Die CSU gibt sich in diesem Jahr ein neues Grundsatzprogramm. Darüber diskutierte nun der CSU-Bezirksvorstand Oberfranken bei seiner jüngsten Sitzung in Thurnau zusammen mit dem Leiter der Grundsatzkommission, dem Münchner Landtagsabgeordneten Markus Blume. Für die CSU Oberfranken sei es dabei wichtig, dass die CSU eine Politik auf der Basis von Werten formuliere, die vom christlichen Menschenbild geprägt seien, betonte Bezirksvorsitzender Hans-Peter Friedrich hierzu. Die CSU sei aber auch offen für Angehörige anderer Religionen, wenn diese sich den Werten anschließen könnten, so der Bundestagsabgeordnete. Auf der Basis der Grundwerte wolle die CSU eine gesellschaftliche Ordnung erhalten, „in der Freiheit und Selbstverantwortung der Menschen mit staatlicher Sicherheit und praktizierter Sorge um den Nächsten ein gutes Leben für alle Teile der Gesellschaft ermöglichen“.
CSU versteht sich als Volkspartei
In einer Welt, die sich mit dramatischer Geschwindigkeit verändere, wolle die CSU auch in Zukunft nachhaltige Antworten geben und einen aktiven gestalterischen Auftrag für die Gesellschaft erfüllen, erklärte Blume seinerseits im Hinblick auf das neue Grundsatzprogramm. Er machte dabei auch deutlich, dass die bestehenden Werte und der sich daraus ableitende Ordnungsrahmen auch eine Hilfe und Leitlinie zur Integration von Zuwanderern seien. Denn es gelte, so Blume: Die CSU wolle Volkspartei bleiben und sich nicht vorwiegend an den Interessen von Randgruppen orientieren.
Blume verwies aber auch auf andere Themenfelder von relevanter Bedeutung für die Gesellschaft in Gegenwart und Zukunft. So brächten Energiewende und Digitalisierung ebenso enorme Herausforderungen mit sich wie die weltpolitische Lage und die Flüchtlingsströme. Bei der Bewältigung all dieser großen Aufgaben muss es laut Blume gelingen, dass der Staat stark ist und gleichzeitig den Menschen im Kleinen die notwendigen Freiräume gewährt.
Energiewende ist Thema in Oberfranken
Zum Thema Energiewende hatte Friedrich zu Beginn der Sitzung Vertreter der in Bayreuth ansässigen Leitungsbetreiber-Firma Tennet begrüßt, die einen Einblick in den derzeitigen Stand der Planung für eine Gleichstromtrasse bis nach Südbayern und den Ostbayern-Ring gaben. Beide Stromleitungen seien notwendig, da die Transportkapazitäten für Wind- und Solarstrom aus Norddeutschland derzeit nicht ausreichten, machten die Tennet-Mitarbeiter klar. Für die Gleichstromtrasse, die eine Länge von 410 Kilometer haben werde, sei vom Gesetzgeber inzwischen ein Vorrang für die Erd-Verkabelung vorgeschrieben. Dies mache eine völlige Neuplanung der Leitungstrasse notwendig, die sicher nicht vor der Jahresmitte vorliegen werde. Danach würden Info-Veranstaltungen über den Trassenvorschlag informieren und auch die Möglichkeit zu örtlicher Einflussnahme bieten.
Friedrich wies in diesem Zusammenhang erneut darauf hin, dass mit der Erdverkabelung den Wünschen der Bevölkerung sehr weit entgegengekommen werde. Er machte darüber hinaus aber auch deutlich, dass die Energiewende für ein Industrieland wie Deutschland nicht ohne sichtbare Veränderungen zu schaffen sei. Schließlich müsse die Wettbewerbsfähigkeit Oberfrankens weiter sichergestellt und ausgebaut werden, forderte der Bezirkschef.
