Verschaffen Sie sich Einblick in das Parteileben der CSU in ganz Bayern. (Foto: CSU)
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Neues von der Basis

Ober-, Mittel- und Unterfranken versammelten sich zum Drei-Franken-Treffen, Nürnbergs CSU verlieh den Ludwig-Scholz-Preis, die CSU Wunsiedel fuhr nach Eger, Wirtschaftsministerin Ilse Aigner besuchte Rosenheim und die CSU Poppenricht gab Antworten.

Drei-Franken-Treffen der CSU

Beim Drei-Franken-Treffen 2017 der ober-, mittel- und unterfränkischen CSU-Verbände rief CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann alle Bürger dazu auf, bei der Bundestagswahl am 24. September zur Wahl zu gehen und sich im Vorfeld aktiv zu informieren. „Es kommt auf jede Stimme an“, betonte Herrmann bei dem 17. Treffen am Dreifrankenstein im Steigerwald bei Schlüsselfeld. Die Parteifreunde sollten im Wahlkampf den Menschen „Lust auf Zukunft, Lust auf Politik, Lust auf CSU“ machen, wünschte sich Herrmann. Keinen Zweifel ließ Mittelfrankens CSU-Bezirksvorsitzender daran, dass „überall, wo dies möglich ist, die Roten mit den Linken und den Grünen koalieren werden“.

Es kommt auf jede Stimme an.

Joachim Herrmann, zur Bundestagswahl

Gerade angesichts zunehmender Unsicherheiten von innen und außen gelte es, Rot-Rot-Grün unbedingt zu verhindern, betonte Herrmann. Die CSU verfüge über die Kernkompetenz in Sachen Sicherheit, was auch in Berlin noch stärker zur Geltung kommen könnte, wenn die Wähler mitmachen. „Nur mit einer klaren Sicherheits- und Rechtspolitik können wir die Herausforderungen bewältigen“, so der bayerische Innenminister. Dass die CSU Wort hält, zeigte Herrmann unter anderem anhand der aktuellen Baustelle zum dreispurigen Ausbau der Autobahn A3 bei Geiselwind auf: „Versprochen und gehalten“.

„Mit Joachim Herrmann an der Spitze setzt ganz Bayern bei der Bundestagswahl auf Franken“, meinte Entwicklungs-Staatssekretär Thomas Silberhorn aus Oberfranken und unterstrich damit den Hinweis des aus Unterfranken stammenden Innen-Staatssekretärs Gerhard Eck ein, wonach Joachim Herrmann „das Gesicht für Innere Sicherheit“ sei. „Es ist eben nicht gleichgültig, wer Politik macht“, betonte Silberhorn – was schon die unterschiedlichen Bilanzen aus den einzelnen Bundesländern aufzeigten.

CSU Nürnberg verleiht Ludwig-Scholz-Preis

Zum vierten Mal haben CSU-Bezirksvorsitzender Markus Söder und Ute Scholz, die Witwe des Nürnberger Alt-Oberbürgermeisters, die Ludwig-Scholz-Medaille an drei verdiente Nürnberger Institutionen verliehen. Heuer wurden das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände – vertreten durch ihren Leiter Florian Dierl –, die Sicherheitswacht und das Sigena-Gymnasium mit einer Medaille mit dem Motiv von Ludwig Scholz sowie einer Urkunde geehrt. Für die Sicherheitswacht waren drei langjährige Aktivisten anwesend: Helga Gellinger, Emil Gale und Waldemar Fitzner. Das Sigena-Gymnasium war vertreten durch die Leiterin Caroline Merkel und weitere Mitglieder der Schulfamilie. Die Laudationes wurden gehalten von zwei ehemaligen Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion und dem aktuellen Vorsitzenden: dem Bundestagsabgeordneten Michael Frieser, Bürgermeister Klemens Gsell und Fraktionschef Sebastian Brehm. Bezirkschef Markus Söder betonte in seiner Ansprache die Impulse, die von der Amtszeit Scholz‘ ausgingen und bis heute nachwirken.

Wunsiedel schaute über den Tellerrand nach Eger

Die Kreistagsfraktion der CSU Wunsiedel traf sich im tschechischen Eger mit dem früheren stellvertretenden Bürgermeister Tomas Linda, der heute Vorsitzender des dortigen regionalen Planungs- und Entwicklungskomitees ist – also der Wirtschaftsförderer. Willi Müller und Wolfgang Kreil hatten den Besuch vorbereitet und mit Landrat Karl Döhler und MdL Martin Schöffel waren Vertreter der Kreistagsfraktion ins Nachbarland gereist.

Eger, so Tomas Linda, sei mit 33.000 Einwohnern der Mittelpunkt einer dynamischen Region, die unter der bereits bekannten Marke „Egerland“ zusammen mit Franzensbad zukünftig noch besser vermarktet werden soll. Die Regierung in Prag hat drei Gegenden im Land zu strategischen Industriezonen erklärt und unterstützt diese besonders. Eger ist eine davon. Eine erste Industriezone habe die Stadt 2002 begonnen. Die über 90 Hektar große Zone sei inzwischen belegt, so Linda weiter. 25 neue Firmen hätten rund 2500 Arbeitsplätze geschaffen. Ein großer Elektronikanbieter habe sein Reklamationszentrum in Eger errichtet und die Erklärung für die Standortwahl ist ebenso einfach wie verblüffend: Eger liegt doch quasi „mitten in Deutschland“. Das deutsche Autobahnnetz ist in kurzer Distanz zu erreichen und ein Anschluss an die Eisenbahn ist ebenfalls vorhanden. So erschließt die Stadt Eger bereits eine zweite Industriezone im Osten der Stadt. Dort werden sich auf 150 Hektar weitere große Firmen ansiedeln. Außerdem wird mit einem internationalen Automobilbauer derzeit über den Bau einer Batteriefabrik für Elektroautos verhandelt. Standortvorteil dabei ist neben den noch immer günstigeren Lohnkosten auch der Umstand, dass es in Tschechien Lithium-Vorkommen gibt – und die sind nicht einmal weit entfernt. Auch der deutsche Tchibo-Konzern will sein Zentrum für Süd- und Osteuropa in Eger errichten und baut dafür das zweitgrößte Gebäude des Landes.

