Themenseite: Bundespräsident
Grundgesetz

Neuwahlen? So einfach geht das nicht!

Aus dem Chaos der Weimarer Republik haben die Väter des Grundgesetzes die Konsequenz gezogen, dass vor Regierungsstürzen und Neuwahlen sehr hohe Hürden zu überwinden sind. Vorgezogene Neuwahlen gehen praktisch immer mit einer Verfassungskrise einher.

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Steinmeier

Zeit für einen Neubeginn

Am Tag der Deutschen Einheit hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Ehrlichkeit in der Flüchtlingspolitik gefordert und die Sehnsucht vieler Bürger nach Heimat anerkannt. Er hat damit auch viele Positionen der CSU bestätigt.

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Einheitsfeier

Neue Mauern aus Enttäuschung

Dieser Tag der Einheit ist anders. Kurz nach der Bundestagswahl sieht der Bundespräsident Fragen, Sorgen und Verunsicherung. «Abhaken und weiter so» dürfe es nicht geben. Er verwies auch auf begrenzte Möglichkeiten zur Aufnahme von Flüchtlingen.

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Steinmeier

Zu Gast in Bayern

Der größte Feind der Demokratie ist die Gleichgültigkeit. Dieses Fazit zieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach seinem Besuch auf der Insel Herrenchiemsee. Dort hatte Steinmeier mit Horst Seehofer und Schülern über Demokratie diskutiert.

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Abschied

„Demokratie ist kein politisches Versandhaus“

„Demokratie ist kein politisches Versandhaus“

Mit einem Großen Zapfenstreich wird Bundespräsident Joachim Gauck nach fünf Jahren aus dem Amt verabschiedet. In seiner Abschiedsrede am 18. Januar plädierte er für einen starken Staat, der die Werte von Demokratie und Freiheit sowohl im Inneren als auch auf der internationalen Bühne entschlossen verteidigt. Wir dokumentieren diese Rede in Auszügen.

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Berlin

Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt

Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird zwölfter Bundespräsident Deutschlands. Die Bundesversammlung wählte den 61-jährigen SPD-Politiker in Berlin im ersten Wahlgang mit 931 von 1239 gültigen Stimmen zum Nachfolger von Joachim Gauck.

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Landtag

Steinmeier stellt sich vor

Steinmeier stellt sich vor

Frank-Walter Steinmeier, der gemeinsame Kandidat von Union und SPD für die Bundespräsidentenwahl, hat sich den bayerischen Landtagsabgeordneten präsentiert. Ministerpräsident Seehofer verteidigte die Kür des Sozialdemokraten und sagte ihm Unterstützung zu.

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Roman Herzog

Abschied von einem ganz großen Bayern

Der frühere Bundespräsident Roman Herzog ist tot. Er starb im Alter von 82 Jahren. Herzog stand von 1994 bis 1999 an der Spitze der Bundesrepublik. Zuvor war der Jurist und CDU-Politiker Präsident des Bundesverfassungsgerichts. „Wir verneigen uns vor einem großen Staatsoberhaupt und einer beeindruckenden Persönlichkeit“, sagte Ministerpräsident Horst Seehofer in einer ersten Reaktion.

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Österreich

Neues Staatsoberhaupt in der Hofburg

Der Ex-Grünen-Chef Alexander van der Bellen siegt bei der Bundespräsidenten-Wahl in Österreich. Er erringt 53,8 Prozent der Stimmen gegen FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, der 46,2 Prozent erreicht. Zu den Wahlverlierern zählen aber auch die Meinungsforscher, die den Wahlausgang nicht zutreffend prognostizieren konnten.

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Joachim Gauck

„Nicht jeder fühlt sich als Weltbürger“

Bundespräsident Joachim Gauck spricht sich angesichts der Protesthaltung in vielen Ländern für eine Pause bei der Erweiterung der EU aus. In einem Zeitungsinterview gibt das scheidende Staatsoberhaupt einen Einblick in seine Gedanken zur aktuellen Politik – von der Krise der EU über die Wahl Donald Trumps bis hin zu Gaucks persönlichen Schwierigkeiten mit dem Amt des Bundespräsidenten.

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