In Afghanistan und in Mali ist die Bundeswehr im Einsatz. (Foto: imago/STAR-MEDIA)
Bundeswehr

Auf gefährlicher Mission

Der Bundestag hat eine deutliche Ausweitung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali und im Irak beschlossen. Die Abgeordneten stimmten beiden Krisenmissionen mit großer Mehrheit zu. Erstmals werden bis zu 650 Soldaten im gefährlichen Norden Malis stationiert und sollen dort mit Drohnen und Spähpanzern zum Einsatz kommen.

Weitere Bundeswehrsoldaten werden in den Irak und nach Mali geschickt – das hat der Bundestag beschlossen. Im Nordirak wird die Truppe zur Ausbildung kurdischer Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verstärkt. Damit wird die Zahl der im Ausland eingesetzten Soldaten von derzeit 3.000 auf etwa 3.500 Soldaten steigen. Im Norden Malis sollen die Soldaten mittels Drohnen und Spähpanzern für Aufklärung sorgen.

Ein Einsatz, der nicht unterschätzt werden darf

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nannte den Mali-Einsatz eine der gefährlichsten UN-Missionen. „Nord-Mali ist sehr unruhig, entsprechend gefährlich ist der Einsatz für unsere Soldaten“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. 73 Blauhelmsoldaten und UN-Mitarbeiter wurden dort bis Ende 2015 getötet.

Kurz vor der Bundestagsabstimmung wurde bei einem Angriff auf einen Konvoi der malischen Armee mindestens ein Soldat getötet. Eine Gruppe Bewaffneter überfiel ein Nachschubfahrzeug im Ort Ambaradjou bei der Stadt Timbuktu, die 300 Kilometer vom künftigen Bundeswehrstandort entfernt ist.

An der UN-Mission sind bisher nur zwölf deutsche Soldaten im Hauptquartier in der Hauptstadt Bamako beteiligt. Nun sollen zunächst rund 400 Soldaten nach Gao im Nordosten geschickt werden, wo die Rebellen weiterhin Anschläge verüben. Die ersten Soldaten sollen bereits in den nächsten Tagen ins Einsatzgebiet starten. Der Norden Malis war vor drei Jahren vorübergehend in die Hände islamistischer Kämpfer und Tuareg-Rebellen gefallen, die nur durch eine Intervention der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich zurückgedrängt werden konnten. Die Gewalt nimmt trotz des Friedensabkommens aber kein Ende.

Ihr Auftrag lautet: Aufklärung

Die deutschen Soldaten sollen zur Durchsetzung eines Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellengruppen beitragen. Ihre Hauptaufgaben werden Aufklärung mit Drohnen und Spähfahrzeugen sowie der Objektschutz sein. Die Soldaten sollen die teils islamistischen Aufständischen zwar nicht aktiv bekämpfen. Dass sie in Kämpfe verwickelt werden, ist aber nicht ausgeschlossen. Unter den Objektschützern befinden sich auch Scharfschützen.

Im Bundestag stimmten 87 Prozent der Abgeordneten für die Ausweitung des Einsatzes. Neben den Koalitionsfraktionen sind auch die Grünen dafür. Die Linke lehnt die Mission als einzige Bundestagsfraktion ab. Die Linke-Verteidigungsexpertin Christine Buchholz forderte ein Ende der Mission in Mali. Der Bundesregierung gehe es vorrangig darum, sich als „militärische Führungsmacht“ zu präsentieren.

Für den Irak-Einsatz stimmten 77 Prozent der Parlamentarier.  An dem Einsatz im nordirakischen Erbil sollen künftig bis zu 150 statt bisher 100 Soldaten teilnehmen können. Tätigkeitsschwerpunkt soll die Ausbildung kurdischer Soldaten für den Kampf gegen den IS sein.

Die Bundeswehr unterstützt die kurdische Peschmerga-Armee seit 2014 mit Waffen und Ausbildung. Die Rüstungsexporte in das Krisengebiet sind umstritten, weil die Waffen in die falschen Hände geraten können. Zuletzt tauchten auf Waffenmärkten in der Region einzelne Gewehre und Pistolen auf, die wahrscheinlich aus Beständen der Bundeswehr stammen.

Mali ist ein Binnenstaat in Westafrika.

Der 1,24 Millionen km² große Staat wird von 14,5 Millionen Menschen bevölkert. Seine Hauptstadt heißt Bamako. Der größte Teil der Bevölkerung lebt im Südteil des Landes, der von den beiden Strömen Niger und Senegal durchflossen wird. Der Norden erstreckt sich bis tief in die Sahara und ist äußerst dünn besiedelt.

Zusammen mit dem benachbarten Senegal erreichte die Mali-Föderation 1960 ihre Unabhängigkeit. Kurz danach zerbrach die Föderation, und das Land erklärte sich unter seinem heutigen Namen unabhängig. Nach langer Einparteienherrschaft führte ein Militärputsch 1991 zur Verabschiedung einer neuen Verfassung und zur Etablierung eines demokratischen Mehrparteienstaates.

Im Januar 2012 eskalierte der bewaffnete Konflikt in Nordmali erneut.

Im Zuge dessen proklamierten die Tuareg-Rebellen und ihre islamistischen Verbündeten die Abspaltung des Staates Azawad von Mali. Der Konflikt wurde durch den Putsch vom März 2012 und spätere Kämpfe zwischen Islamisten und den Tuareg, die sich überworfen hatten, noch verkompliziert. Angesichts der Gebietsgewinne der Islamisten begann am 11. Januar 2013 die Operation Serval, im Verlaufe derer malische und französische Truppen den Großteil des Nordens zurückeroberten. Die UN-Sicherheitskonferenz unterstützt den Friedensprozess mit der Entsendung der MINUSMA.

Die wichtigsten Wirtschaftszweige sind die Landwirtschaft, die Fischerei und in zunehmendem Maße der Bergbau. Zu den bedeutendsten Bodenschätzen gehören Gold, wovon Mali den drittgrößten Produzenten Afrikas darstellt, und Salz. Ungefähr die Hälfte der Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze.

In kulturellen Bereichen hat Mali lange Traditionen vorzuweisen. Speziell in Musik, Tanz, Literatur und bildender Kunst führt es ein eigenständiges Kulturleben, das weit über seine Grenzen hinaus bekannt ist.

Quelle: dpa