Themenseite: Gemeindetag
Flächen

Keine Fesseln für die Gemeinden

Keine Fesseln für die Gemeinden

Die Bayerische Staatsregierung will den Flächenverbrauch senken. Aber eine gesetzliche Deckelung für Bayerns Kommunen wird es nicht geben. Denn die Kommunen müssen bauen, mit Augenmaß − für die Menschen und für gleichwertige Lebensverhältnisse.

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Kommunen

Arbeitsplätze raus aufs Land

Gemeindetag und Landkreistag verlangen verstärkte Anstrengungen, um den Menschen überall in Bayern gleichwertige Lebensverhältnisse zu bieten. Innenminister Joachim Herrmann sagt die Unterstützung der Staatsregierung zu.

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Finanzausgleich

Mehr Geld für Krankenhäuser

Bayerns Kommunen bekommen 9,51 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Gemeindetag und Städtetag sind mit dem ausgehandelten kommunalen Finanzausgleich zufrieden. Kritik kommt allerdings von den Bezirken. Welche Investitionen sind geplant?

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Alibi-Ökostrom

Unberechtigte Empörung

Der Freistaat und zahlreiche Gemeinden in Bayern beziehen nach Recherchen des Bayerischen Rundfunks angeblich „Alibi-Ökostrom“, der „keinen zusätzlichen Nutzen“ für die Umwelt hat – weil er nicht ausschließlich aus Neuanlagen kommt. Warum soll das aber eigentlich ein Problem darstellen?

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Landesentwicklung

Gemeinden wollen selbst entscheiden

Das neue Landesentwicklungsprogramm (LEP), das Finanzminister Markus Söder jetzt vorgestellt hat, sorgt für Diskussion. Gemeinde- und Landkreistag finden es gut, wollen aber, dass „die starren Vorschriften“ gelockert werden. Denn die Lokalpolitiker wüssten am besten, wie sie die heimische Wirtschaft fördern könnten.

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