Auf 100.000 Einwohner kamen in Bayern im vergangenen Jahr 5164 Straftaten. Damit weißt das Bundesland die niedrigste Kriminalitätsbelastung in ganz Deutschland. Doch dieses Ergebnis kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es auch in Bayern regionale Brennpunkte gibt. Einer diese Brennpunkte befindet sich in Oberfranken, an der Grenze zum Nachbarland Tschechien. Dort haben es Polizei und Behörden besonders mit Drogenkriminalität und Diebesbanden zu tun. Besonders die Verbreitung der Droge Crystal Meth bereitet den Einsatzkräften auf beiden Seiten der Grenze Sorgen.
Enger Schulterschluss zwischen den beiden Ländern
Damit die Polizei noch effektiver und erfolgreicher gegen die Verbrecher vorgehen kann, haben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und der neue tschechische Innenminister Milan Chovanec bei ihrem ersten Treffen eine „Gemeinsame Absichtserklärung“ beschlossen, durch die sie die Kooperation der beiden Länder noch stärken wollen.
Dabei geht es uns insbesondere um die noch bessere grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Aufdeckung von Drogenlaboren, Drogenhändlerringen und Schmugglerrouten im Grenzgebiet.
Joachim Herrmann
Weitere Schwerpunkte der Absichtserklärung seien die Bekämpfung von Einbrecherbanden und Kraftfahrzeugdiebstähle. Wie der bayerische Innenminister erklärte wurden in der „Gemeinsamen Absichtserklärung“ zahlreiche Einzelmaßnahmen formuliert. „Beispielsweise wollen wir Ermittlungs- und Fahndungsteams mit Experten der bayerischen und tschechischen Polizei bilden“, so Herrmann.
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- Besonders beim Schmuggel von Crystal Meth verzeichnet der Zoll in den letzten Jahren einen starken Anstieg in der Grenzregion. Foto: imago/Michael Westermann
Bei dem Treffen hatte Milan Chovanec auf Herrmanns Drängen hin zugesichert, dass im Grenzgebiet auf tschechischer Seite die verdachtsunabhängigen Kontrollen nach dem Vorbild der erfolgreichen bayerischen Schleierfahndung deutlich verstärkt werden.
Eine wichtige Rolle spielen zudem der regelmäßige und vor allem schnelle Informationsaustausch zwischen den beiden Ländern und eine erhöhte Zahl von Kontrollen auf den sogenannten „Asia-Märkten“, wo die Drogenküchen vermutet werden. Auch sollen die in der Grenzregion eingesetzten Polizisten im Bereich der Fortbildung noch enger als bisher mit ihren tschechischen Kollegen kooperieren. Zum Beispiel im Rahmen von Sprachschulungen, auf Fachtagungen oder bei gegenseitigen Hospitationen.
Crystal Meth steht weiter ganz oben auf der Liste
Beim Thema Crystal Meth kann Joachim Herrmann keine Entwarnung geben. Seit Jahren, so Bayerns Innenminister, liege der geographische Schwerpunkt in der Grenzregion zu Tschechien, vor allem in Oberfranken, aber zunehmend auch in Großstädten wie Nürnberg oder München. Zwar konnte in Bayern bis Ende September ein leichter Rückgang im Vergleich zum Vorjahr um fünf Prozent, auf 2246 Delikte, verzeichnet werden, doch dies sei kein Anlass zum Aufatmen, denn die Menge des sichergestellten Crystal Meth belief sich auf rund 12,43 Kilogramm und damit auf rund vier Kilogramm mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Wir haben aber immer noch ein sehr hohes Fallniveau.
Joachim Herrmann
Die von Herrmann und Chovanec beschlossene „Gemeinsame Absichtserklärung“ beruht auf einem neuen Polizeivertrag zwischen Deutschland und Tschechien, der im April diesen Jahres geschlossen wurde. Joachim Herrmann betonte, dass sich Bayern bereits im Vorfeld aktiv in die vom Bundesinnenministerium geführten Verhandlungen einbracht hatte. „Damit haben wir erheblich bessere Möglichkeiten, zusammen mit der tschechischen Polizei gegen grenzüberschreitende Kriminelle vorzugehen.“
Der neue Polizeivertrag ermöglicht es zum Beispiel, dass Polizeibeamten aus Bayern Straftäter auch auf tschechischen Gebiet verfolgen können.
Wir unternehmen alles, um die kriminellen Banden hinter Schloss und Riegel zu bringen und den Drogensumpf gemeinsam mit Tschechien auszutrocknen
Joachim Herrmann
Seit 2012 wurden die polizeilichen Maßnahmen verstärkt
Bereits vor drei Jahren wurde ein bayernweites Bekämpfungskonzept in Kraft gesetzt, das die Ermittlungsarbeit sowie die Zusammenarbeit zwischen Zoll, Bundespolizei und den tschechischen Sicherheitsbehörden verstärkte. Zu einer der effektivsten Maßnahmen im Kampf gegen den Drogenschmuggel im Grenzbereich hat sich die Schleierfahndung erwiesen.
Für den bayerischen Innenministr Joachim Herrmann spielt aber auch das gemeinsame „Zentrum der Polizei- und Zollzusammenarbeit“ in Petrovice-Schwandorf eine große Rolle. Hier finden die Sicherheitsbehörden Unterstützung bei Rechtshilfegesuchen und polizeilichen Ermittlungsmaßnahmen.
