Exakt drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl wollen CSU und Freie Wähler an diesem Sonntag den Weg für die deutschlandweit erste schwarz-orange Koalition auf Landesebene freimachen. Nach dem Durchbruch in den Koalitionsverhandlungen am Freitagabend tagen dazu am Sonntagnachmittag die Parteigremien: CSU-Vorstand und CSU-Landtagsfraktion auf der einen Seite und Freie-Wähler-Vorstand plus -Landtagsfraktion auf der anderen.
Regierungsbildung in Rekordzeit
Am Montagvormittag soll dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden, am Nachmittag konstituiert sich der Landtag, und bereits am Dienstag soll Markus Söder im Landesparlament wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Söder hatte das Amt erst im März von CSU-Chef Horst Seehofer übernommen, der als Bundesinnenminister nach Berlin wechselte.
Sollten CSU und Freie Wähler ihren Zeitplan halten, wäre die Regierungsbildung in Bayern im Rekordtempo gelungen. Söder und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hatten die Einigung auf einen Koalitionsvertrag am Freitagabend verkündet. „Wir sind durch“, sagte Söder, und Aiwanger erklärte ebenfalls: „Durchbruch erreicht.“
Koalition für Bayern
Zu den inhaltlichen Verhandlungsergebnissen, der Ressortaufteilung oder weiteren Details sagten beide noch nichts, sondern verwiesen auf die Sitzungen der Parteigremien am Sonntag. Erst danach soll die Öffentlichkeit umfassend informiert werden. Aiwanger sagte lediglich, er sei zufrieden. „Das passt für uns und passt für die CSU, das passt für Bayern.“ Es seien gute Gespräche und gute Verhandlungen gewesen, „sehr intensiv und detailliert“. Aiwanger weiter: „Wir sind jetzt am Ziel.“
Die CSU hatte bei der Landtagswahl am 14. Oktober nur 37,2 Prozent der Stimmen erreicht ist deshalb auf einen Koalitionspartner angewiesen – wie zuletzt zwischen 2008 und 2013. Nach Sondierungsgesprächen mit Freien Wählern und Grünen hatte die CSU den Freien Wählern den Vorzug gegeben.
(dpa)