Die wirtschaftliche Entwicklung hat der Stadt Eger – im Gegensatz zum knapp 50 Kilometer entfernten Karlsbad – auch ein Bevölkerungswachstum beschert. Die Arbeitslosenrate liege derzeit bei 2,8 Prozent, so Linda, die durchschnittlichen Monatslöhne bei rund 1.000 Euro. Die Knappheit an Fachkräften führe aber zu einer kontinuierlichen Steigerung der Löhne. Auch für die Touristen wollen die tschechischen Nachbarn etwas tun. Bei Sokolov wurde gerade eine neue Talsperre gebaut und Eger plane dort die Errichtung einer Wellness- und Wasserwelt. Investoren entdecken gerade die Grenzregion zu Deutschland, entlang der Autobahn Prag-Pilsen-Nürnberg hätten sich bereits viele angesiedelt.

Wünsche an die deutschen Nachbarn? Einen Autobahnanschluss nach Marktredwitz und eine Elektrifizierung der Eisenbahnlinie nach Nürnberg. Laut Thomas Linda wünscht sich der Bezirk Karlsbad eine eigene Universität, ist sich jedoch noch nicht einig, wohin diese kommen soll. In Eger gibt es derzeit eine ökonomische Fakultät der Universität Pilsen mit 200 Studenten.

Wachstumsmotor Bayern

 

Mit der niedrigsten Arbeitslosenquote Europas und einer stetigen Steigerung der Beschäftigungszahlen gilt Bayern als Wachstumsmotor Deutschlands. Wirtschaftsministerin Ilse Aigner besuchte Anfang Juni mit der Rosenheimer Bundestagsabgeordneten Daniela Ludwig die Firmen Advantest Europe GmbH und SOMIC Verpackungsmaschinen GmbH in Amerang. „Sie sind ein Beispiel dafür, dass weltweites Engagement auch vom ländlichen Raum aus funktioniert“, sagte Aigner. Anlässlich des 15-jährigen Wiedergründungsjubiläums des Katholischen Burschenvereins Halfing sprach die Wirtschaftsministerin anschließend über die wirtschaftliche Lage im Freistaat. Diese sei so gut wie nie. „Von den 30 DAX Konzernen sitzen neun in Bayern, das ist kein Zufall!“, so Aigner.

Ein Feierabendseidl bei bestem Wetter

Dass Slogans wie „Näher am Menschen“ nicht nur leere Worthülsen sind, zeigte die CSU Poppenricht-Traßlberg beim Bürgergespräch in Altmannshof. Die CSU-Fraktion im Gemeinderat Poppenricht samt deren Vorsitzendem Andreas Kopf und die Bürgermeister Franz Birkl, Hermann Böhm und Gertraud Weigl trafen sich mit den Bürgern von Altmannshof und Speckshof, um zur Halbzeit der Legislaturperiode im Gemeinderat Feedback einzuholen, Probleme auf- und Anregungen anzunehmen. Bei bestem Wetter fanden sich mehr als 20 interessierte Anwohner ein. „Bei einem „Feierabendseidl“ nehmen wir zu aktuellen Fragen gerne Stellung“, hatte die CSU in der Einladung an die Bürger geschrieben.

So wurden Sorgen wie ein durch geplante Sanierungen der Eisenbahnunterführungen möglicher Schwerlastverkehr in den Ortschaften sowie die anstehende, weil dringend notwendige Kanalsanierung in geselliger Atmosphäre besprochen. Konsens war, dass ein kompletter Neubau des Kanalsystems finanziell nicht darstellbar ist. Die angedachte Sanierungstechnologie hingegen ist bezahlbar und kommt ohne Öffnung der Fahrbahndecke aus. Mit Freude vernahmen die Anwesenden, dass der Lückenschluss des Fahrradweges zwischen Obersdorf und Altmannshof entlang der Kreisstraße AS 13 angegangen wird. Es laufen aktuell intensive Gespräche mit dem Landrat Richard Reisinger (CSU), damit man zukünftig sicher zwischen dem Sulzbach-Rosenberger Ortsteil Lohe und Trasslberg mit dem Fahrrad fahren kann.

Aber nicht nur Großmaßnahmen wurden besprochen, sondern auch Wünsche wie eine Sanierung des Schulbushäuschens oder der Wunsch nach schnellerem Internet. Ersteres wurde noch vor Ort versprochen. Die Endgeschwindigkeit des DSL ist in den meisten Fällen eher von der eingesetzten Hardware als vom Gemeinderat beeinflussbar, der Wunsch nach noch schnellerem Internet war jedoch für alle Anwesenden nachvollziehbar. Durch ausführliche Stellungnahmen der politisch Verantwortlichen, der amtierenden Bürgermeister und Gemeinderäte, konnten viele der Fragen direkt vor Ort beantwortet werden.