Unter dem Eindruck der Anschläge in Paris besuchte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag den „Warteraum Asyl“ im ehemaligen Fliegerhorst in Erding – eine Kurzzeiteinrichtung für Flüchtlinge. Aktuell sind dort rund 1.000 Menchen untergebracht. Der „Warteraum“ ist eines von zwei Zentren im Freistaat, das durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge betrieben wird. In der früheren Flugzeughalle ist Platz für bis zu 5.000 Menschen. In den darin aufgestellten Zelten können sie einige Tage verbringen, bevor sie auf Unterkünfte im gesamten Bundesgebiet weiterverteilt werden.
Von der Leyen ließ sich die gesamte Einrichtung zeigen und sprach mit einigen der 370 Soldaten der Bundeswehr, die in Erding vor allem bei der Registrierung der Flüchtlinge, aber auch bei ihrer Verpflegung helfen. Gearbeitet wird im Schichtdienst. Nach Angaben der Verteidigungministerin unterstützen in ganz Deutschland rund 8.000 Soldaten die haupt- und ehrenamtlichen Helfer bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise.
Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
Ursula von der Leyen, Bundesverteidigungsministerin
Treffen mit Kommunalpolitikern in Passau
Von der Leyen lobte die „außergewöhnlich gute Zusammenarbeit“ zwischen Bundeswehr, Rotem Kreuz, THW, Bundesministerium und der Flüchtlingshilfe Erding. „Das ist bewegend“, so die Ministerin. „Das ist eine besondere Erfahrung, die wir auch mitnehmen werden.“
Das Wartezentrum soll vor allem dazu dienen, die Flüchtlinge, im Falle einer verzögerten Weiterverteilung, bis zu 72 Stunden gut versorgen zu können.
Nach ihrem Besuch in Erding machte sich von der Leyen auf den Weg nach Passau. Die Region an der Grenze zu Österreich war in den letzten Wochen besonders hart von der Flüchtlingskrise betroffen. Im dortigen Landratsamt informierte sich die Verteidigungsministerin beim Gespräch mit Kommunalpolitikern über die aktuelle Lage vor Ort.
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- Bei ihrem anschließenden Besuch in Passau trug sich von der Leyen ins Goldene Buch der Stadt ein. Vl.nr.: Landrat Christian Bernreiter, Raimund Kneidinger (stellv. Landrat), Sozialministerin Emilia Müller, Bartholomäus Kalb (MdB) und Marcel Huber (Leiter der Staatskanzlei) Foto: Stefanie Starke
Dabei waren auch die Ereignisse vom Samstag in Frankreichs Hauptstadt Paris ein Thema. „Wir trauern um französische Freunde“, so die Ministerin. Noch habe die französische Regierung die Nato nicht angerufen, es bestehe also kein Bündnisfall, sagte von der Leyen. Sie wertete es jedoch positiv, dass auch streitende Mächte im Angesicht des Terrors bereit seien, sich an einen Tisch zu setzen und hofft, dass bald beschlossen sei, wer bekämpft und wer beschützt werden soll.
Für die Region Passau stellte sie eine weiter andauernde Unterstützung durch die Soldaten in der Flüchtlingskrise in Aussicht:
Die Bundeswehr bleibt. Uns ist klar, dass wir uns auf dauerhafte Hilfe hier einstellen müssen.
Ursula von der Leyen, Bundeverteidigungsministerin
Am Abend war von der Leyen dann noch Gast bei der Gesprächsreihe „Menschen in Europa“ im Passauer Medienzentrum. Mit dem Journalisten Ulrich Deppendorf diskutierte sie über die Frage: „Kann Politik noch Krisen lösen?“
Der Einsatz der Bundeswehr im Inland:
In bestimmten Fällen kann die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe auch innerhalb von Deutschland zum Einsatz kommen. Dies regelt der Artikel 35 des Grundgesetzes. Denkbare Szenarien sind die Suche nach Vermissten, bei drohenden Hochwasser an Flüssen oder an der Küste oder, wie aktuell, bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise.
Die Kosten für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren tragen die Stellen, die die Unterstützung erbeten haben.
