„Dank der intensiven Kooperation unserer Sicherheitsbehörden und der starken Bayerischen Polizei haben wir in Bayern eine hervorragende Sicherheitslage.“ Das Fazit zog Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Eröffnung des diesjährigen Polizeitages in München.
Die Polizeitage, ausgerichtet vom Behördenspiegel und der Gewerkschaft der Polizei GdP, finden seit 2010 jährlich in verschiedenen Städten Deutschlands statt. „Sicherheitsarchitektur im Föderalismus“ lautet das Schwerpunktthema des diesjährigen Polizeitages in München, den Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eröffnete.
Bayerische Grenzpolizei
Aufgrund der sehr niedrigen Kriminalitätsbelastung und der hohen Aufklärungsquote gebe es für die bayerischen Bürger ein Höchstmaß an Sicherheit, so Herrmann weiter: „Der Schlüssel unseres Erfolgs ist, dass wir unsere Sicherheitsarbeit ständig weiterentwickeln.“
Höchstmaß an Sicherheit für Bayerns Bürger.
Joachim Herrmann, Bayerns Innenminister
Als Beispiel für solche Weiterentwicklung nannte der Innenminister die Einrichtung der Bayerischen Grenzpolizei im Juli 2018. „Unsere Bayerische Grenzpolizei arbeitet eng mit der Bundespolizei zusammen und sorgt mit der erhöhten Kontrolldichte und der verstärkten Polizeipräsenz für einen deutlichen Sicherheitsgewinn.“ Davon profitiere die Sicherheitslage in ganz Bayern und Deutschland.
Islamistischer Terror
Hervorragende Sicherheitslage also in Bayern – aber auch Gefahren. Etwa die anhaltende Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus. „Hier ist das konsequente Handeln aller Sicherheitsbehörden gefragt“, betonte der Minister. „Wir müssen alle rechtsstaatlich zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen.“
Wir müssen alle rechtsstaatlich zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen.
Joachim Herrmann
Dazu gehörten das frühzeitige Erkennen und Gegensteuern bei Radikalisierungsprozessen, das Verhindern von Ein- und Ausreisen gewaltbereiter Islamisten, eine umfassende Gefährdungsanalyse sowie Überwachungsmaßnahmen bis hin zur elektronischen Fußfessel.
Cyberkriminalität auf dem Vormarsch
Besonders wichtig ist die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, erinnert Herrmann: „Auch wenn sich die föderale Sicherheitsarchitektur in Deutschland grundsätzlich bewährt hat, müssen wir bundes- und europaweit weiter an einem noch engeren Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden arbeiten.“
Gleiches gelte auch für die europaweite Bekämpfung der Cyberkriminalität, die auf dem Vormarsch sei: „Auch hier haben die Bayerische Polizei und das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz bereits ihre Kompetenzen deutlich ausgebaut.“
Mehr Polizisten für Bayern
Insgesamt setzt Bayerns Innenminister auf einen starken Staat, um die Bürger vor Kriminalität aller Art zu schützen. Ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg sei natürlich die Personalstärke, so der Minister. Herrmann: „Wie kein anderes Bundesland stärkt Bayern seit Jahren seine Polizei mit zusätzlichen Stellen.“ So wurde das Personal der Bayerischen Polizei seit 2009 um rund 3500 dauerhafte neue Stellen aufgestockt. Mit mehr als 42.000 Stellen erreicht Bayerns Polizeistärke denn auch ihren bislang höchsten Wert.
Wie kein anderes Bundesland stärkt Bayern seit Jahren seine Polizei mit zusätzlichen Stellen.
Joachim Herrmann
Tendenz steigend: Denn 2019 bis 2023 wird die Zahl der bayerischen Polizisten jedes Jahr um 500 neue Stellen weiter steigen − also insgesamt um 2.500 Stellen. Herrmann: „Dank der hohen Einstellungszahlen werden wir auch in den kommenden Jahren ein starkes Personalplus für die Bayerische Polizei haben.“ Das werde die bayerischen Polizeidienststellen spürbar entlasten und noch leistungsfähiger machen. Bayern investiert in die Sicherheit – für seine Bürger.
