Themenseite: Fahrverbot
Diesel-Debatte

Scheuer gegen blaue Plakette

Der designierte Bundesverkehrsminister ist gegen die Einführung einer Plakette für Dieselautos und sieht darin eine «Quasi-Enteignung». Die Präsidentin des Umweltbundesamts hatte eine hell- und eine dunkelblaue Plakette für saubere Diesel gefordert.

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Verkehr

„Gelackmeierte der Fahrverbote“

Die Kommunen haben durch das Gerichtsurteil den schwarzen Peter erhalten, kritisiert Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl. Er warnt davor, jetzt massenhaft Autofahrer zu bestrafen, und plädiert für differenzierte Lösungen.

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Mobilität

Die Technik ist so weit

Aus dem aktuellen BAYERNKURIER-Magazin: Gegen Dieselfahrzeuge werden inzwischen maßlose Vorwürfe erhoben. Dabei sind moderne Aggregate extrem schadstoffarm, schreibt Motoren-Experte Thomas Koch vom Karlsruher Institut für Technologie.

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Städtetag

Nur das letzte Mittel

Vor dem Autogipfel: Bayerns Städte halten ein gerichtlich angeordnetes uneingeschränktes Fahrverbot für Dieselfahrzeuge für nicht durchführbar. Vielmehr soll die Automobilindustrie die alten Fahrzeuge nachrüsten.

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Verkehr

Vernunft statt Verbote

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt spricht sich im Interview mit Chefredakteur Marc Sauber klar gegen Dieselfahrverbote aus und sagt: „Ohne Mobilität keine Prosperität. Wer Wohlstand erhalten will, muss dafür sorgen, dass die Infrastruktur in Schuss ist.“

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Verwaltungsgerichtshof

Aus für Diesel-Autos in München?

Aus für Diesel-Autos in München?

Die Deutsche Umwelthilfe versucht seit Jahren auf gerichtlichem Wege, die Einhaltung von Grenzwerten und damit eine bessere Luftqualität durchzusetzen. In München verhandelte die Justiz nun über ein Diesel-Fahrverbot ab Januar 2018. Der Richter ließ erkennen, dass er ein solches Verbot für erforderlich hält.

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Verkehr

Keine Schadstoff-Bremse in Städten

Umweltministerin Hendricks (SPD) stößt auf Widerstand, deutschen Städten per Verordnung die Möglichkeit zu geben, Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge wegen zu hoher Stickoxid-Werte zu verhängen. Bundesverkehrsminister Dobrindt hält dies für den „falschen politischen Ansatz“. Zudem könnten die zuständigen Straßenverkehrsbehörden schon jetzt Umweltzonen einrichten und Verbote verhängen.

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Kriminalität

Fahrverbot mit „Denkzettelwirkung“

Was Bayern schon seit Langem fordert, greift jetzt auch der Bund auf: Führerscheinentzug für Straftäter. Der Plan erhitzt die Gemüter. Die CSU sieht dahinter eine effektive Sanktion vor allem für junge Straftäter.

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Blaue Plakette

Dicke Luft in München

Nach einem Urteil des Münchner Verwaltungsgerichts muss die Staatsregierung mehr Druck auf die Stadt München ausüben, damit diese ihren Luftreinhaltungs-Pflichten nachkommt. Und das binnen eines Jahres, sonst droht ein Ordnungsgeld von 10.000 Euro. Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) lehnt die Forderung linksökologischer Verbände nach generellen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge ab.

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