Themenseite: BND
BND

Gefahr aus dem Osten

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, warnt vor Russland und dessen militärischen Ambitionen. Auch zweifelt er die Wehr- und Rüstungsfähigkeiten Westeuropas an. Und: Der Migrationsdruck steige und sei nur schwer aufzuhalten.

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Erdogan

Türkische Spione in Deutschland

Die Verfassungsschutzbehörden gehen dem Verdacht nach, dass der türkische Geheimdienst MIT in großem Umfang Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert. Offenbar in der Hoffnung auf Unterstützung hatte der MIT dem Bundesnachrichtendienst im Februar eine Liste mit mehr als 300 Namen überreicht.

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Türkei

Erdogan außer Rand und Band

Erdogan außer Rand und Band

Der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber warnt den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor einer weiteren Eskalation im Konflikt mit Deutschland und anderen EU-Staaten. Erdogan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zuletzt persönlich „Nazi-Methoden” vorgeworfen.

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Geheimdienst-Kontrolle

Ein Sachverständiger soll es richten

Nach den Plänen von Union und SPD soll künftig ein Ständiger Sachverständiger mit großem Verwaltungsapparat den Bundestag bei der Kontrolle der Geheimdienste unterstützen. Der Sachverständige soll den drei Kontrollgremien zuarbeiten. Unions-Fraktionskreise bestätigten dem Bayernkurier derartige Pläne. Die Überlegungen seien aber noch nicht abgeschlossen.

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Bemerkenswerte Umfrage

Keine Angst vor der NSA

Die BND-NSA-Affäre hat nicht zu einer breiten Empörungswelle geführt. Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet die Zusammenarbeit mit den USA. Die Furcht vor Terroranschlägen ist ein wichtiger Grund dafür. Zu diesem Ergebnis kommt eine Allensbach-Umfrage im Auftrag der FAZ. Das bedeutet aber nicht, dass das Ausspionieren unterstützt wird.

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