die Situation der unbegleiteten Minderjährigen im Landkreis Passau eskaliert. Landrat Franz Meyer sagte: „Wir nähern uns einem Aufnahmestopp.“ Das Jugendamt rechnet heuer mit bis zu 2000 Neuzugängen – 2014 waren es knapp 200 Kinder und Jugendliche. Die Region ist wegen der südlichen Grenzlage besonders von dem Problem betroffen.

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