Themenseite: Verfassungsschutz
Salafismus

Islamistenhochburg Berlin

Innerhalb von fünf Jahren hat sich die Zahl der Salafisten in Berlin laut Verfassungsschutz auf etwa 680 verdoppelt. Seit Anfang des Jahres soll das Landesprogramm zur Radikalisierungsprävention der zunehmenden Radikalisierung der Szene in Berlin entgegenwirken. Auch in Bayern leben inzwischen rund 600 Extremisten.

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Kabinett

Neues Verfassungsschutzgesetz kommt

In seiner Sitzung am Dienstag hat sich der Ministerrat für eine Neufassung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes ausgesprochen. Schwerpunkte sind dabei die engere Zusammenarbeit zwischen Verfassungsschutz mit Polizei- und Sicherheitsbehörden sowie die Regelungen zum Einsatz sogenannter V-Leute.

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Verfassungsschutz

1100 gewaltbereite Islamisten in Deutschland

Erschreckende neue Zahlen zur islamistischen Terrorgefahr in Deutschland nennt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: 1100 gewaltbereite Islamisten befinden sich demnach in Deutschland zur Zeit. 430 davon sind so gefährlich, dass ihnen jederzeit ein Anschlag zugetraut werde.

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Verfassungsschutzbericht

Null Toleranz für Extremisten

Im Halbjahresbericht des Verfassungsschutzes warnte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann davor, dass Islamistische Propaganda im Internet und Cyberangriffe zunehmen würden. Er stellte dazu eine neue Beratungsstelle gegen Salafismus vor. Außerdem warnte er, Rechtsextremisten setzten auf den Aufbau von Parteistrukturen und verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit.

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Verfassungsschutzbericht

Gefahr durch Salafisten und Rechtsextreme

Der radikale Salafismus und der islamistische Terrorismus sind die größten Gefahren für die freiheitlich-demokratisch Grundordnung, heißt es im neuen Verfassungsschutzbericht 2014, der in Berlin vorgestellt wurde. Gleichzeitig bereitet der starke Anstieg der Zahl der Gewaltdelikte von Rechtsextremisten dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) große Sorgen.

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Islamischer Staat

Immer mehr Mädchen ziehen in den Dschihad

Ein regelrechtes Anwerbe-Netzwerk ist nach Erkenntnissen von Polizei und Verfassungsschutz in Deutschland dabei, junge Leute für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu gewinnen. Immer öfter ziehen auch junge Frauen und Mädchen in den Dschihad nach Syrien und den Irak: Von etwa 700 deutschen Dschihadisten sind 100 weiblich – viele davon minderjährig.

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Bundestag im Visier

Die Spur führt nach Moskau

Das Computer-Netzwerk des Deutschen Bundestags ist durch den Hacker-Angriff vor vier Wochen so schwer beschädigt worden, dass zumindest die Software komplett ausgetauscht werden muss, zusätzlich Teile der Serveranlage. Grotesk: Die Linkspartei will nicht, dass der Verfassungsschutz dabei mithilft. Die Spur der Cyber-Kriminellen führt nach Moskau.

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CSU im Maximilianeum

Aus der Landtagsfraktion

Afrikaner in Würzburg, Stadtumbau in Rosenheim, Kritisches zur EU-Flüchtlingsagenda, Positives zu den Nachrichtendiensten und Kampf den Drogen: Die Meldungen der Woche aus der CSU-Landtagsfraktion.

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Verfassungsschutz

Bundesamt soll Einsätze koordinieren

Die Staatsschutzarchitektur Deutschlands wird umgebaut: Bundes- und Landesverfassungsschutzämter sollen enger zusammenarbeiten und den Einsatz von V-Leuten besser koordinieren. Das Verfassungsgericht von den Ländern Beweise, dass alle V-Leute in der NPD abgeschaltet wurden.

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