Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hat Antonio Tajani als Kandidaten für die Nachfolge des scheidenden EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz aufgestellt. Tajani setzte sich am Dienstagabend in Straßburg gegen die Irin Mairead McGuinness, den Slowenen Alojz Peterle und den Franzosen Alain Lamassoure durch.
Starkes Signal der Demokratie, starker Kandidat.
Manfred Weber, über Antonio Tajani
Der 63 Jahre alte Jurist stammt aus Rom. Er gehört der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi an. Tajani sitzt seit 1994 im Europaparlament und ist seit 2014 einer der 14 Vizepräsidenten. Zwischendurch war er zweimal EU-Kommissar. Zwei Jahre lang war er für Verkehr zuständig, vier Jahre lang für die Industrie.
Die EVP braucht Unterstützung
„Ich will ein Sprecher sein, der für das Parlament arbeitet, für die Bürger und für jedes einzelne Mitglied des Parlaments“, sagte Tajani nach seiner Nominierung „Wir müssen Brücken bauen mit anderen politischen Gruppen gegen den Populismus.“
EVP-Fraktionschef Manfred Weber zeigte sich zufrieden mit der Wahl Tajanis: „Starkes Signal der Demokratie, starker Kandidat“, kommentierte der CSU-Politiker das Ergebnis. Weber bekräftigte erneut den Führungsanspruch seiner Fraktion bei der Besetzung des Präsidentenamtes. Die Christdemokraten arbeiten seit 2014 mit den Sozialisten im Parlament wie in einer Großen Koalition zusammen. Absprachegemäß soll ein EVP-Politiker zur Hälfte der Legislaturperiode den Posten des Parlamentspräsidenten übernehmen.
Zur EVP, die derzeit die stärkste Fraktion ist, gehören unter anderem CDU und CSU. Der derzeitige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hatte im November angekündigt, in die Bundespolitik wechseln zu wollen. Die Wahl seines Nachfolgers ist für den 17. Januar geplant. Ihr Ausgang ist offen, da keine Partei ohne die Unterstützung von anderen Parteien ihren Kandidaten sicher durchsetzen kann.
Sozialisten-Chef Pittella tritt an
Während die Konservativen sich an die Vereinbarung gehalten und Schulz mitgewählt hatten, brachen die Sozialisten diese Absprache ohne Gewissensbisse. Der Fraktionschef der Sozialisten, Gianni Pittella, erteilte der Abmachung mit der EVP am Dienstag eine klare Absage: „Die Zusammenarbeit ist beendet, lieber Manfred.“ Der Italiener will selbst die Nachfolge von Schulz antreten. Er sprach sich für eine stärkere Polarisierung zwischen den beiden politischen Gruppen aus. Das Vertrauen in die Einhaltung von Absprachen, das gerade im multinationalen und Multi-Parteien-EU-Parlament so wichtig war, haben die Sozialisten damit aber leichtfertig zerstört.
(dpa/TR)
