Gerade an der Grenze zu Tschechien sind Zollämter wichtig, um den Schmuggel mit der Teufelsdroge Crystal Meth zu unterbinden. Foto: Imago/ Michael Westermann
Zollreform

Zollämter erhalten

Das Bundesministerium für Finanzen will im Rahmen der Zollstrukturreform zahlreiche Zollämter schließen. Davon betroffen sind wohl auch die beiden Binnenzollämter Waidhaus und Weiden in der Oberpfalz. Doch der Abgeordnete des dortigen Wahlkreises will das nicht hinnehmen. Der Zoll zeigt sich gesprächsbereit.

Der Weidener Bundestagsabgeordnete Albert Rupprecht (CSU) und Julian Würtenberger, Abteilungsleiter Zoll im Bundesministerium für Finanzen und somit entscheidende Person bei der Vorbereitung der anstehenden Zollreform, haben sich zu einem 4-Augen-Gespräch getroffen, um die Zukunft im Zuge der geplanten Zollstrukturreform der beiden Binnenzollämter Waidhaus und Weiden zu erörtern.

„Herr Würtenberger hat meine Vorschläge und Argumente, um die beiden Binnenzollämter Weiden und Waidhaus zu erhalten, wohlwollend aufgenommen. Die dafür nötigen Entscheidungen werden derzeit im Bundesministerium der Finanzen vorbereitet“, sagte Rupprecht nach dem Gespräch.

 „Das Verständnis Würtenbergers dafür, die Standorte und Arbeitsplätze in Weiden und in Waidhaus unter gemeinsamer Führung zu erhalten, freut mich sehr! Insbesondere unterstützt Herr Würtenberger mein Argument, dass eine Schließung der beiden Zollämter die ländliche Region unnötig schwäche. Zudem nehme der mobile Abfertigungsdienst in Waidhaus strategisch wichtige Funktionen in der Grenzregion wahr.“  

Die Sicherheitsrisikoanalyse des Zollkriminalamts, die seit 2012 ihren Dienstsitz in Weiden hat, laufe sehr gut, berichtet der Abgeordnete weiter. Nach Aussage Würtenbergers nehme die fachliche Bedeutung weiter zu. „Dies freut mich besonders und zeigt, dass sich mein damaliger Einsatz, die Sicherheitsrisikoanalyse nach Weiden zu holen, gelohnt hat“, so Rupprecht.

 Hintergrund

Bei einer Evaluierung der Zollämter im Vorfeld auf die geplante Zollstrukturreform, schlug das Hauptzollamt Regensburg im Herbst vergangenen Jahres vor, die Standorte Waidhaus und Weiden aufzulösen. Albert Rupprecht führte daraufhin zahlreiche Gespräche mit den zuständigen Vertretern, um die beiden Standorte zu erhalten.