Zum Jahreswechsel gibt Frank-Jürgen Weise seine Aufgabe als Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ab. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur hat er eingeräumt, selbst die eine oder andere Asyl-Entscheidung der vergangenen Monate kritisch zu sehen. Von den insgesamt 700 000 entschiedenen Fällen im Jahr 2016 seien es aber vergleichsweise wenige gewesen. Inzwischen seien erhebliche Fortschritte in Asylverfahren gemacht worden, sagte der 65-Jährige zum Ende seiner Amtszeit als BAMF-Leiter.
Die Herausforderung hat darin bestanden, in sehr kurzer Zeit die Asylanträge sehr vieler Menschen in einem geordneten rechtsstaatlichen Verfahren zu bearbeiten. Das hat allererste Priorität gehabt.
Frank-Jürgen Weise
Unerfahrene BAMF-Mitarbeiter mussten Entscheidungen treffen
Als Grund für manche umstrittene Asylentscheidung nannte Weise die große Zahl der von anderen Bundesbehörden und der Bundeswehr an das BAMF ausgeliehenen Mitarbeiter. Dadurch habe es „Entscheidungen von Mitarbeitern gegeben, die nicht schon 500 afghanische Fälle bearbeitet haben, sondern nur zehn“, gab Weise zu bedenken. „Und Berufs- und Lebenserfahrung sagen einem: Es gibt dann auch Asylentscheidungen, die kritisch zu sehen sind.“ Ein zweites Mal würde er aber auch nicht anders handeln, betonte Weise.
Die Qualität der Anträge ist aber zum Ende des Jahres um ein Vielfaches größer als zu Beginn des Jahres.
Frank-Jürgen Weise
Heute würde vieles besser laufen, versicherte Weise. Vor allem würden inzwischen alle eingereisten Flüchtlinge zentral registriert und von den Sicherheitsbehörden überprüft. Die Qualität der Asyl-Entscheidungen war wiederholt auf Kritik von Pro Asyl, Diakonie und Caritas gestoßen. Beim BAMF herrsche eine „fehlerträchtige Entscheidungshektik“, hatten die Verbände gerügt.
Vernetzung zwischen Behörden dauerte zu lange
„Unfassbar“ findet Weise, dass die Vernetzung zwischen den für Flüchtlinge zuständigen Behörden so lange gedauert habe. Die Verantwortung dafür trügen auch Politiker, die den Austausch der auf Länderebene vorhandenen Flüchtlingsdaten nicht ausreichend schnell vorangetrieben hätten. Inzwischen habe das BAMF in diesem Punkt aber sehr viel erreicht. „Jetzt ist die Zusammenarbeit von Bund und Land so intensiv wie nie zuvor“, sagte der 65-Jährige der dpa.
Für die Zukunft kündigte Weise an, die Qualität der Asylentscheidungen weiter zu erhöhen. „Wenn wir den Rückstand im Frühjahr 2017 abgebaut haben und wir wieder einen normalen Zugang an Asylbewerbern haben, besteht nicht mehr die Dringlichkeit, die Verfahren in allen Fällen so kurz zu halten wie in den zurückliegenden Monaten“, machte der scheidende Behördenleiter deutlich.
Am 1. Januar 2017 tritt Jutta Cordt ihre Aufgabe als neue Leiterin des BAMF an. Sie war bislang Chefin der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg. Mit der künftigen BAMF-Chefin Cordt sollen Vorschläge für „ein gutes Asylverfahren“ erarbeitet werden, das den Flüchtlingen Zeit zum Ankommen gebe und auch stärker den Beratungsbedarf der Flüchtlinge prüfe, stellte Weise in Aussicht.
(dpa)
