Mit einem engagierten Plädoyer für eine mögliche Jamaika-Koalition im Bund hat sich Jens Spahn zu Wort gemeldet, der sich bislang als Exponent eines neuen Konservatismus in der CDU positioniert hat. Während nicht wenige in der Union mit den Grünen als künftigem Regierungspartner hadern, schreibt Spahn in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine: „In Jamaika steckt die Chance zum Aufbruch, zur Befriedung gesellschaftlicher Konflikte – und für die Union die Möglichkeit, einen zeitgemäßen Konservatismus zu entwickeln: Rückbesinnung auf das Gewordene, Bewahrung des Erreichten, Offenheit für Neues auf der Suche nach dem Besseren.“
Mitglied der CDU-Delegation
Der bisherige Staatssekretär im Finanzministerium, der ab 18. Oktober in der CDU-Delegation an den Sondierungen für ein schwarz-gelb-grünes Regierungsbündnis teilnimmt, sieht durchaus Schwierigkeiten auf dem Weg dorthin. „Das neue Bündnis verlangt von allen Beteiligten, liebgewonnene Wahr- und Eigenheiten hinter sich zu lassen.“ Als größten Stolperstein sieht er das Thema Migration und Integration. Doch Menschen aus Kulturen zu integrieren, in denen der Mann mehr zähle als die Frau, in denen „nicht gerade zimperlich“ mit Minderheiten wie Schwulen oder Juden umgegangen werde, müsse Grüne und Liberale ebenso umtreiben wie die Union, findet Spahn.
Er sieht einige Bereiche, in denen Deutschland von einer Jamaika-Koalition profitieren könnte: mit einer „neuen Balance zwischen Ökologie und wirtschaftlicher Vernunft“ in der Wirtschaftspolitik; mit einem Aufbruch bei der Digitalisierung mit „mehr Mut zum Wandel und weniger ängstlicher Datenhysterie“. Darüber hinaus wirbt der 37-Jährige für eine Finanzpolitik ohne neue Schulden und eine „Rentenpolitik, die an morgen denkt“ – diese Nachhaltigkeit liege allen potenziellen Jamaika-Partnern.
In Jamaika steckt die Chance zum Aufbruch.
Jens Spahn, Mitglied im CDU-Präsidium
Spahn verspricht sich von einem Bündnis aus CDU/CSU, FDP und den Grünen einen Aufbruch für die Bundesrepublik: „In ganz verschiedenen Politikfeldern können – richtig gemacht – wichtige Impulse von einer Koalition der ökonomischen, ökologischen und sozialen Vernunft ausgehen.“ Allerdings dürfe ein solches Bündnis „nicht kalt, elitär und abgehoben“ daherkommen. Vielmehr hofft er mit Zusammenhalt, Zuversicht und neuen Ideen Vertrauen zurückzugewinnen. Die Union müsse in dem möglichen Bündnis für „die bürgerliche Sehnsucht nach Heimat, Sicherheit, Ordnung und Geborgenheit“ einstehen.
(BK)
