Verfassungsschutz

Cyber-Spione aus Russland

Freitag, 09.12.2016 | 18:09 Uhr

Wenige Monate vor der Bundestagswahl warnt der Verfassungsschutz vor Cyber-Angriffen aus Russland. In der letzten Zeit verzeichne man einen Anstieg von Online-Angriffen besonders im politischen Feld, teilte Geheimdienstchef Maaßen mit. Das Ziel der Attacken: Druck auf Mandatsträger und Einfluss auf die politische Debatte hierzulande.

Maulwurf enttarnt

Ein Salafist beim Verfassungsschutz

Mittwoch, 30.11.2016 | 15:12 Uhr

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitet nach der Enttarnung eines islamistischen Spions in den eigenen Reihen mit Hochdruck an der Aufklärung. BfV-Präsident Maaßen und die CSU weisen darauf hin, dass die Enttarnung des Salafisten in den eigenen Reihen der sorgfältigen internen Aufklärung zu verdanken ist.

Verfassungsschutz

Debatte um Überwachung der Reichsbürger

Freitag, 21.10.2016 | 13:59 Uhr

Unionspolitiker verlangen, dass die Reichsbürger-Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Doch in der Behörde gibt es offenbar Vorbehalte gegen die Überwachung. Bayern geht derweilen konsequent gegen Polizeibeamte mit Verbindungen zu den Reichsbürgern vor.

Terrorismus

Sicherheit im Fokus

Dienstag, 11.10.2016 | 15:38 Uhr

Nach der Festnahme des IS-Terror-Verdächtigen Dschaber al-Bakr in Leipzig ist die Diskussion über die Sicherheitsgesetze wieder voll entbrannt. Die Union fordert, dass Asylsuchende generell geheimdienstlich überprüft werden. Außerdem sollen polizeibekannte Terror-Gefährder rascher verhaftet werden können.

Auf Facebook

Maas dankt linksextremer Band

Donnerstag, 25.08.2016 | 18:30 Uhr

Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich auf Facebook einem Shitstorm ausgesetzt, weil er sich für eine Aktion gegen Rassismus in Anklam bedankt hat. Das Problem: Sein Dank galt ausdrücklich auch der Band „Feine Sahne Fischfilet“, die aufgrund ihrer Texte vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft und beobachtet wurde.

Verfassungsschutz

Abschiebung auch in Krisengebiete

Montag, 01.08.2016 | 16:57 Uhr

Gewalt und Konfrontation nimmt in allen extremistischen Bereichen zu. Deshalb soll der Verfassungsschutz in Bayern gestärkt werden. Mit mehr Personal und schärferen Gesetzen. Zudem will Innenminister Joachim Herrmann ausländische Straftäter auch in Krisengebiete schneller abschieben.

Terrorismus

„Jeder Mensch hat ein Recht auf Sicherheit“

Montag, 25.07.2016 | 19:14 Uhr

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt im Gespräch mit dem BAYERNKURIER an, angesichts der Terrorgefahr die Sicherheitskräfte weiter zu stärken. Er fordert zudem eine Diskussion über einen besseren Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutz und Polizei.

Verfassungsschutzgesetz

Bürger vor Terror und Extremisten schützen

Donnerstag, 07.07.2016 | 15:17 Uhr

Der Landtag hat das neue Verfassungsschutzgesetz beschlossen – mit CSU-Mehrheit und gegen erbitterte Proteste der linken Opposition. Das Gesetz gibt der Behörde mehr Befugnisse im Kampf gegen Terroristen und Extremisten, unter anderem Zugriff auf Telefonverbindungs- und Internetdaten. Das ist unumgänglich, um den Hintermännern und Organisationsstrukturen auf die Spur zu kommen.

Verfassungsschutzbericht

Die extremistischen Ränder wachsen

Mittwoch, 29.06.2016 | 12:42 Uhr

Der jüngste Bericht der Verfassungsschutzes zeigt: Die Anzahl politisch motivierter Übergriffe in Deutschland steigt – sowohl im rechts- als auch im linksextremistischen Sektor. Zusätzlich schätzen die Verfassungsschützer die Bedrohung durch Islamisten als so hoch wie nie ein. Überhaupt spricht der Verfassungsschutz von einem „exorbitanten Gewaltanstieg“ und einer „Enthemmung“ im Internet.

Sicherheitslücke

Verfassungsschutz kritisiert Untersuchungsausschüsse

Freitag, 10.06.2016 | 12:08 Uhr

Die diversen Untersuchungsausschüsse in Bundestag und Landtagen behinderten die Arbeit seiner Behörde, sagt Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen. Es binde viel Arbeitskraft, den Ausschüssen die angeforderten Informationen zu liefern, und das in einer Zeit „ausgesprochen ernster“ terroristischer Bedrohung. Der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden sei möglicherweise ein russischer Agent.

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