Gleichwertige Heimat für alle
Heimat macht Wandel aushaltbar, Heimat integriert. Darum geht es bei der Heimatpolitik von Innenminister Horst Seehofer. Die neue Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" hat jetzt den Auftrag, gleichwertige Heimat zu schaffen – für alle.
Heimatpolitik

Gleichwertige Heimat für alle

Heimat macht Wandel aushaltbar, Heimat integriert. Darum geht es bei der Heimatpolitik von Innenminister Horst Seehofer. Die neue Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" hat jetzt den Auftrag, gleichwertige Heimat zu schaffen – für alle.

Die großen Zukunftsfragen des Landes zusammenzuführen und zusammen zu denken, das ist Heimatpolitik. Dem Ziel dient jetzt die Gründung einer politischen Spitzenkommission, wie man sie in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gesehen hat: Im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel tritt heute in Berlin zum ersten Mal die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ zusammen. Das gesamte Bundeskabinett gehört ihr an, dazu alle 16 Länderregierungschefs sowie Vertreter der drei kommunalen Spitzenverbände – Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund.

Diese Kommission wird das Herzstück meiner Heimatpolitik sein.

Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat

Die neue Top-Kommission geht auf eine Initiative von Bundesinnen- und Heimatminister Horst Seehofer zurück. In einem Namensartikel in der Berliner Tageszeitung Die Welt beschreibt er, worum es geht: „Wir haben die Aufgabe, die Infrastruktur unseres Landes – in den Städten und im ländlichen Raum – auf die Anforderungen der Zukunft auszurichten“. Diese Kommission, sagt Seehofer, „wird das Herzstück meiner Heimatpolitik sein“.

Der Heimat den Puls fühlen

In einer Zeit beschleunigten und sich weiter beschleunigenden Wandels, geht es dem Heimatminister um die Herstellung und den Erhalt „gleichwertiger Lebensverhältnisse“ überall im ganzen Land. Die „Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse“ soll darum nach Wegen suchen, sowohl die strukturellen Lebensbedingungen als auch das tatsächliche Wohlbefinden der Menschen vor Ort zu verbessern. Seehofer: „Das bedeutet insbesondere, den ländlichen Raum zu stärken.“ Es heißt aber auch, die Lebensqualität in den Städten und Metropolregionen zu erhöhen.

Dazu soll die neue Kommission dem Land – der Heimat – sozusagen den Puls fühlen und es, so Seehofer, „neu vermessen und einen tragfähigen Maßstab für den Begriff der ‚gleichwertigen Lebensverhältnisse‘ definieren“. Seehofers großes Ziel ist es, jedem Bürger eine echte Chance zu geben, auf Wohlstand, Zugang zu Bildung, Wohnen, Arbeit, Sport und Infrastruktur, egal, wo im Lande er oder sie lebt.

Wandel aushaltbar machen

Was hat das alles mit „Heimat” zu tun? Sehr viel. Die Deutschen sind besonders heimatverbunden. Das erfragte kürzlich eine repräsentative Erhebung im Auftrag des Bundesinnenministeriums. Seehofer: „Acht von zehn Befragten in Deutschland halten den Begriff ‚Heimat‘ für wichtig oder sehr wichtig.“ Heimat ist für sie der engste Umkreis, Familie, Wohngegend, Nachbarschaft. Geteilte Werte, gemeinsame Sprache und soziale Sicherheit geben Halt, stiften Identität.

Wenn die Politik in Deutschland das Vertrauen ihrer Bürgerinnen und Bürger erhalten will, muss sie auf das gemeinsame Heimatempfinden bauen.

Horst Seehofer

Solches Heimatempfinden wird bedroht, wenn sich das nahe Umfeld der Menschen schnell und stark ändert. Wichtig: Verletzung der Privatsphäre, Kriminalität und Werteverlust werden als Gefahren ebenso wahrgenommen wie ungesteuerte Zuwanderung. Gerade in Zeiten schneller Veränderung liegt darum im Heimatgefühl der Menschen für die Politik eine Aufgabe – und Chance. Seehofer: „Wenn die Politik in Deutschland das Vertrauen ihrer Bürgerinnen und Bürger erhalten will, muss sie auf das gemeinsame Heimatempfinden bauen.“ Und die Heimat stärken.

Identifikation mit unserem Land

Genau dafür hat Seehofer in seinem Innenministerium eine Heimatabteilung eingerichtet. Seehofer: „Sie befasst sich mit der Verbesserung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Lebensverhältnisse und der Identifikation mit unserem Land.“ Außerdem denkt die Heimatabteilung nach über Fragen der Infrastruktur, die eben in allen Regionen des Landes gleichwertig sein soll, für alle.

Heimatliebe integriert.

Horst Seehofer

„Heimat“, der Begriff stiftet Identität, Dazugehörigkeit. Für alle, Deutsche wie Zugewanderte. Das macht ihn zum Integrationsmotor. Was heute wichtiger ist denn je. Seehofer: „Wer Deutschland als seine Heimat betrachtet und sich mit unseren Traditionen, Denk- und Lebensweisen identifiziert, integriert sich meist leicht.“

Gleichwertige Heimat für alle

Heimatpolitik – das ist die große Aufgabe der neuen Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“. Wenn Heimatpolitik erfolgreich sein soll, muss sie ehrlich sein. Sie muss den Mut haben, gesellschaftliche Veränderungen und Probleme offen zu benennen. Das ist die Voraussetzung für die Suche nach tragfähigen Antworten.

Und hier ist eben der Staat in der Pflicht und hat genau darum die neue Kommission ins Leben gerufen. Sie soll in sechs Arbeitsgruppen sofort loslegen. Schon für den Mai 2019 verspricht Seehofer einen Katalog von Handlungsempfehlungen. Im Juli soll die neue Top-Kommission einen Bericht mit konkreten Vorschlägen vorlegen. Ihr Ziel: gleichwertige Lebensverhältnisse und gleichwertige Heimat – für alle.