Tobias Reiß wurde erneut zum Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion gewählt. (Foto: T. Reiß)
Landtag

CSU-Fraktion trifft wichtige Personalentscheidungen

Die CSU-Abgeordneten wählten Tobias Reiß zu ihrem Parlamentarischen Geschäftsführer. Karl Freller soll Erster Vizepräsident des Landtags werden. Walter Taubeneder, Angelika Schorer und Gerhard Hopp sollen ebenfalls dem Landtagspräsidium angehören.

Die CSU-Fraktion im Bayerischer Landtag hat wichtige Personalentscheidungen getroffen. Die neuen und wiedergewählten Abgeordneten haben Tobias Reiß als Parlamentarischen Geschäftsführer und Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Amt bestätigt. Reiß erhielt bei der Wahl 74 von 78 Stimmen (94,9 Prozent). „Mit der Wiederwahl senden wir ein weiteres wichtiges Signal für die neue Legislaturperiode“, kommentierte der CSU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer die Wahl. „Das Ergebnis zeigt die Geschlossenheit unserer Fraktion und den Willen, weiter zielstrebig für eine gute Zukunft Bayerns zu arbeiten.“

Versierter Vermittler

Reiß gehört dem Bayerischen Landtag seit zehn Jahren an. Seit April 2018 organisiert der Jurist aus dem Stimmkreis Tirschenreuth als Parlamentarischer Geschäftsführer die Abläufe für die CSU-Fraktion. Besonders in einer Koalitionsregierung, zu der derzeit die Verhandlungen laufen, sei die Arbeit des Parlamentarischen Geschäftsführers sehr bedeutend, so Kreuzer. „Gerade zwischen den Koalitionsfraktionen gibt es viel Abstimmungsbedarf“, sagte Kreuzer. „Tobias Reiß fungiert an einer wichtigen Schnittstelle, um Parlamentsmehrheiten zu organisieren, damit Bayern weiterhin stabil und verlässlich regiert werden kann.“

Reiß dankte für das Vertrauen der Fraktion. „Wir werden nun intensiv an der Organisation der neuen Legislaturperiode arbeiten. Die neue Zusammensetzung des Parlaments mit einer höheren Zahl an Abgeordneten und weiteren Fraktionen ist eine Herausforderung“, sagte er. „Ich setze mich dafür ein, dass das Parlament arbeitsfähig bleibt und die guten Umgangsformen hier im Haus gewahrt werden. Dazu biete ich eine faire Zusammenarbeit an. Wir müssen der Öffentlichkeit weiterhin zeigen, wie guter parlamentarischer Stil zwischen demokratischen Parteien aussieht.“

Vertreter des Landtags

Zudem nominierte die CSU-Fraktion Karl Freller für das Amt des Ersten Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags. „Mit seiner besonnenen Art ist Karl Freller für dieses sehr bedeutende Amt hervorragend geeignet.“, sagte Fraktionschef Kreuzer. „Ihm wird es gelingen, auch schwierige Debatten zu leiten, auf respektvolle Umgangsformen im Parlament zu achten und den Landtag mit großer Würde zu vertreten.“ Freller gehört dem Bayerischen Landtag seit 36 Jahren an. Der Abgeordnete aus dem Stimmkreis Nürnberg-Süd war Kultusstaatssekretär und seit 2007 stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Freller ist ehrenamtlicher Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten.

Die CSU-Fraktion will außerdem Walter Taubeneder, Angelika Schorer und Gerhard Hopp als Schriftführer in das künftige Präsidium des Bayerischen Landtags entsenden. Bereits in ihrer ersten Sitzung hatten die CSU-Landtagsabgeordneten Thomas Kreuzer erneut zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt und die bisherige Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner für das Amt der Landtagspräsidentin nominiert.