Themenseite: Malu Dreyer
Rheinland-Pfalz

Ampel-Koalition hält vorläufig

Der Misstrauensantrag gegen SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz ist gescheitert: Alle 52 Abgeordneten der Ampel-Koalitionäre stimmten gegen den Antrag. Allerdings staut sich speziell bei der FDP Ärger an angesichts des Debakels um den geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn.

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Rheinland-Pfalz

CDU plant Misstrauensantrag gegen Dreyer

Der Skandal um den Verkauf des Flughafens Hahn im Hunsrück wird immer schlimmer für die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Innenminister Lewentz (SPD) hat die Notbremse gezogen, den Kaufvertrag endgültig gekündigt und Strafanzeige gegen den dubiosen chinesischen Investor erstattet. Die CDU-Fraktion will einen Misstrauensantrag gegen Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) einbringen.

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Flughafen Hahn

Sitzt Rot-Grün erneut einem Betrüger auf?

Nach dem Skandal um den Nürburgring sitzt die Regierung in Rheinland-Pfalz möglicherweise schon wieder einem Betrüger auf – und zwar beim Verkauf des Flughafens Hahn mit 2500 Arbeitsplätzen. Der Flughafen im Hunsrück gilt wie auch die Eifel-Rennstrecke als klassischer Investitionsflop von Rot-Grün, doch ob der chinesische „Investor“ die versprochenen Millionen tatsächlich hat, gilt als fraglich.

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Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner will Wähler von der AfD zurückgewinnen

Kurz vor der mit Hochspannung erwarteten Fernsehdebatte, an der alle Parteien teilnehmen sollen, die realistische Chancen haben, in den rheinland-pfälzischen Landtag einzuziehen, hat CDU-Landeschefin Julia Klöckner ihre Zusage zum Streitgespräch mit der AfD verteidigt. Sie betonte, sie wolle verlorene Wähler von der AfD zurückgewinnen und sie nicht beschimpfen.

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Rheinland-Pfalz

Für Julia Klöckner geht es um alles

In Rheinland-Pfalz könnte eine historische Wende bevorstehen – vorausgesetzt, die CDU mit Julia Klöckner an der Spitze zieht erstmals seit 25 Jahren wieder in die Staatskanzlei in Mainz ein. Doch die noch im Sommer als sichere Siegerin scheinende Klöckner muss härter kämpfen als erwartet: Wegen der Flüchtlingskrise ist ihr Vorsprung vor der SPD arg zusammengeschmolzen.

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TV-Debatte im SWR

Bühne frei

Im SWR wird es vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz im März nun doch eine Elefantenrunde mit den großen Parteien geben. Die SPD knickt vor der massiven Kritik an ihrer Absage ein: Ministerpräsidentin Malu Dreyer bleibt der Debatte zwar fern – es vertritt sie aber SPD-Landeschef Roger Lewentz. Ein peinliches Possenspiel der Ministerpräsidentin.

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TV-Duell

Julia Klöckner zeigt dem SWR die rote Karte

Der Südwestrundfunk (SWR) hatte sich von der SPD drängen lassen, die AfD aus der TV-Debatte um die Landtagswahl Rheinland-Pfalz auszuladen. Damit leistete der Sender, so fürchten Kritiker, den Rechtspopulisten geradezu Wahlhilfe, da die Ausladung deren Zensur-Vorwurf zu bestätigen scheint. Doch nun die Quittung: CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner sagte die Debatte von sich aus ab.

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