Seit ihrer Gründung Anfang Juli hat die neue Bayerische Grenzpolizei bereits Erfolge zu verzeichnen. Den Fahndern gelangen in den ersten Wochen mehr als 500 Fahndungstreffer. In rund 220 Fällen wurde die unerlaubte Einreise von Ausländern in das Bundesgebiet festgestellt. Hinzu kamen 475 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, 100 gegen das Waffengesetz und 125 Urkundendelikte wie etwa Passfälschungen, sowie mehr als 640 entdeckte Verkehrsdelikte.
Grenzinspektion bei Freilassing
Bei einem gemeinsamen Besuch mit Bundesinnenminister Horst Seehofer an der Grenzkontrollstelle auf der Saalbrücke bei Freilassing erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Diese flexiblen Kontrollen finden temporär und an wechselnden Kontrollpunkten statt, wodurch sie sehr schwer vorhersehbar sind für Kriminelle. Die Gefahr entdeckt zu werden, ist in Bayern daher größer als anderswo.“ Seehofer betonte: „Mit der Unterstützung der Bayerischen Grenzpolizei ist das Kontrollnetz der Bundespolizei jetzt noch dichter.“
Der Freistaat ist noch sicherer als bisher.
Horst Seehofer, Bundesinnenminister
Schwerpunkt der bayerischen Grenzkontrollen ist die deutsch-österreichische Landesgrenze in den Regierungsbezirken Oberbayern, Niederbayern und Schwaben. Für die fachliche Leitung der Bayerischen Grenzpolizei ist die neu geschaffene Direktion mit Sitz in Passau verantwortlich. Dort erstellen Fahndungsspezialisten spezifische Lagebilder und koordinieren die Fahndungsmaßnahmen. „Das garantiert einen noch effizienteren und effektiveren Einsatz aller Kontroll- und Fahndungskräfte“, erklärte Herrmann.
Neben eigenständigen Grenzkontrollen und gezielten Schwerpunkteinsätzen mit uniformierten und zivilen Kräften ist es laut Herrmann insbesondere Aufgabe der Grenzpolizei, im Bereich hinter der Grenze zu fahnden. Hierfür wird das Erfolgsmodell der Schleierfahndung weiter intensiviert. Vor allem im dreißig Kilometer breiten Streifen entlang der Bundesgrenze zu Österreich und Tschechien sowie auf Straßen und Eisenbahnstrecken von erheblicher Bedeutung für den grenzüberschreitenden Verkehr. Die gegenwärtige Personalstärke der Grenzpolizei von derzeit rund 500 Stellen will Herrmann schrittweise zu erhöhen: „Bis 2023 soll sie auf insgesamt 1.000 Stellen anwachsen.“ Zusätzliche Beamte sollen eingestellt und ausgebildet werden.
Rückläufige Flüchtlingszahlen
220 unerlaubten Einreisen vereitelt, Schleuser festgenommen – laut Herrmann sind die illegalen Grenzübertritte und die Flüchtlingszahlen in Bayern insgesamt zurückgegangen. Auch aufgrund der zusätzlichen Polizeiarbeit. „Das dichte Kontrollnetz schreckt Kriminelle ab, die mit schlechten Absichten in unser Land kommen“, sagt der Innenminister.
Im Zuge der Kontrollen konnten in den vergangenen Wochen gleich mehrere gestohlene Fahrzeuge aus dem Verkehr gezogen werden, darunter ein gestohlener Porsche im Wert von rund 60.000 Euro. Auch ein hochpreisiger BMW M3 schaffte es nicht durch das Netz der bayerischen Fahnder. Das in Großbritannien entwendete Fahrzeug war zur Fahndung ausgeschrieben. Nach dem aus Rumänien stammenden Beifahrer suchte die Polizei bereits wegen bandenmäßigen Betrugs.
Wenn Ganoven öfter einen Bogen um Bayern machen, haben wir unser Ziel erreicht.
Joachim Herrmann, Innenminister Bayern
Bundesinnenminister Seehofer lobte das Zusammenspiel der Grenzkontrollen von Bundespolizei und Bayerischer Grenzpolizei und die verstärkte Schleierfahndung hinter der Grenze: „Ich freue mich über diesen weiteren Beweis unserer engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit“.
(BK)
