Wahlrecht – Bayernkurier

„Eine Reform gegen die Union wäre ein Affront“

Donnerstag, 01.08.2019 | 09:32 Uhr

Seit mehreren Legislaturperioden streitet der Bundestag um die Reform des Wahlrechts, das eine komplizierte Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht ist. Der BAYERNKURIER befragte den Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser.

Landtag

Chancengleichheit statt Gleichmacherei

Dienstag, 05.02.2019 | 13:03 Uhr

Nach dem Willen von Grünen und SPD soll das bayerische Wahlrecht nach dem Brandenburger Vorbild geändert werden. Das Ziel: mehr Frauen im Landtag. Das Problem: Die meisten Juristen stufen diese Ideen als verfassungswidrig ein.

Gleichstellung

Damen-Wahl per Liste

Freitag, 01.02.2019 | 15:11 Uhr

Der Brandenburger Landtag hat eine Frauenquote beschlossen: Für die Landtagswahl müssen Frauen und Männer im Verhältnis 50:50 kandidieren. Die CSU hat 2010 beschlossen, 40 Prozent der Ämter auf Landes- und Bezirksebene weiblich zu besetzen.

Zuwanderung

CSU gegen Wahlrecht ohne deutschen Pass

Mittwoch, 15.02.2017 | 18:40 Uhr

Die SPD-Politikerin Aydan Özuguz hat Vorschläge veröffentlicht, wie Deutschland zu einer Einwanderungsgesellschaft umgestaltet werden soll. Dazu zählt unter anderem das Wahlrecht für alle Ausländer. Die CSU lehnt die Pläne der Integrationsbeauftragten rundweg ab.

700 Abgeordnete?

CSU fordert Wahlrechts-Reform

Freitag, 21.10.2016 | 17:10 Uhr

Die Wahlrechtsreform von 2012/13 hat einen entscheidenden Nachteil: Wenn es viele Überhangmandate gibt, bläht sich der Umfang des Bundestags auf, weil alle Überhangmandate komplett mit Ausgleichsmandaten kompensiert werden. Wenn 2017, wie erwartet, sieben Parteien einziehen, droht ein Bundestag mit mehr als 700 Abgeordneten. Daher fordert die CSU eine abermalige Überarbeitung des Wahlrechts.

Demokratie

Kein Wahlrecht ab 16 Jahren

Montag, 01.02.2016 | 16:14 Uhr

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lehnt eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ab. Wahlrecht und Volljährigkeit dürften nicht voneinander getrennt werden. Für eine politische Urteilsfähigkeit brauche es ein gewisses Lebensalter und auch eine gewisse Lebenserfahrung, so der Minister. Auch 79 Prozent der Deutschen befürworten die Beibehaltung des Mindestwahlalters mit 18 Jahren.