CETA – Bayernkurier

„Bayern braucht offene Märkte“

Donnerstag, 17.05.2018 | 13:35 Uhr

Auf einem Treffen mit internationalen Partnerregionen in Kanada betont Staatsminister Georg Eisenreich die Bedeutung von freiem und fairem Handel. Mit der Provinz Québec wird der Freistaat künftig auf dem Gebiet der Digitalisierung zusammenarbeiten.

Handel

EU-Parlament stimmt für Ceta

Mittwoch, 15.02.2017 | 16:38 Uhr

Das Europaparlament hat das Freihandelsabkommen mit Kanada verabschiedet. Schon ab April kann damit der größte Teil des Vertragswerks in Kraft treten. Jetzt müssen allerdings noch die nationalen Parlamente zustimmen. Unterdessen hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschieden: Die Bayerische Staatsregierung muss kein Volksbegehren über das Handelsabkommen Ceta durchführen.

CETA

Massiver Schaden für Europa

Dienstag, 25.10.2016 | 15:29 Uhr

Führende CSU-Europapolitiker warnen davor, das Handelsabkommen mit Kanada scheitern zu lassen. Der Fraktionschef der Konservativen im EU-Parlament, Manfred Weber, will den Einfluss der Mitgliedstaaten bei bestimmten Themen beschneiden.

Freihandelsabkommen

Weg frei für CETA

Donnerstag, 13.10.2016 | 14:01 Uhr

CETA, das umstrittene Handelsabkommen mit Kanada, hat nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts mehrere Hürden genommen. Allerdings ist eine Unterzeichnung auf dem EU-Kanada-Gipfel in Brüssel an bestimmte Bedingungen geknüpft. Auch ein Stopp ist immer noch möglich.

CETA und TTIP

Bayern lebt vom freien Welthandel

Dienstag, 11.10.2016 | 15:20 Uhr

Aus dem aktuellen BAYERNKURIER-Magazin: Die Landtagsabgeordnete Mechthilde Wittmann ist die Berichterstatterin der CSU-Landtagsfraktion zu den internationalen Freihandelsabkommen. Sie erklärt, warum der Freistaat von CETA und TTIP profitieren könnte – und worauf geachtet werden muss.

SPD-Klausur

Weltfremde Genossen

Mittwoch, 21.09.2016 | 17:52 Uhr

Die Bayern-SPD lehnt Steuersenkungen für Familien, Klein- und Mittelverdiener ab. Stattdessen fordert die Landtagsfraktion auf ihrer Klausur in Bad Aibling kostenlose Kindergärten. Damit demonstrieren die Genossen erneut ihre Staatsgläubigkeit und Realitätsferne. Eine kleine Analyse.

Kabinett

„Bavarian Beer“, das nicht aus Bayern stammt

Mittwoch, 07.09.2016 | 13:03 Uhr

Die bayerische Staatsregierung will an den Freihandelsabkommen TTIP und CETA festhalten, welche die EU mit den USA und Kanada verhandelt. Der Abschluss sei aus strategischen Gründen von großer Bedeutung für den Freistaat, erklärt Europaministerin Beate Merk nach der ersten Kabinettsitzung nach der Sommerpause.

TTIP und CETA

Ideale Feindbilder

Dienstag, 19.07.2016 | 13:30 Uhr

Beim Protest gegen die Freihandelsverträge CETA und TTIP versammelt sich eine bunte Mischung der Gegner. Das Phänomen reicht aber tiefer und gefährdet in seinen Folgen die Zukunft Deutschlands.

Bayern-Québec

Alte Freundschaft in neuen Händen

Mittwoch, 13.07.2016 | 17:33 Uhr

Was bringen enge Beziehungen zwischen Bayern und Kanada? Laut dem Premierminister der Provinz Québec seien offene Märkte „lebensnotwendig“. Deshalb rührt er bei seinem Besuch im Freistaat ordentlich die Werbetrommel für das Freihandelsabkommen Ceta. Bayerns Brauer sehen das anders.

Freihandel mit Kanada

Union und SPD verteidigen CETA-Abkommen

Mittwoch, 06.07.2016 | 18:06 Uhr

Das CETA-Freihandelsabkommen der EU mit Kanada wird besonders Deutschland als großer Exportnation nützen: Das haben die Redner von Union und SPD in einer aktuellen Stunde des Bundestags unterstrichen. Der Opposition aus Grünen und Linkspartei warfen sie vor, die Bevölkerung mit Unwahrheiten und Verschwörungstheorien zu verunsichern. Damit verursache sie Schaden an der Demokratie.

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