Den Bayern geht es besser. Sogar denen, denen es nicht so gut geht. Ein Beispiel dafür ist das neue Landespflegegeld. Dessen erste Auszahlung steht jetzt bevor. Diesen September können Pflegebedürftige zum ersten Mal ein jährliches Landespflegegeld von 1000 erhalten. Bezugsberechtigt sind Pflegebedürftige, die zum Zeitpunkt der Antragstellung ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben und mindestens die Feststellung eines Pflegegrades 2 vorweisen (Antrag).
Starke Resonanz
Als „Frage der sozialen Sicherheit“ bezeichnet Ministerpräsident Markus Söder die Pflege: „Mit dem Landespflegegeld unterstützen wir Pflegebedürftige, die finanzielle Unterstützung am dringendsten benötigen.“ Die staatliche Hilfe soll die Selbstbestimmung pflegebedürftiger Menschen in Bayern stärken und sie schnell und unbürokratisch unterstützen, so der Ministerpräsident.
Unsere Maßnahme kommt bei den Menschen an.
Markus Söder
Mit der neuen Leistung erhielten Pflegebedürftige mehr finanziellen Spielraum, erläutert Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml: „Die Pflegebedürftigen können selbst entscheiden, wofür sie das Geld verwenden – und ob sie mit dem Geld zum Beispiel pflegenden Angehörigen oder anderen Menschen, die sie in ihrem Alltag unterstützen, eine finanzielle Anerkennung zukommen lassen.“
Die bayernweite Resonanz ist groß. Erst Anfang Mai wurde das Bayerische Landespflegegeldgesetz (BayLPflGG) beschlossen. Bis Ende Juli hatten schon über 136.000 Bürger in Bayern die Leistung beantragt – innerhalb von nur zwei Monaten. Söder: „Das zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind und unsere Maßnahme bei den Menschen auch ankommt, leider aber nicht bei der SPD.“ Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hatte das Landespflegegeld als „Symbolpolitik“ kritisiert.
5 Millionen für Kurzzeitpflege
Die Kosten für das neue Landespflegegeld werden bei geschätzt 360.000 Anspruchsberechtigten bei rund 400 Millionen Euro jährlich liegen. Das Landespflegegeld ist Teil eines umfangreichen Pflegepaketes der neuen Staatsregierung. Darin enthalten ist außerdem ein Fünf-Millionen-Euro-Programm für mindestens 500 neue Plätze für die Kurzzeitpflege in Bayern.
Damit Pflegebedürftige möglichst lange in der gewohnten häuslichen Umgebung bleiben können.
Melanie Huml, Staatsministerin für Gesundheit und Pflege
Häuslich Pflegenden erhalten so mehr Möglichkeiten, Angehörige in Kurzzeitpflege zu geben, und werden spürbar entlastet. Ministerin Huml: „Auch das trägt dazu bei, dass Pflegebedürftige möglichst lange in der gewohnten häuslichen Umgebung bleiben können.“
