Themenseite: EU-Parlament
Europa

Weber will EU-Pendelei beenden

Der Spitzenkandidat von CSU, CDU und EVP für die Europawahl, Manfred Weber, will eine Abstimmung über den Sitz des EU-Parlaments. Die Abgeordneten sollen entscheiden, ob sie künftig nur noch in Straßburg oder in Brüssel zusammenkommen wollen.

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EU

Telefonieren in Europa soll günstiger werden

Telefonieren in Europa soll günstiger werden

Das EU-Parlament hat beschlossen, dass das Telefonieren zwischen EU-Ländern deutlich billiger werden muss. Außerdem sollen Handy-Verträge verständlicher werden und Telekomunternehmen künftig gemeinsam Netze ausbauen können.

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SPD-Kandidat

EU-Parlament rügt Schulz

Beförderungen, Prämien, Dauerdienstreisen von Vertrauten – das EU-Parlament hat einiges auszusetzen an der Amtsführung seines ehemaligen Präsidenten. Dem heutigen SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz halten die Abgeordneten unter anderem einen kritikwürdigen Umgang mit Steuergeldern vor.

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Strassburg

Tajani ist neuer EU-Parlamentspräsident

Der italienische Konservative Antonio Tajani wird neuer Präsident des Europaparlaments und damit Nachfolger des Deutschen Martin Schulz. Der Kandidat der Europäischen Volkspartei setze sich in einer Stichwahl gegen den Sozialisten Gianni Pittella durch.

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EU-Parlament

Es kann nur einen geben

Bei der Wahl des künftigen EU-Parlamentspräsidenten hat auch die zweite Abstimmungsrunde noch keine Entscheidung gebracht, bis zum Abend soll aber der neue Parlamentspräsident bekannt sein. Sechs Kandidaten treten an. Ärger gab es im Vorfeld, weil die Sozialisten eine Vereinbarung mit den Christdemokraten gebrochen haben.

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EU-Parlament

Rote Karte für die Türkei

Eine deutliche Mehrheit der Europaabgeordneten spricht sich dafür aus, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei einzufrieren. Gleichzeitig warnten bei der Plenardebatte einige Abgeordnete vor einem vollständigen Abbruch des Dialogs.

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EU-Parlament

Mehr Schutz für Europas Außengrenzen

Das EU-Parlament hat der Ausweitung der Grenzschutzagentur Frontex zugestimmt. Aus ihr soll eine neue Behörde hervorgehen, die mit mehr als 1.500 nationalen Grenzschützen die Außengrenzen der Europäischen Union wirksam schützen soll. EVP-Fraktionschef Weber spricht von einem deutlichen Beispiel dafür, „dass Europa schnell Ergebnisse liefern kann“. Man wolle „Recht und Ordnung“ an den Außengrenzen.

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Agrarpolitik

Klarer Nachteil für Bayern

Der Freistaat Bayern wäre ohne seine vielfältige Landwirtschaft nicht vorstellbar. Die Arbeit der Landwirte ist eine enorm wichtiger Wirtschaftsfaktor und ein stabiles Rückgrat für den ländlichen Raum. Doch immer wieder wird ihre Arbeit durch Beschlüsse der EU erschwert. Wie aktuell durch die Neufassung der Richtlinie über nationale Emissionshöchstgrenzen.

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FIFA-Skandale

Blatter soll sofort weg

Geht es nach dem Willen des Europäischen Parlaments, so soll der noch amtierende FIFA-Präsident Joseph Blatter sofort von einem Übergangs-Präsidenten abgelöst werden. Bis zur Ernennung einer neuen Führung könnten noch bis zu neun Monate vergehen, hieß es in einer Entschließung, die alle sieben Fraktionen in seltener Einmütigkeit in Straßburg verabschiedeten.

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