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Themenseite: Hans-Peter Uhl
Hans-Peter Uhl

Ohne Sicherheit keine Freiheit

Einige CSU-Bundestagsabgeordnete treten am 24. September nicht mehr zur Wahl an. Sie blicken auf Jahrzehnte intensiver Arbeit für den Bürger zurück. Dem BAYERNKURIER gaben sie zum Abschied aus dem Hohen Haus ein Interview. Heute: Hans-Peter Uhl.

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Hans-Peter Uhl

Sternstunden und dunkle Tage

Einige CSU-Bundestagsabgeordnete treten am 24. September nicht mehr zur Wahl an. Sie blicken auf Jahrzehnte intensiver Arbeit für den Bürger zurück. Der BAYERNKURIER hat sie gebeten, ihre Sternstunden im Bundestag zu schildern. Heute: Hans-Peter Uhl.

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Bundeswehr

Laute Kritik an von der Leyen

Führende CSU-Politiker haben ihren Unmut über die Bundesverteidigungsministerin geäußert. Sie werfen Ursula von der Leyen vor, mit ihrer pauschalen Verurteilung der Wehrmacht ein „totales Unwerturteil“ über die Soldaten zu fällen.

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Sicherheit

Transitzentren gefordert

Transitzentren gefordert

Sicherheitspolitiker der CSU drängen darauf, endlich Defizite in der Asylpolitik zu beheben. Flüchtlinge ohne Papiere sollen zunächst in Transitzentren untergebracht werden. Identität und Alter der Migranten müssten eindeutig geklärt werden.

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Hanns-Seidel-Stiftung

„Europa braucht intelligentes Grenzmanagement“

Vor 40 Jahren begann die Hanns-Seidel-Stiftung ihr internationales Engagement. Zum Jubiläum hat sie ein Symposium organisiert über: Entwicklungszusammenarbeit im Zeichen von globalen Krisen und Herausforderungen. Entwicklungsminister Gerd Müller kündigt einen großen Afrika-Marshall-Plan an. Hans-Peter Uhl rät Europa zu intelligentem und striktem Grenzmanagement.

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Terrorismus

Sicherheit im Fokus

Sicherheit im Fokus

Nach der Festnahme des IS-Terror-Verdächtigen Dschaber al-Bakr in Leipzig ist die Diskussion über die Sicherheitsgesetze wieder voll entbrannt. Die Union fordert, dass Asylsuchende generell geheimdienstlich überprüft werden. Außerdem sollen polizeibekannte Terror-Gefährder rascher verhaftet werden können.

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Kritik an Draghi

„Die EZB verliert ihre Glaubwürdigkeit“

Aus der CSU kommt heftige Kritik an der EZB und deren Chef Mario Draghi. Die Niedrigzinspolitik der Zentralbank beschädige ihre Glaubwürdigkeit, sagt etwa der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl. Draghis Amtszeit läuft noch bis 2019 – danach, so der Wunsch Uhls, müsse ein Deutscher die EZB übernehmen. Auch Bayerns Finanzminister Markus Söder fürchtet ein Bankensterben in Deutschland.

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Deutschland und Türkei

Das Schlüsselland der Flüchtlingskrise

Inmitten des immer heftigeren innenpolitischen Streits über eine Reduzierung des Flüchtlingszuzugs trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Der forderte eine faire Lastenteilung. Die versprochenen drei Milliarden Euro der EU würden nicht ausreichen, stellte der Regierungschef bereits vor den Gesprächen in Berlin klar.

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Asylpolitik

Grenzen setzen

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sieht die politische Verantwortung für die Flüchtlingspolitik nur noch beim Bund. „Wir sind nicht bereit, die Verantwortung für diese Situation zu tragen“, sagte Seehofer nach einem Krisentreffen mit den Kommunalpolitikern der Grenzregion zu Österreich am Mittwochabend in Deggendorf. Das ist erneut ein Appell an die Kanzlerin, den Kurs zu ändern.

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Flüchtlingskrise

Wir schaffen das nicht!

Wir schaffen das nicht!

Der Freistaat Bayern schiebt immer mehr abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber ab, heuer sind es bereits mehr als 2600. Von den zuletzt abgeschobenen 103 Asylbewerbern kommen 31 aus den Ankunftszentren Manching und Bamberg, teilte Innenminister Herrmann mit. CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl fordert, illegal Einreisende bereits an der Grenze abzuweisen und nach Österreich zurückzuschicken.

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