Die AfD ist weder bürgerlich, noch anständig

Noch nie hat eine neue Partei die politische Landschaft so schnell umgepflügt wie die AfD. Nur fünf Jahre nach ihrer Gründung stellt sie die drittstärkste Fraktion im Bundestag, sitzt in 14 Landesparlamenten und zahlreichen kommunalen Vertretungen. Der neuen Gruppierung rechts von der Union ist es gelungen, Wähler ganz unterschiedlicher Provenienz an sich zu binden: Konservative, die dem einstigen Stellenwert bürgerlicher Werte und Tugenden nachtrauern, Nationalkonservative, die Deutschlands Souveränität durch die EU als faktisch abgeschafft beklagen, Nationalisten und Völkische, die das deutsche Volk im Zuge von Globalisierung und Zuwanderung in seiner Existenz bedroht sehen, Rechtsradikale, die für „klare Kante“ gegen alles Nicht-Deutsche plädieren, Rechtsextremisten, die bei den Nazis „nicht alles schlecht“ fanden, Antisemiten, die den Holocaust leugnen oder zumindest relativieren, Verschwörungstheoretiker, die die Bundesrepublik als Kolonie der US-Imperialisten charakterisieren, und nicht zuletzt Wutbürger, deren diffuser Protest sich gegen „die da oben“ richtet.

Die AfD sieht sich selbst ganz anders. „Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unseres Landes. Wir sind überzeugte Demokraten“, lauten die ersten Sätze ihres Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2017. Schöne Worte, die freilich in scharfem Widerspruch stehen zu dem, was AfD-Politiker an antieuropäischen, ausländerfeindlichen, rassistischen, antisemitischen und nationalistischen Tiraden von sich geben. Da liegt die Frage nahe, wie bürgerlich und konservativ die AfD eigentlich ist.

Die AfD ist nicht konservativ

Der Konservative will bewahren, ist skeptisch gegenüber Experimenten. Die AfD ist so gesehen gar nicht konservativ. Sie will dieses Land gründlich verändern, will hier „aufräumen“. Die AfD will ein anderes Deutschland, einen Nationalstaat ohne enge Bindungen an Europa, einen Staat, der sich aus der Westbindung löst, die Nato verlässt und sich auf ein gefährliches Schaukelspiel zwischen Washington und Moskau einlässt. Ihr Verständnis für den autoritären Herrscher Putin korrespondiert mit ihrer Ablehnung des „American Way of Life“. Das neue Deutschland im Sinne der AfD würde nicht mehr versuchen, Heimatliebe und Weltläufigkeit zu verbinden; es würde sich selbst „über alles“ stellen.

Das AfD-Deutschland wäre viel weniger liberal. Eine Partei, die die unsäglichen Aussagen des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel vom Parlament rügen lassen will, hat ein gespaltenes Verhältnis zur Meinungsfreiheit und zur pluralistischen Gesellschaft. Es gibt gute Gründe, den Minderheitenschutz bei uns bisweilen für übertrieben zu halten. Auch ist man eher Realist als Nationalist, wenn man die Multikulti-Ideologie für gescheitert hält. Aber so wie der links-grüne Mainstream es in Richtung eines „bunten“ Deutschlands übertrieben hat, so übertreibt es die AfD mit der Propagierung eines aggressiven nationalistischen „Wir“.

Die Männer, die 2013 die AfD gegründet haben, waren überwiegend bürgerlich-konservativ. Auf der Suche nach Wählern und Mitgliedern nahmen sie jedoch recht bald rechtsradikale Töne in den eigenen Reihen hin.

Hugo Müller-Vogg, Publizist

Wer die „Willkommenspolitik“ der Jahre 2015/2016 kritisiert, ist nicht automatisch ein Ausländerfeind, wer auf die offenkundig unzureichende Integration gerade muslimischer Zuwanderer hinweist, kein Rassist. Aber die Kritik der AfD an der Zuwanderungs- und Integrationspolitik trägt deutlich rassistische und ausländerfeindliche Züge. Der sachsen-anhaltinische Partei- und Fraktionsvorsitzende André Poggenburg, ein wichtiger Repräsentant das radikalen Flügels, ließ am Aschermittwoch nach eigenen Worten „verbal die Sau raus“. Da beschimpfte er türkischstämmige Mitbürger als „Gesindel“, „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“, die zurück in ihre „Lehmhütten“ sollten. Angesichts der bundesweiten Empörung zog die AfD-Fraktion die Notbremse und drängte ihren Vorsitzenden zum Rücktritt. Poggenburg bleibt aber selbstverständlich AfD-Abgeordneter.

Die AfD ist weder bürgerlich, noch anständig

Die Männer, die 2013 die AfD gegründet haben, waren überwiegend bürgerlich-konservativ. Auf der Suche nach Wählern und Mitgliedern nahmen sie jedoch recht bald rechtsradikale Töne in den eigenen Reihen hin. Seitdem ist das Profil der Partei ständig schärfer und viel radikaler geworden. Nun gibt es keine allgemein-verbindliche Definition, was unter konservativ zu verstehen ist. Konservatismus ist keine Ideologie mit festgefügtem Lehrgebäude. Doch einige Kriterien, an denen man eine bürgerlich-konservative Haltung und entsprechendes Handeln festmachen kann, gibt es schon.

Konservative sind nicht fortschrittsfeindlich, halten aber am Bestehenden solange fest, bis sie eine bessere Alternative gefunden haben. Konservative bejahen unser parlamentarisch-pluralistisches System, lehnen „die Straße“ als Instrument der Politik entschieden ab. Konservative sind Patrioten, kennen aber auch unsere besonderen Verpflichtungen aufgrund unserer nationalsozialistischen Vergangenheit. Konservative akzeptieren und respektieren die Regeln der parlamentarischen Demokratie, denken nicht in Freund-Feind-Kategorien. Konservative wollen einen starken Staat, aber keinen übermächtigen. Last not least: Konservative sind keineswegs konsenssüchtig. Aber sie legen auch bei harten Auseinandersetzungen Wert auf anständigen Umgang – bei der Wortwahl wie bei der Schärfe der Argumente.

Misst man die AfD an diesen Kriterien, dann fällt sie krachend durch. Die AfD mag vieles sein: eine anständige bürgerlich-konservative Partei ist sie definitiv nicht.