Nicht selten mussten sich die Politiker in Berlin in letzter Zeit anhören, es werde nicht genügend Sacharbeit geleistet. Nicht nur reden, sondern handeln. Nicht nur Probleme benennen, sondern Lösungen finden. Nicht nur beschweren, sondern Verantwortung übernehmen. Das ist, was die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land von uns erwarten. Doch diese Forderung wird längst erfüllt: Die CSU liefert!
Schnelle Verbesserungen für Familien
Gerade an der Familienpolitik lässt sich die Sacharbeit der Bundesregierung gut erkennen. Was wir in den vergangenen Monaten für die Familien in unserem Land geleistet haben, ist enorm. Im März haben wir ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Familien auf den Weg gebracht. Und nur sieben Monate später befinden wir uns schon mitten in der Umsetzung! Damit zeigen wir unmissverständlich: Wir gestalten die Zukunft dieses Landes – die Zukunft der Kinder und die der Familien und das alles in zügigem Tempo!
Insgesamt sind Entlastungen von etwa 10 Milliarden Euro jährlich für Familien vorgesehen.
Silke Launert
Auf Bundesebene wurde bereits Mitte September das Baukindergeld eingeführt. Mittlerweile haben Familien bereits 460 Millionen Euro beantragt und das Interesse an der Familienleistung ebbt nicht ab. Allein aus Bayern sind bereits mehr als 2600 Anträge bei der Förderbank KfW eingegangen. Unter Berücksichtigung der bayerischen Aufstockung erhält danach eine Familie mit zwei Kindern 40.000 Euro. Das Baukindergeld ist in mehrfacher Hinsicht ein Meilenstein. Zum einen ermöglicht es Familien, Eigentum zu schaffen und zum anderen leistet es einen enormen Beitrag zur Alterssicherung.
Das Kindergeld steigt
Ein weiteres Projekt wurde Mitte Oktober in Angriff genommen. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages befassten sich in erster Lesung mit dem sogenannten Familienentlastungsgesetz. Dieses sieht ab dem 1. Juli 2019 eine Kindergelderhöhung von zunächst 10 Euro pro Kind pro Monat vor. 2021 soll das Kindergeld dann um weitere 15 Euro angehoben werden.
Doch damit nicht genug: Auch eine Erhöhung des Kinderfreibetrages und des steuerlichen Grundfreibetrages sind vorgesehen. Diese Maßnahmen bedeuten insbesondere für Familien mit geringen und mittleren Einkommen eine erhebliche finanzielle Entlastung. Damit unterstützen wir gerade diejenigen, die unsere Hilfe besonders benötigen. Insgesamt sind Entlastungen von etwa 10 Milliarden Euro jährlich für Familien vorgesehen.
Nur, wenn wir die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher sowie für Pflegekräfte spürbar und nachhaltig verbessern, werden wir diese Berufe wieder attraktiv machen.
Silke Launert
Zuletzt fand dann die erste Lesung des Entwurfes für das „Gute-KiTa-Gesetz“ statt. Mithilfe des Gesetzes soll die Qualität der frühen Bildung, Erziehung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege verbessert werden. 5,5 Milliarden Euro will der Bund hierfür in den kommenden Jahren ausgeben. Diese Summe ist absolut einmalig. Mit diesem Gesetz leisten wir einen immens wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit und für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Neben Empfängern von Leistungen nach SGB II, XII und AsylbLG sollen auch Bezieher von Wohngeld und Kinderzuschlag von den Beiträgen befreit werden.
Mehr Betreuung für die Kleinsten
Kern des Gesetzes ist ein Instrumentenkasten, aus welchem sich jedes Bundesland nach dem jeweiligen individuellen Bedarf bedienen kann. Damit trägt das Gesetz dem Umstand Rechnung, dass sich die Bedürfnisse der Länder teils massiv voneinander unterscheiden. Zur Verdeutlichung möchte ich möchte an dieser Stelle gerne ein Beispiel nennen: Der Fachkraft-Kind-Schlüssel für unter Dreijährige lag im Jahr 2017 in Baden-Württemberg bei 3,1 und bei uns in Bayern bei 3,7. In Berlin hingegen lag er bei 5,9 und in Mecklenburg-Vorpommern sogar bei 6,0. Eine Fachkraft in Mecklenburg-Vorpommern war damit im vergangenen Jahr im Vergleich zu einer Fachkraft in Baden-Württemberg für fast die doppelte Anzahl an Kindern verantwortlich.
Wir von der CSU reden nicht nur, wir handeln.
Silke Launert
Insgesamt nennt das „Gute-KiTa-Gesetz“ zehn Handlungsfelder. Dazu zählen unter anderem die Erweiterung der Öffnungszeiten, die Verbesserung des Betreuungsschlüssels, die Sprach- und Gesundheitsförderung sowie die Qualifizierung von Fachpersonal. Wir setzen also genau dort an, wo es im Einzelfall hakt: Gezielt, individualisiert und effektiv! Denn auch wenn der Bund nicht originär zuständig ist, sehen wir uns dennoch in der Pflicht und in der Verantwortung, unseren Kindern ein gutes Aufwachsen zu ermöglichen.
Aufwertung der sozialen Berufe
Zeitgleich mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ wird der Bund im kommenden Jahr zudem eine Fachkräfteoffensive starten. Ziel ist es, die sozialen Berufe aufzuwerten. Denn nur, wenn wir die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher sowie für Pflegekräfte spürbar und nachhaltig verbessern, werden wir diese Berufe wieder attraktiv machen. Darüber hinaus wird das Investitionsprogramm des Bundes fortgeführt, das Betreuungskapazitäten ausbauen und Kitaplätze schaffen soll.
Mit den genannten Maßnahmen haben wir ganz klar und deutlich gemacht: Wir von der CSU reden nicht nur, wir handeln. Und ich kann den Bürgerinnen und Bürgern versprechen: Auch in Zukunft werden wir hart arbeiten und die Zukunft unseres Landes aktiv gestalten!
Silke Launert ist CSU-Bundestagsabgeordnete und Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“.
