Surfen, liken, teilen, posten, twittern – online sein, jederzeit und überall. Für viele Menschen ist das längst Teil ihres Alltages. Doch gerade in ländlichen Gebieten hapert es mitunter noch arg, besonders beim mobilen Internet. Nicht, dass es zu langsam wäre. An manchen Orten in Bayern ist es gar nicht verfügbar. Das muss sich endlich ändern, findet Finanzminister Markus Söder und hat am Donnerstag das Projekt „BayernWLAN“ vorgestellt.
In Sachen WLAN ist Deutschland noch eher ein Entwicklungsland.
Markus Söder, bayerischer Finanzminister
Kommunen zahlen nur die Betriebskosten
Bis zum Jahr 2020 soll der Freistaat stufenweise an 5.000 Standorten mit insgesamt 10.000 freien WLAN-Hotspots versorgt werden. Nutzer von Smartphones, Tablets und Laptops können sich über diese dann ins Internet einwählen – kostenlos, zeitlich unbegrenzt und anonym.
Jeder Hotspot trägt den Namen „@BayernWLAN“. Die Startseite sieht immer gleich aus und die Nutzer brauchen keine Passwörter oder Anmeldedaten. „Es wird dabei keine Speicherung der Daten geben“, versicherte der Finanzminister. Zudem wird es einen eingebauten Jugendschutzfilter geben, damit junge Internetnutzer auch nur das zu sehen bekommen, was für sie altersgerecht ist.
Für die Kommunen wird die Ausstattung mit Hotspots nahezu kostenfrei. Denn der Freistaat Bayern übernimmt die Kosten für Ersteinrichtung und Wartung. Lediglich die Betreibkosten von rund 55 Euro im Monat werden von der Kommune getragen. Das Konzept sieht vor, dass ein privates Unternehmen den Betrieb des Hotspots übernimmt.
Koordinationsstelle in Straubing
Für Gemeinden und Kommunen trägt die Versorgung mit kostenfreiem WLAN freilich zur Attraktivität bei. „Mit dem BayernWLAN erhält jede Gemeinde die Möglichkeit, Bürgern und Touristen an ihren attraktiven Plätzen die digitale Welt zu erschließen“, so Söder. Jeder Bürgermeister dürfte selbst entscheiden, an welche Stelle in seiner Gemeinde die Hotspots aufgestellt werden.
Von Laptop und Lederhose zu Hotspot und Lederhose.
Markus Söder
Koordiniert wird der Aufbau durch eine WLAN-Zentrum in Straubing. Dieses ist Anlaufstelle für die Kommunen und betreut und koordiniert sämtliche Vorgänge: vom Antrag, über die Planung bis zur Umsetzung. Bei Bedarf schauen die Fachleute in den Gemeinden vorbei und beraten beispielsweise bei der Auswahl geeigneter Hotspot-Standorte.
Mit einem solchen Zentrum habe man bereits beim Breitbandausbau gute Erfahrungen gemacht, so Söder.
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- Finanzminister Markus Söder sieht die Störerhaftung als großen Verhinderer eines flächendeckenden WLAN-Netzes im Freistaat. Foto: imago/Metodi Popow
Noch in diesem Jahr will das Finanzministerium die ersten Hotspots an 100 Standorten im Bereich des Finanzressorts einrichten: eine staatliche Behörde in jedem Landkreis und eine kreisfreie Stadt, darunter zehn Schlösser und Burgen sowie 15 Schiffe der staatlichen Seenschifffahrt erhalten einen Hotspot.
Unter anderem nehmen die Kommunen Freyung, Hersbruck, Straubing, Vilshofen und Weiden an der Erprobung teil. Ab 2016 wird das Wlan-Netz dann Stück für Stück verdichtet.
Zusätzlich will der Freistaat die Kommunen bei deren eigenen Ausbau von freiem Wlan unterstützen. Sie werden den Rahmenvertrag des Freistaates nutzen können und sich vom Fachzentrum in Straubing beraten lassen.
Die Kosten für den Ausbau bezifferte Markus Söder mit rund 10 Millionen Euro. Der Nachtragshaushalt müsse deswegen aber nicht verändert werden.
Störerhaftung als Problem
Söder betonte, dass es trotz eines flächendeckenden Angebotes natürlich immer sein könne, dass man in besonders entlegenen Region ein der ein oder anderen Stelle mal nicht auf das Angebot zugreifen könne. So wie es ja auch ab und an mit dem Mobilfunknetz ist.
Schulen werden übrigens von der Abdeckung nicht erfasst – außer, sie sprechen sich explizit für einen Anschluss an das „@BayernWLAN“ aus.
Am Donnerstag forderte der Finanzminister zudem den Bund dazu auf, den Gesetzentwurf zur Störerhaftung nachzubessern. Denn diese ist nach Söders Worten ein großes Problem des Projekts.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist ein erster Schritt, geht aber nicht weit genug.
Markus Söder
Ziel der Nachbesserung im Bundesrats-Verfahren sei es, dass die Haftungsfreistellung generell für alle Anbieter von WLAN-Zugängen gilt und ein angemessener Schutz des Urheberrechts durch Belehrungspflichten der WLAN-Betreiber gewährleistet wird. „Damit könnten schon bestehende Hotspots auch für eine bereitere Nutzung freigeschaltet werden und das Hotspot-Netz noch enger werden“, so Markus Söder.
Denn würde der Anbieter eines freien Wlan, zum Beispiel ein Café, dafür haften, wenn die Nutzer sich beim Surfen illegal verhalten, werde sich keiner mehr trauen, ein freies Wlan anzubieten.
