Themenseite: Peter Gauweiler
Scharnagl

„Er war einmalig in jeder Beziehung“

In einem Trauergottesdienst haben Freunde und Weggefährten Abschied von Wilfried Scharnagl genommen. Edmund Stoiber, Markus Söder und Peter Gauweiler erinnerten in ihren Reden an den großen Journalisten, Intellektuellen und bayerischen Patrioten.

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Bundesverfassungsgericht

EZB darf Schrottanleihen kaufen – aber nur begrenzt

Das Bundesverfassungsgericht gibt nachträglich einem zentralen Baustein der Euro-Rettung seinen Segen – zieht aber klare Leitplanken ein. Die Richter billigten im Grundsatz, dass die Europäische Zentralbank klamme Euro-Staaten im Ernstfall durch Staatsanleihenkäufe in großem Stil stützt. So einfach wie 2012 von EZB-Präsident Draghi gedacht, dürfte das aber nicht mehr werden.

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Klage gegen EZB

„Der Fisch fängt vom Kopf an zu stinken“

Peter Gauweiler hat den Kampf gegen die maßlose Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) und ihren Chef Mario Draghi noch längst nicht aufgegeben. Der CSU-Politiker zieht erneut vor das Bundesverfassungsgericht und legt dabei auch ein Rechtsgutachten vor, das den Verdacht nährt, der EZB-Chef könnte befangen sein.

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JU München-West

Strauß lebt

Zugegeben: Auf den ersten Blick könnte man meinen, Franz Josef Strauß, wie er leibt und lebt, zieht nochmals in den Wahlkampf. Auf den zweiten Blick wird dann aber deutlich: Es handelt sich hierbei um eine findige Plakataktion der Jungen-Union (JU) München-West, die hiermit zu ihrer Veranstaltung anlässlich des 100. Strauß-Geburtstags einlädt.

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Peter Gauweiler

Einer der „großen Konservativen Deutschlands“ geht

Der Münchner Bundestagsabgeordnete und CSU-Parteivize Peter Gauweiler ist von allen Ämtern zurückgetreten. Er war ein profilierter Kritiker der Euro-Rettungspolitik. Nachrückerin im Bundestag wird Iris Eberl, Kreisvorsitzende der Frauen-Union Aichach-Friedberg. Den Platz im Auswärtigen Ausschuss nimmt Bernd Fabritius ein, der Präsident des Bundes der Vertriebenen.

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