Themenseite: Edmund Stoiber
Flüchtlingspolitik

Gewaltige Last für Generationen

Angela Merkel hat die Bedeutung der „Nachhaltigkeit“ für die Politik betont und verlangt, Entscheidungen müssten „enkeltauglich“ sein. Doch gerade mit ihrer Flüchtlingspolitik hat die Bundeskanzlerin enorme Probleme geschaffen, die auch noch unsere Nachkommen schwer belasten werden.

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Die Stoiber-Kolumne

„Das konservative Element in der CDU ist weggebrochen“

Die CDU ignoriert mit ihrer Flüchtlingspolitik konsequent ihr angestammtes Wählerpotenzial und droht dadurch ihren Charakter als Volkspartei dem links-grünen Zeitgeist zu opfern. Konservative fänden außerhalb Bayerns keine politische Vertretung mehr. Zu diesem Ergebnis kommt der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber in seiner Kolumne im heute erscheinenden BAYERNKURIER-Magazin.

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Finanzen

Bayern feiert zehn Jahre schuldenfreien Haushalt

Bayern feiert zehn Jahre schuldenfreien Haushalt

In einem Festakt in der Münchner Residenz beging die Staatsregierung ein besonderes Jubiläum: Seit zehn Jahren nimmt der Freistaat keine neuen Schulden mehr auf. Die Festredner Edmund Stoiber und Markus Söder nennen die finanziellen Belastungen durch die Flüchtlingskrise als größte Herausforderung für den Landeshaushalt.

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Stoiber-Kolumne

2016 ist ein Schicksalsjahr für Europa

Aus dem aktuellen BAYERNKURIER-Magazin: Bayerns langjähriger Ministerpräsident und CSU-Ehrenvorsitzender Edmund Stoiber spricht in seiner Kolumne über die großen Herausforderungen für Europa in diesem Jahr. Dabei erklärt er, warum ein Verbleib Großbritanniens in der EU für alle Seiten wichtig ist, und warum nationale Maßnahmen in der Flüchtlingsproblematik dringend erforderlich sind.

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Edmund Stoiber

„Solange Deutschland offene Grenzen hat, wird das Problem weiter bestehen“

Bayerns früherer Ministerpräsident Edmund Stoiber spricht sich vehement für nationale Maßnahmen in der Flüchtlingskrise aus – und hofft, dass das mehr Zeit bringt, bis europäische Lösungen möglich sind. Von der Bundeskanzlerin erwartet der CSU-Ehrenvorsitzende eine Kehrtwende – das Verhalten des Nachbars Österreich trifft bei Stoiber dagegen auf Zustimmung.

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Klöckner-Vorschläge

Ein Schritt in die richtige Richtung

Tagesaktuelle Flüchtlings-Kontingente, mehr bilaterale Zusammenarbeit, Grenzzentren zur Weiterverteilung und Rückführung: Der „Plan A2“ von Julia Klöckner bekommt Rückhalt in weiten Teilen der Union. Auch aus Bayern kommt große Unterstützung für die Vorschläge der CDU-Wahlkämpferin. Ministerpräsident, Minister und Kommunalpolitiker sprechen unisono von einem „Schritt in die richtige Richtung“.

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Edmund Stoiber

„Die Kanzlerin muss ihre Position jetzt ändern“

„Die Kanzlerin muss ihre Position jetzt ändern“

Der Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage nimmt weiter zu: Jetzt fordert der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber die Kanzlerin auf, ihre Position zu ändern – und warnt vor „verhängnisvollen Folgen“ für Deutschland und Europa. Notfalls müsse Deutschland seine Grenzen schließen, betont der ehemalige Bayerische Ministerpräsident.

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Edmund Stoiber

Der Kampf gegen die Bürokratie war erfolgreich

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber beendet nach acht Jahren seine Tätigkeit als Anti-Bürokratie-Ratgeber bei der EU in Brüssel. Zentrale Vorschläge seien inzwischen umgesetzt, so Stoiber. Sein großer Erfolg ist messbar: Die Ideen der Entbürokratisierer sparten bereits 33 Milliarden Euro ein, weitere 8 Milliarden warten noch auf Umsetzung. Die Wirtschaft dankt.

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Treffen mit Putin

Seehofer reist Anfang Februar nach Moskau

Ministerpräsident Horst Seehofer hatte am Donnerstagabend zum internen Gedankenaustausch neun Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft geladen, unter anderem Dr. Edmund Stoiber und Karl-Theodor zu Guttenberg. Die hochkarätig besetzte Runde sprach sich für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland aus, zudem sollten die Sanktionen gegen das Land auf den Prüfstand gestellt werden.

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MU Erlangen

„Sternstunde“ politischer Information

Zu einem Kaminabend hatte die Mittelstands-Union (MU) Erlangen den früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber als Ehrengast und Referenten geladen. Dieser berichtete ausführlich aus seiner späteren Zeit als Vorsitzender einer EU-Arbeitsgruppe zum Bürokratieabbau und den dabei erzielten Ergebnissen.

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